Tagesordnung - Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Verkehr  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Verkehr
Gremium: Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr
Datum: Mo, 01.12.2014 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 20:00 Anlass: Sitzung
Raum: Kleiner Saal des Bürgerzentrums
Ort: 42929 Wermelskirchen, Telegrafenstraße 29/33

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Sitzungseröffnung    
Ö 2  
Benennung eines Ratsmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift und Bestellung des Schriftführers    
Ö 3  
Enthält Anlagen
Fortschreibung des Einzelhandelskonzeptes Mündliche Vorstellung der gutachterlichen Ergebnisse durch das Büro CIMA, Köln
RAT/2976/2014  
Ö 4  
Herstellung der Erschließungsanlage "Tannenbaum" (Stichstraße) Hier: Übernahme und Widmung der Erschließungsanlage
Enthält Anlagen
RAT/2926/2014  
Ö 5  
Ergänzungssatzung "Grunewald (2)" A. Abwägung der Anregungen zur Offenlage B. Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
RAT/2876/2014  
Ö 6  
Korrektur der bestehenden Klarstellungssatzung "Halzenberg" im Bereich "Staller Weg" - Vorstellung des Inhalts - Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
RAT/2968/2014  
Ö 7  
Themenradwege mit Nachbarkommunen: "Trassen-Trio", Sachstand zu Planung und Realisation
Enthält Anlagen
RAT/2961/2014  
Ö 8  
Markierung K18 Sachstand
Enthält Anlagen
RAT/2965/2014  
Ö 9  
Fortschreibung des Verkehrsentwicklungsplan VEP Sachstand
RAT/2967/2014  
Ö 10  
Parkraum Innenstadt
Enthält Anlagen
RAT/2923/2014  
Ö 11  
Bauprojekt Schillerstraße 6a Projektstand und Ergebnis der Abstimmung mit der Denkmalbehörde
RAT/2977/2014  
Ö 12  
Enthält Anlagen
Neubau Kenkhauser Straße 1
RAT/2986/2014  
Ö 13  
Bebauungsplan Nr. 87 "Servicestation Hünger"
RAT/2987/2014  
Ö 14  
Potentialflächen Windenergie Wermelskirchen
RAT/2984/2014  
Ö 15     Priorisierung der für den Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr gestellten Anträge der WNK UWG Freie Wähler-Fraktion vom 08.09.2014      
Ö 16     Antrag der Fraktion von WNK UWG FReie Wähler: Antrag zum Haushalt 2015 Bereitstellung der erforderlichen Personal- und Sachmittel für die Erstellung und Umsetzung von Gestaltungssatzungen      
Ö 17  
Anfragen    
Ö 17.1  
Anfrage der Fraktionen CDU und Bündnis 90/Die Grünen; hier: Radverkehrssicherheit
RAT/2989/2014  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

   
    01.12.2014 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr
    Ö 17.1 - zur Kenntnis genommen
   

 

Herr Drescher gibt den Ausschussmitgliedern einen Sachstandsbericht.

 

a)              MdR Herr Randolph Schmidt (CDU) fragt in Sachen Radverkehrssicherheit nach dem  Planungsstand für mögliche Verbesserungen im Bereich L157 Ostringhausen / Kreisstraße K8.

 

Hierzu führt die Verwaltung aus, dass sie bereits in Kontakt mit dem Baulastträger der L157 (Landesbetrieb Regionalniederlassung Rhein-Berg in Gummersbach) ist. Aufgrund der geringen Straßenbreite ist eine separate Fahrradschleuse für den Abbiegevorgang zur K8 wahrscheinlich nicht möglich. Es müssen hierzu noch weitere Alternativen mit dem Landesbetrieb erörtert werden.

 

b)              MdR Herr Stefan Janosi (Grüne) fragt nach der Zuständigkeit zur Instandhaltung des Radweges an der L409.

 

Hierzu führt die Verwaltung aus, dass es sich hier um keinen Radweg, sondern um einen

Gehweg handelt, auf dem auch Radfahrer zugelassen sind. Der Gehweg ist beschildert mit

dem Verkehrsschild VZ 239 und einem Zusatzschild VZ 1022-10 (Radfahrer frei). r die

Unterhaltung des genannten Weges außerhalb der Ortsdurchfahrt ist der Landesbetrieb

Regionalniederlassung Rhein-Berg in Gummersbach zuständig (hier zwischen

Eipringhausen und Feldstraße). Innerhalb der Ortsdurchfahrt liegt die Unterhaltung bei der

Stadt Wermelskirchen. Die Verwaltung wird Kontakt mit dem Landesbetrieb aufnehmen und

diesen bitten, hier eine Reinigung vorzunehmen. 

 

 

 

 

 

 

Ö 18  
Verschiedenes    
N 1     Fahrbahn Kölner Straße Sachstand      
N 2     Verschiedenes