Tagesordnung - Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Verkehr  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Verkehr
Gremium: Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr
Datum: Mo, 01.12.2014 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 20:00 Anlass: Sitzung
Raum: Kleiner Saal des Bürgerzentrums
Ort: 42929 Wermelskirchen, Telegrafenstraße 29/33

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Sitzungseröffnung    
Ö 2  
Benennung eines Ratsmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift und Bestellung des Schriftführers    
Ö 3  
Enthält Anlagen
Fortschreibung des Einzelhandelskonzeptes Mündliche Vorstellung der gutachterlichen Ergebnisse durch das Büro CIMA, Köln
RAT/2976/2014  
Ö 4  
Herstellung der Erschließungsanlage "Tannenbaum" (Stichstraße) Hier: Übernahme und Widmung der Erschließungsanlage
Enthält Anlagen
RAT/2926/2014  
Ö 5  
Ergänzungssatzung "Grunewald (2)" A. Abwägung der Anregungen zur Offenlage B. Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
RAT/2876/2014  
Ö 6  
Korrektur der bestehenden Klarstellungssatzung "Halzenberg" im Bereich "Staller Weg" - Vorstellung des Inhalts - Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
RAT/2968/2014  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

Der Rat der Stadt Wermelskirchen beschließt die Korrektur der bestehenden Klarstellungssatzung „Halzenberg im Bereich „Staller Weg“ mit der Abgrenzung des Geltungsbereiches gemäß § 34 (4) Satz 1 Nr. 1 BauGB in Verbindung mit § 10 (3) BauGB.

 

  

   
    01.12.2014 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr
    Ö 6 - ungeändert beschlossen
   

Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr empfiehlt dem Rat der Stadt Wermelskirchen mehrheitlich mit 10 Ja-Stimmen (5 CDU, 2 WNK UWG, 1 Büfo, 1 FDP, 1 AFD) gegen 5 Nein-Stimmen (3 SPD, 1 Grüne, 1 Linke), die Korrektur der bestehenden Klarstellungssatzung Halzenberg im Bereich „Staller Weg“ mit der Abgrenzung des Geltungsbereiches gemäß § 34 (4) Satz 1 Nr. 1 BauGB in Verbindung mit § 10 (3) BauGB, zu beschließen.

 

 

 

   
    15.12.2014 - Rat der Stadt
    Ö 17 - ungeändert beschlossen
   

Der Rat der Stadt beschließt mit 38 Stimmen (19 CDU, 2 Die Linke, 5 rgerforum, 4 FDP, 2 AFD, 6 WNK UWG FREIE WÄHLER) gegen 14 Stimmen (9 SPD, 5 ndnis 90/ Die Grünen) die Korrektur der bestehenden Klarstellungssatzung „Halzenberg im Bereich „Staller Weg“ mit der Abgrenzung des Geltungsbereiches gemäß § 34 (4) Satz 1 Nr. 1 BauGB in Verbindung mit § 10 (3) BauGB.

Ö 7  
Themenradwege mit Nachbarkommunen: "Trassen-Trio", Sachstand zu Planung und Realisation
Enthält Anlagen
RAT/2961/2014  
Ö 8  
Markierung K18 Sachstand
Enthält Anlagen
RAT/2965/2014  
Ö 9  
Fortschreibung des Verkehrsentwicklungsplan VEP Sachstand
RAT/2967/2014  
Ö 10  
Parkraum Innenstadt
Enthält Anlagen
RAT/2923/2014  
Ö 11  
Bauprojekt Schillerstraße 6a Projektstand und Ergebnis der Abstimmung mit der Denkmalbehörde
RAT/2977/2014  
Ö 12  
Enthält Anlagen
Neubau Kenkhauser Straße 1
RAT/2986/2014  
Ö 13  
Bebauungsplan Nr. 87 "Servicestation Hünger"
RAT/2987/2014  
Ö 14  
Potentialflächen Windenergie Wermelskirchen
RAT/2984/2014  
Ö 15     Priorisierung der für den Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr gestellten Anträge der WNK UWG Freie Wähler-Fraktion vom 08.09.2014      
Ö 16     Antrag der Fraktion von WNK UWG FReie Wähler: Antrag zum Haushalt 2015 Bereitstellung der erforderlichen Personal- und Sachmittel für die Erstellung und Umsetzung von Gestaltungssatzungen      
Ö 17  
Anfragen    
Ö 17.1  
Anfrage der Fraktionen CDU und Bündnis 90/Die Grünen; hier: Radverkehrssicherheit
RAT/2989/2014  
Ö 18  
Verschiedenes    
N 1     Fahrbahn Kölner Straße Sachstand      
N 2     Verschiedenes