Tagesordnung - 26. Sitzung des Rates der Stadt  

 
 
Bezeichnung: 26. Sitzung des Rates der Stadt
Gremium: Rat der Stadt
Datum: Mo, 13.05.2013 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 20:05 Anlass: Sitzung
Raum: Großer Saal des Bürgerzentrums,
Ort: 42929 Wermelskirchen, Telegrafenstraße 29/33
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Sitzungseröffnung    
Ö 2  
Benennung eines Ratsmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift und Bestellung des Schriftführers    
Ö 3  
Ersatzwahlen zu Ausschüssen und Gremien (Die Beschlussvorlage wird nachgereicht.)
RAT/2566/2013  
Ö 4  
Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen betr. Nutzung der an das AJZ angrenzenden Halle durch den Verein Rollrausch
Enthält Anlagen
 RAT/2565/2013  
Ö 5  
Verzicht auf die Feststellung der Jahresabschlüsse 2008 bis 2010
RAT/2541/2013  
Ö 6  
Sanierung Fassade des Bürgerzentrums
RAT/2544/2013  
Ö 7  
Jahresabschluss 2012 hier: Ermächtigungsübertragungen gem. § 22 GemHVO
Enthält Anlagen
 RAT/2564/2013  
Ö 8  
Umbaumaßnahmen in der Städtischen Hauptschule für die vorübergehende Unterbringung der Städtischen Gemeinschaftsgrundschule Ost; Mittelbereitstellung
RAT/2574/2013  
Ö 9  
Beschäftigung eines Security-Unternehmens zur Unterstützung des Außendienstes des Ordnungsamtes der Stadt Wermelskirchen
RAT/2558/2013  
Ö 10  
Radverkehr Telegrafenstraße weitere Vorgehensweise
RAT/2551/2013-1  
Ö 11  
Antrag von CDU-Fraktion, Bürgerforum, WNK UWG Freie Wähler-Fraktion vom 28.03.2013 Unverzügliche Beendigung des gegenläufigen Radverkehrs auf der Telegrafenstraße
Enthält Anlagen
 RAT/2548/2013  
Ö 12  
Antrag der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen vom 15.04.2013 betr. Zurverfügungstellung von zusätzlichem Personal für die Kämmerei zur Erarbeitung der Jahresabschlüsse
Enthält Anlagen
 RAT/2562/2013  
Ö 13  
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 26.04.2013 betr. Einladung eines Amtsleiters des Rheinisch-Bergischen Kreises in eine der nächsten Sitzungen des Rates der Stadt
Enthält Anlagen
 RAT/2568/2013  
Ö 14  
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 25. April 2013 betr. Beitritt zur Bergischen Erklärung "Hundertprozentig erneuerbar - Gemeinsam die bergische Energiewende gestalten"
Enthält Anlagen
 RAT/2569/2013  
Ö 15  
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 27. April 2013 betr. Prüfung evtl. in Frage kommender Standorte für Windenergieanlagen im Gebiet der Stadt Wermelskirchen.
Enthält Anlagen
 RAT/2570/2013  
    13.05.2013 - Rat der Stadt
    Ö 15 - ungeändert beschlossen
   

Der Antrag gilt als eingebracht.
Ö 16  
Anfragen    
Ö 17  
Verschiedenes    
N 1     Befristete Abberufung von Prüfern der örtlichen Rechnungsprüfung gem. § 104 Abs. 2 GO NRW      
N 2     Umbau des Bergischen Löwen Finanzierungsoptionen      
N 3     Genehmigung der Vorschlagsliste der Personen für die Wahl der Schöffinnen und Schöffen für das Amtsgericht Bergisch Gladbach und das Landgericht Köln      
N 4     Verschiedenes