Tagesordnung - 14. Sitzung des Rates der Stadt   

 
 
Bezeichnung: 14. Sitzung des Rates der Stadt
Gremium: Rat der Stadt
Datum: Mo, 23.05.2011 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 18:30 Anlass: Sitzung
Raum: Großer Saal des Bürgerzentrums,
Ort: 42929 Wermelskirchen, Telegrafenstraße 29/33

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Sitzungseröffnung    
Ö 2  
Benennung eines Ratsmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift und Bestellung des Schriftführers    
Ö 3  
Bennenung von 2 stellvertretenden Schiedsmännern oder Schiedsfrauen
RAT/2122/2011  
Ö 4  
Ersatzwahlen zu Ausschüssen und Gremien
RAT/2115/2011  
Ö 5  
Herstellung der Erschließungsanlage "Stichstraße neben dem Schwanenplatz" Widmung als Gemeindestraße für den öffentlichen Verkehr
Enthält Anlagen
RAT/2103/2011  
Ö 6  
Herstellung der Erschließungsanlage "Hinterhufe" Widmung als Gemeindestraße für den öffentlichen Verkehr
Enthält Anlagen
RAT/2104/2011  
Ö 7  
Herstellung der Erschließungsanlage "Alt-Braunsberg" Widmung als Gemeindestraße für den öffentlichen Verkehr
RAT/2105/2011  
Ö 8  
Herstellung der Erschließungsanlage "Lüffringhausen" Widmung der Erschließungsanlage
Enthält Anlagen
RAT/2106/2011  
Ö 9  
Herstellung der Erschließungsanlage "Lüffringhauser Weg" Widmung als Gemeindestraße für den öffentlichen Verkehr
Enthält Anlagen
RAT/2107/2011  
Ö 10  
Herstellung der Erschließungsanlage "Pohlhauser Straße" Übernahme und Widmung der Erschließungsanlage
Enthält Anlagen
RAT/2108/2011  
Ö 11  
Schulgasse; Widmung für den öffentlichen Verkehr
Enthält Anlagen
RAT/2112/2011  
Ö 12  
1. vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes Nr. 50 "Unterstraße" hier: Aufstellungsbeschluss
Enthält Anlagen
RAT/2119/2011  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Der Rat der Stadt beschließt die Aufstellung der 1. vereinfachten Änderung des Bebauungsplanes Nr. 50 „Unterstraße“ gemäß § 2 (1) BauGB in Verbindung mit § 13 BauGB zur Durchführung eines vereinfachten Verfahrens.

Das Plangebiet der 1. vereinfachten Änderung erfasst den Bereich, der als Neubausiedlung südlich der B 51 in Unterstraße durch einen Bauträger begonnen wurde. Die genaue Festsetzung des räumlichen Geltungsbereiches erfolgt durch die Planzeichnung.

 

 

   
    09.05.2011 - Ausschuss für Stadtentwicklung, Verkehr und Umweltfragen
    Ö 5 - ungeändert beschlossen
    Beschlussvorschlag:

Der Ausschuss für Stadtentwicklung, Verkehr und Umweltfragen empfiehlt dem Rat der Stadt (mit 2 Enthaltungen von Bündnis 90/Die Grünen und 3 Enthaltungen der SPD Fraktion) die Aufstellung der 1. vereinfachten Änderung des Bebauungsplanes Nr. 50 „Unterstraße“ gemäß § 2 (1) BauGB in Verbindung mit § 13 BauGB zur Durchführung eines vereinfachten Verfahrens.

 

 

   
    23.05.2011 - Rat der Stadt
    Ö 12 - ungeändert beschlossen
    Der Rat der Stadt beschließt einstimmig die Aufstellung der 1

Das Mitglied des Rates Herr Manfred Schmitz-Mohr nimmt aus Gründen des § 31 GO NW an der Beratung und Beschlussfassung zu diesem Tagesordnungspunkt nicht teil und verlässt den Sitzungstisch.

Der Rat der Stadt beschließt einmütig mit 41 Stimmen (17 CDU, 8 FDP, 8 WNKUWG, 8 Büfo) und 16 Enthaltungen (9 SPD, 6 Bündnis 90 / Die Grünen, Herr Rainer Schneider) die Aufstellung der 1. vereinfachten Änderung des Bebauungsplanes Nr. 50 „Unterstraße“ gemäß § 2 (1) BauGB in Verbindung mit § 13 BauGB zur Durchführung eines vereinfachten Verfahrens.

Das Plangebiet der 1. vereinfachten Änderung erfasst den Bereich, der als Neubausiedlung südlich der B 51 in Unterstraße durch einen Bauträger begonnen wurde. Die genaue Festsetzung des räumlichen Geltungsbereiches erfolgt durch die Planzeichnung.

Ö 13  
a) Änderung der Satzung der Stiftung Wohnungshilfswerk b) Eigenheimförderung für junge Familien
Enthält Anlagen
RAT/2123/2011  
Ö 14  
Anfragen    
Ö 15  
Verschiedenes    
N 1     Grundstücksangelegenheit Erneuerung eines Erbbaurechtes      
N 2     Grundstücksangelegenheit Erneuerung eines Erbbaurechtes      
N 3     Grundstücksangelegenheit Verkauf des Feuerwehrgerätehauses Hilfringhausen      
N 4     Verkauf eines städtischen Grundstückes      
N 5     Grundstücksangelegenheit Ankauf von Grundstücken      
N 6     Grundstücksangelegenheit Verkauf eines Erbbaugrundstückes      
N 7     Sponsoringbericht für das Jahr 2010      
N 8     Grundstücksangelegenheiten Verkauf der Häuser Igelweg, 3, 5 und 9      
N 9     Verschiedenes