Tagesordnung - 14. Sitzung des Rates der Stadt   

 
 
Bezeichnung: 14. Sitzung des Rates der Stadt
Gremium: Rat der Stadt
Datum: Mo, 23.05.2011 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 18:30 Anlass: Sitzung
Raum: Großer Saal des Bürgerzentrums,
Ort: 42929 Wermelskirchen, Telegrafenstraße 29/33

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Sitzungseröffnung    
Ö 2  
Benennung eines Ratsmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift und Bestellung des Schriftführers    
Ö 3  
Bennenung von 2 stellvertretenden Schiedsmännern oder Schiedsfrauen
RAT/2122/2011  
Ö 4  
Ersatzwahlen zu Ausschüssen und Gremien
RAT/2115/2011  
Ö 5  
Herstellung der Erschließungsanlage "Stichstraße neben dem Schwanenplatz" Widmung als Gemeindestraße für den öffentlichen Verkehr
Enthält Anlagen
RAT/2103/2011  
Ö 6  
Herstellung der Erschließungsanlage "Hinterhufe" Widmung als Gemeindestraße für den öffentlichen Verkehr
Enthält Anlagen
RAT/2104/2011  
Ö 7  
Herstellung der Erschließungsanlage "Alt-Braunsberg" Widmung als Gemeindestraße für den öffentlichen Verkehr
RAT/2105/2011  
Ö 8  
Herstellung der Erschließungsanlage "Lüffringhausen" Widmung der Erschließungsanlage
Enthält Anlagen
RAT/2106/2011  
Ö 9  
Herstellung der Erschließungsanlage "Lüffringhauser Weg" Widmung als Gemeindestraße für den öffentlichen Verkehr
Enthält Anlagen
RAT/2107/2011  
Ö 10  
Herstellung der Erschließungsanlage "Pohlhauser Straße" Übernahme und Widmung der Erschließungsanlage
Enthält Anlagen
RAT/2108/2011  
Ö 11  
Schulgasse; Widmung für den öffentlichen Verkehr
Enthält Anlagen
RAT/2112/2011  
Ö 12  
1. vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes Nr. 50 "Unterstraße" hier: Aufstellungsbeschluss
Enthält Anlagen
RAT/2119/2011  
Ö 13  
a) Änderung der Satzung der Stiftung Wohnungshilfswerk b) Eigenheimförderung für junge Familien
Enthält Anlagen
RAT/2123/2011  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Der Rat der Stadt Wermelskirchen beschließt die 4. Nachtragssatzung vom ……

zur Satzung für die Stiftung „Wohnungshilfswerk der Stadt Wermelskirchen“ vom 15.12.1994

in der als Anlage vorgelegten Fassung.

 

Der Rat der Stadt Wermelskirchen beschließt die Regelung der „Richtlinien zur Gewährung eines Baukindergeldes für den Erwerb städtischer Baugrundstücke in Wermelskirchen“, die zum 30.06.2011 ausläuft, um weitere drei Jahre zu verlängern.

 

   
    16.05.2011 - Haupt- und Finanzausschuss
    Ö 5 - ungeändert beschlossen
    Der Haupt- und Finanzausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt die 4

Der Haupt- und Finanzausschuss empfiehlt einstimmig dem Rat der Stadt die 4. Nachtragssatzung vom …… zur Satzung für die Stiftung „Wohnungshilfswerk der Stadt Wermelskirchen“ vom 15.12.1994 in der als Anlage zur Beschlussvorlage vorgelegten Fassung zu beschließen.

 

Der Haupt- und Finanzausschuss empfiehlt einstimmig dem Rat der Stadt zu beschließen, die Regelung der „Richtlinien zur Gewährung eines Baukindergeldes für den Erwerb städtischer Baugrundstücke in Wermelskirchen“, die zum 30.06.2011 ausläuft, um weitere drei Jahre zu verlängern.

   
    23.05.2011 - Rat der Stadt
    Ö 13 - ungeändert beschlossen
    Der Rat der Stadt Wermelskirchen beschließt einstimmig die 4

Der Rat der Stadt Wermelskirchen beschließt einmütig mit 6 Enthaltungen (Bündis 90/Die Grünen) die 4. Nachtragssatzung vom ……

zur Satzung für die Stiftung „Wohnungshilfswerk der Stadt Wermelskirchen“ vom 15.12.1994

in der als Anlage vorgelegten Fassung.

 

Der Rat der Stadt Wermelskirchen beschließt einmütig mit 6 Enthaltungen (Bündnis 90/Die Grünen) die Regelung der „Richtlinien zur Gewährung eines Baukindergeldes für den Erwerb städtischer Baugrundstücke in Wermelskirchen“, die zum 30.06.2011 ausläuft, um weitere drei Jahre zu verlängern.

Ö 14  
Anfragen    
Ö 15  
Verschiedenes    
N 1     Grundstücksangelegenheit Erneuerung eines Erbbaurechtes      
N 2     Grundstücksangelegenheit Erneuerung eines Erbbaurechtes      
N 3     Grundstücksangelegenheit Verkauf des Feuerwehrgerätehauses Hilfringhausen      
N 4     Verkauf eines städtischen Grundstückes      
N 5     Grundstücksangelegenheit Ankauf von Grundstücken      
N 6     Grundstücksangelegenheit Verkauf eines Erbbaugrundstückes      
N 7     Sponsoringbericht für das Jahr 2010      
N 8     Grundstücksangelegenheiten Verkauf der Häuser Igelweg, 3, 5 und 9      
N 9     Verschiedenes