Tagesordnung - Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses
Gremium: Haupt- und Finanzausschuss
Datum: Mo, 08.12.2014 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 19:01 Anlass: Sitzung
Raum: Kleiner Saal des Bürgerzentrums
Ort: 42929 Wermelskirchen, Telegrafenstraße 29/33

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Sitzungseröffnung    
Ö 2  
Benennung eines Ratsmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift und Bestellung des Schriftführers    
Ö 3  
Gebührenkalkulation 2015 für die Kostenrechnenden Einrichtungen "Wochenmärkte" und "Jahrmärkte"
Enthält Anlagen
RAT/2991/2014  
Ö 4  
Gebührenkalkulation 2015 für die Kostenrechnende Einrichtung "Bestattungswesen"
Enthält Anlagen
RAT/3001/2014  
Ö 5  
Gebührenkalkulation 2015 für die Kostenrechnende Einrichtung "Rettungsdienst" sowie 13. Nachtragssatzung zur Gebührensatzung für den Rettungsdienst der Stadt Wermelskirchen vom 28.01.1992
Enthält Anlagen
RAT/2992/2014  
Ö 6  
Gebührenkalkulation 2015 für die Kostenrechnende Einrichtung "Abfallbeseitigung" sowie Neufassung der Gebührensatzung zur Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Wermelskirchen
Enthält Anlagen
RAT/2993/2014  
Ö 7  
1. Nachtragssatzung zur Satzung über die Einsammlung, Vermeidung und Verwertung von Abfällen in der Stadt Wermelskirchen (Abfallsatzung) vom 16.01.2013
Enthält Anlagen
RAT/3000/2014  
Ö 8  
Sachstandsbericht Kunstrasen
Enthält Anlagen
RAT/2970/2014  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

Der Ausschuss für Sport, Freizeit und Tourismus empfiehlt dem Rat der Stadt, für die Erstellung einer Kunstrasenanlage in Wermelskirchen in einem ersten Schritt

 

Planungskosten für eine Machbarkeitsstudie in Höhe von 5.000 €

und

Planungskosten für die Planung der HOAI Leistungsphasen 1. bis 3. in Höhe von 30.000 €

 

im Haushalt 2015 bereitzustellen.     

   
    03.12.2014 - Ausschuss für Sport, Freizeit und Tourismus
    Ö 4 - geändert beschlossen
   

Der Ausschuss für Sport, Freizeit und Tourismus empfiehlt dem Haupt- und Finanzausschuss bzw. dem Rat der Stadt einstimmig,

 

Planungskosten für den Bau einer Kunstrasenanlage r die HOAI Leistungsphasen 1. bis 3. in Höhe von 30.000 € und Investitionsmittel für den Bau einer Kunstrasenanlage in Höhe von 750.000 € im Haushalt 2015 bereitzustellen.

 

Darüber hinaus empfiehlt der Ausschuss für Sport, Freizeit und Tourismus dem Haupt- und Finanzausschuss bzw. dem Rat der Stadt, die Verwaltung zu ermächtigen, für die Finanzierung einer begleitenden, externen Beratung Haushaltsmittel in Höhe von 5.000 € in den Haushalt 2015 einzustellen.

 

   
    08.12.2014 - Haupt- und Finanzausschuss
    Ö 8 - ungeändert beschlossen
   

Der Haupt- und Finanzausschuss empfiehlt mehrheitlich bei 1 Gegenstimme (CDU) dem Rat der Stadt, für die Erstellung einer Kunstrasenanlage in Wermelskirchen in einem ersten Schritt Planungskosten für eine Machbarkeitsstudie in Höhe von 5.000 € und Planungskosten für die Planung der HOAI Leistungsphasen 1. bis 3. in Höhe von 30.000 € im Haushalt 2015 bereitzustellen.

   
    15.12.2014 - Rat der Stadt
    Ö 13 - ungeändert beschlossen
   

Herr Mitglied des Rates Oliver Platt beantragt, im Beschlussvorschlag die Bezeichnung Machbarkeitsstudie durch begleitende Maßnahmen bei der Bestimmung des Standortes zu ersetzen. Diesem Vorschlag wird seitens der Verwaltung zugestimmt.

 

Der Rat der Stadt beschließt einstimmig,r die Erstellung einer Kunstrasenanlage in Wermelskirchen in einem ersten Schritt Planungskosten für begleitende Maßnahmen bei der Bestimmung des Standortes in Höhe von 5.000 € und Planungskosten für die Planung der HOAI-Leistungsphasen 1. bis 3. in Höhe von 30.000 € im Haushalt 2015 bereitzustellen.

Ö 9     Antrag der Fraktion von WNK UWG Freie Wähler: Haushaltsplan 2015 Städtischer Zuschuss an WIW      
Ö 10     Antrag der Fraktion "Die Linke": Onlinesystem "Abgeordnetenwatch" für alle Rats- und Ausschussmitglieder in Wermelskirchen einführen      
Ö 11     Antrag der Fraktion "Die Linke": Prüfungsauftrag an die Stadtverwaltung bezüglich des Kaufs einer Grünfläche in Wermelskirchen für einen kleinen Freizeitpark      
Ö 12     Antrag der Fraktion "Die Linke": Videoaufzeichnungen der Rats- und Ausschusssitzungen und deren Veröffentlichung      
Ö 13     Antrag der Fraktion "Die Linke": Veröffentlichung von Gesprächsprotokollen der Rats- und Ausschusssitzungen      
Ö 14     Antrag der Fraktionen Die Linke:Gründung einer kommunalen Wohnungsbaugesellschaft      
Ö 15  
Antrag der Fraktionen CDU, SPD, BüFo und Bündnis 90/Die Grünen betr. Bericht über die Beteiligung der Stadt Wermelskirchen an juristischen Rechtsstreitigkeiten    
Ö 16  
Anfragen    
Ö 17  
Verschiedenes    
N 1     Personalangelegenheit; hier: Besetzung der vakanten Amtsleitung im Amt für Jugend, Bildung und Soziales      
N 2     Personalangelegenheit; hier: Besetzung der vakanten Amtsleitung im Ordnungsamt      
N 3     Grundstücksangelegenheit Verkauf eines städtischen Wohnhauses      
N 4     Grundstücksangelegenheit Verkauf eines Grundstückes      
N 5     Grundstücksangelegenheit Verkauf einer Immobilie      
N 6     Grundstücksangelegenheit Verkauf/Baulast/Entschädigung      
N 7     Verschiedenes