Tagesordnung - 4. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses  

 
 
Bezeichnung: 4. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses
Gremium: Haupt- und Finanzausschuss
Datum: Mo, 17.05.2010 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 19:10 Anlass: Sitzung
Raum: Kleiner Saal des Bürgerzentrums
Ort: 42929 Wermelskirchen, Telegrafenstraße 29/33

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Sitzungseröffnung    
Ö 2  
Benennung eines Ratsmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift und Bestellung des Schriftführers    
Ö 3  
Bericht über die Durchführung gefasster Beschlüsse    
Ö 4  
Ermächtigungsübertragungen gem. § 22 Gemeindehaushaltsverordnung NRW (GemHVO NRW) aus dem Haushaltsjahr 2009 nach 2010
Enthält Anlagen
RAT/1878/2010  
Ö 5  
Entwicklung der Haushaltswirtschaft im I. Quartal 2010
Enthält Anlagen
RAT/1881/2010  
Ö 6  
Ausschreibung der Stelle des Stadtkämmerers/ der Stadtkämmerin
RAT/1849/2010  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Der Rat der Stadt beschließt, die Stelle der Stadtkämmerin/ des Stadtkämmerers intern auszuschreiben.

   
    03.05.2010 - Haupt- und Finanzausschuss
    Ö 6 - zurückgestellt
    Der Haupt- und Finanzausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt einstimmig zu beschließen, die Stelle der Stadtkämmerin/ des Stadtk

Nach kurzer Diskussion verweist der Haupt- und Finanzausschuss diesen Tagesordnungspunkt zur weiteren Beratung in die Fraktionen mit der Maßgabe, hierüber in der nächsten Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses zu beschließen.  

   
    17.05.2010 - Haupt- und Finanzausschuss
    Ö 6 - ungeändert beschlossen
    Der Haupt- und Finanzausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt zu beschließen, die Stelle der Stadtkämmerin/ des Stadtkämmerers in

Der Haupt- und Finanzausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt mit 9 Stimmen (3 Bürgerforum, 2 WNK UWG, 2 Bündnis 90/Die Grünen, 2 FDP) gegen 5 Stimmen (3 CDU, 2 SPD) zu beschließen, die Stelle der Stadtkämmerin/ des Stadtkämmerers intern auszuschreiben.

   
    31.05.2010 - Rat der Stadt
    Ö 20 - (offen)
    Der Rat der Stadt beschließt, die Stelle der Stadtkämmerin/ des Stadtkämmerers intern auszuschreiben

Der Rat der Stadt beschließt mehrheitlich mit 30 Stimmen (10 Büfo, 9 WNK UWG, 9 FDP, 2 Bündnis 90/Die Grünen), gegen 25 Stimmen (13 CDU, 9 SPD, 3 Bündnis 90/Die Grünen) bei 1 Enthaltung Stadtverordneter Herr Rainer Schneider, die Stelle der Stadtkämmerin/ des Stadtkämmerers intern auszuschreiben.

Ö 7  
Enthält Anlagen
Haushaltsplanung 2010 a) Haushaltssatzung mit Haushaltsplan b) Stellenplan (s. Vorlage für die Sitzung HuF am 03.05.2010)
RAT/1888/2010  
Ö 8  
Kenntnisnahme über- und außerplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen im Haushaltsjahr 2010
Enthält Anlagen
RAT/1889/2010  
Ö 9  
a) Neufassung der Satzung der Stadt über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen vom ...... b) Neue Satzung über die Sondernutzung öffentlicher Straßen, Wege und Plätze im Gebiet der Stadt Wermelskirchen durch Sichtwerbung im Zusammenhang mit Wahlen vom....
Enthält Anlagen
RAT/1892/2010  
Ö 10  
Gebietsänderungsvertrag zwischen den Städten Remscheid und Wermelskirchen
Enthält Anlagen
RAT/1780/2009  
Ö 11  
Anfragen    
Ö 12  
Verschiedenes