Tagesordnung - Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses
Gremium: Haupt- und Finanzausschuss
Datum: Mo, 08.12.2014 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 19:01 Anlass: Sitzung
Raum: Kleiner Saal des Bürgerzentrums
Ort: 42929 Wermelskirchen, Telegrafenstraße 29/33

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Sitzungseröffnung    
Ö 2  
Benennung eines Ratsmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift und Bestellung des Schriftführers    
Ö 3  
Gebührenkalkulation 2015 für die Kostenrechnenden Einrichtungen "Wochenmärkte" und "Jahrmärkte"
Enthält Anlagen
RAT/2991/2014  
Ö 4  
Gebührenkalkulation 2015 für die Kostenrechnende Einrichtung "Bestattungswesen"
Enthält Anlagen
RAT/3001/2014  
Ö 5  
Gebührenkalkulation 2015 für die Kostenrechnende Einrichtung "Rettungsdienst" sowie 13. Nachtragssatzung zur Gebührensatzung für den Rettungsdienst der Stadt Wermelskirchen vom 28.01.1992
Enthält Anlagen
RAT/2992/2014  
Ö 6  
Gebührenkalkulation 2015 für die Kostenrechnende Einrichtung "Abfallbeseitigung" sowie Neufassung der Gebührensatzung zur Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Wermelskirchen
Enthält Anlagen
RAT/2993/2014  
Ö 7  
1. Nachtragssatzung zur Satzung über die Einsammlung, Vermeidung und Verwertung von Abfällen in der Stadt Wermelskirchen (Abfallsatzung) vom 16.01.2013
Enthält Anlagen
RAT/3000/2014  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

Der Rat der Stadt nimmt die Ausführungen der Verwaltung zur Änderung der Abfallsatzung zur Kenntnis.

 

Der Rat der Stadt beschließt die 1. Nachtragssatzung zur Satzung über die Einsammlung, Vermeidung und Verwertung von Abfällen in der Stadt Wermelskirchen (Abfallsatzung) vom 16.01.2013 in der vorgelegten Form.

 

Ein Exemplar der 1. Nachtragssatzung ist dem Original der Niederschrift über die Sitzung des Rates als Anlage beizufügen.          

   
    08.12.2014 - Haupt- und Finanzausschuss
    Ö 7 - ungeändert beschlossen
   

Der Haupt- und Finanzausschuss nimmt die Ausführungen der Verwaltung zur Änderung der Abfallsatzung zur Kenntnis.

 

Der Haupt- und Finanzausschuss empfiehlt einmütig bei 1 Enthaltung (Linke) dem Rat der Stadt, die 1. Nachtragssatzung zur Satzung über die Einsammlung, Vermeidung und Verwertung von Abfällen in der Stadt Wermelskirchen (Abfallsatzung) vom 16.01.2013 in der von der Verwaltung vorgelegten Form zu beschließen.

 

Ein Exemplar der 1. Nachtragssatzung ist dem Original der Niederschrift über die Sitzung des Rates als Anlage beizufügen.           

 

   
    15.12.2014 - Rat der Stadt
    Ö 12 - ungeändert beschlossen
   

Der Rat der Stadt nimmt die Ausführungen der Verwaltung zur Änderung der Abfallsatzung zur Kenntnis. Der Rat der Stadt beschließt einstimmig die 1. Nachtragssatzung zur Satzung über die Einsammlung, Vermeidung und Verwertung von Abfällen in der Stadt Wermelskirchen (Abfallsatzung) vom 16.01.2013 in der vorgelegten Form. Ein Exemplar der 1. Nachtragssatzung ist dem Original der Niederschrift über die Sitzung des Rates der Stadt als Anlage beizufügen.

Ö 8  
Sachstandsbericht Kunstrasen
Enthält Anlagen
RAT/2970/2014  
Ö 9     Antrag der Fraktion von WNK UWG Freie Wähler: Haushaltsplan 2015 Städtischer Zuschuss an WIW      
Ö 10     Antrag der Fraktion "Die Linke": Onlinesystem "Abgeordnetenwatch" für alle Rats- und Ausschussmitglieder in Wermelskirchen einführen      
Ö 11     Antrag der Fraktion "Die Linke": Prüfungsauftrag an die Stadtverwaltung bezüglich des Kaufs einer Grünfläche in Wermelskirchen für einen kleinen Freizeitpark      
Ö 12     Antrag der Fraktion "Die Linke": Videoaufzeichnungen der Rats- und Ausschusssitzungen und deren Veröffentlichung      
Ö 13     Antrag der Fraktion "Die Linke": Veröffentlichung von Gesprächsprotokollen der Rats- und Ausschusssitzungen      
Ö 14     Antrag der Fraktionen Die Linke:Gründung einer kommunalen Wohnungsbaugesellschaft      
Ö 15  
Antrag der Fraktionen CDU, SPD, BüFo und Bündnis 90/Die Grünen betr. Bericht über die Beteiligung der Stadt Wermelskirchen an juristischen Rechtsstreitigkeiten    
Ö 16  
Anfragen    
Ö 17  
Verschiedenes    
N 1     Personalangelegenheit; hier: Besetzung der vakanten Amtsleitung im Amt für Jugend, Bildung und Soziales      
N 2     Personalangelegenheit; hier: Besetzung der vakanten Amtsleitung im Ordnungsamt      
N 3     Grundstücksangelegenheit Verkauf eines städtischen Wohnhauses      
N 4     Grundstücksangelegenheit Verkauf eines Grundstückes      
N 5     Grundstücksangelegenheit Verkauf einer Immobilie      
N 6     Grundstücksangelegenheit Verkauf/Baulast/Entschädigung      
N 7     Verschiedenes