Tagesordnung - 14. Sitzung des Rates der Stadt   

 
 
Bezeichnung: 14. Sitzung des Rates der Stadt
Gremium: Rat der Stadt
Datum: Mo, 23.05.2011 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 18:30 Anlass: Sitzung
Raum: Großer Saal des Bürgerzentrums,
Ort: 42929 Wermelskirchen, Telegrafenstraße 29/33

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Sitzungseröffnung    
Ö 2  
Benennung eines Ratsmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift und Bestellung des Schriftführers    
Ö 3  
Bennenung von 2 stellvertretenden Schiedsmännern oder Schiedsfrauen
RAT/2122/2011  
Ö 4  
Ersatzwahlen zu Ausschüssen und Gremien
RAT/2115/2011  
Ö 5  
Herstellung der Erschließungsanlage "Stichstraße neben dem Schwanenplatz" Widmung als Gemeindestraße für den öffentlichen Verkehr
Enthält Anlagen
RAT/2103/2011  
Ö 6  
Herstellung der Erschließungsanlage "Hinterhufe" Widmung als Gemeindestraße für den öffentlichen Verkehr
Enthält Anlagen
RAT/2104/2011  
Ö 7  
Herstellung der Erschließungsanlage "Alt-Braunsberg" Widmung als Gemeindestraße für den öffentlichen Verkehr
RAT/2105/2011  
Ö 8  
Herstellung der Erschließungsanlage "Lüffringhausen" Widmung der Erschließungsanlage
Enthält Anlagen
RAT/2106/2011  
Ö 9  
Herstellung der Erschließungsanlage "Lüffringhauser Weg" Widmung als Gemeindestraße für den öffentlichen Verkehr
Enthält Anlagen
RAT/2107/2011  
Ö 10  
Herstellung der Erschließungsanlage "Pohlhauser Straße" Übernahme und Widmung der Erschließungsanlage
Enthält Anlagen
RAT/2108/2011  
Ö 11  
Schulgasse; Widmung für den öffentlichen Verkehr
Enthält Anlagen
RAT/2112/2011  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Der Rat der Stadt beschließt, gemäß § 6 StrWG NRW eine Teilfläche der Schulgasse, Gemarkung Dorfhonnschaft, Flur 13, Flurstücke 239 (Teilstück) und 462 (Teilstück) als öffentliche Straße zu widmen. Es wird keine Beschränkung der Widmung auf eine bestimmte Benutzungsart, Benutzungszwecke oder Benutzerkreise festgelegt.

 

Die Widmung ist mit Rechtsbehelfsbelehrung öffentlich bekannt zu machen.

   
    09.05.2011 - Ausschuss für Stadtentwicklung, Verkehr und Umweltfragen
    Ö 4 - zur Kenntnis genommen
    Der Ausschuss für Stadtentwicklung, Verkehr und Umweltfragen gibt keine Empfehlung für den Rat der Stadt ab

Der Ausschuss für Stadtentwicklung, Verkehr und Umweltfragen gibt keine Empfehlung für den Rat der Stadt ab. In der Sitzung des Rates am 23.05.2011 sollen die Eigentumsverhältnisse transparent gemacht werden um dann einen Beschluss zu fassen.

 

   
    23.05.2011 - Rat der Stadt
    Ö 11 - ungeändert beschlossen
    Der Rat der Stadt beschließt , gemäß § 6 StrWG NRW eine Teilfläche der Schulgasse, Gemarkung Dorfhonnschaft, Flur 13, Flurstü

Der Rat der Stadt beschließt mehrheitlich mit 41 Stimmen (17 CDU, 8 WNKUWG, 8 FDP, 8 Büfo) gegen 15 Stimmen (9 SPD, 6 Bündnis / Die Grünen) und einer Enthaltung (Herr Rainer Schneider), gemäß § 6 StrWG NRW eine Teilfläche der Schulgasse, Gemarkung Dorfhonnschaft, Flur 13, Flurstücke 239 (Teilstück) und 462 (Teilstück) als öffentliche Straße zu widmen. Es wird keine Beschränkung der Widmung auf eine bestimmte Benutzungsart, Benutzungszwecke oder Benutzerkreise festgelegt.

 

Die Widmung ist mit Rechtsbehelfsbelehrung öffentlich bekannt zu machen.

Ö 12  
1. vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes Nr. 50 "Unterstraße" hier: Aufstellungsbeschluss
Enthält Anlagen
RAT/2119/2011  
Ö 13  
a) Änderung der Satzung der Stiftung Wohnungshilfswerk b) Eigenheimförderung für junge Familien
Enthält Anlagen
RAT/2123/2011  
Ö 14  
Anfragen    
Ö 15  
Verschiedenes    
N 1     Grundstücksangelegenheit Erneuerung eines Erbbaurechtes      
N 2     Grundstücksangelegenheit Erneuerung eines Erbbaurechtes      
N 3     Grundstücksangelegenheit Verkauf des Feuerwehrgerätehauses Hilfringhausen      
N 4     Verkauf eines städtischen Grundstückes      
N 5     Grundstücksangelegenheit Ankauf von Grundstücken      
N 6     Grundstücksangelegenheit Verkauf eines Erbbaugrundstückes      
N 7     Sponsoringbericht für das Jahr 2010      
N 8     Grundstücksangelegenheiten Verkauf der Häuser Igelweg, 3, 5 und 9      
N 9     Verschiedenes