Tagesordnung - Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses
Gremium: Haupt- und Finanzausschuss
Datum: Mo, 14.11.2005 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 19:25 Anlass: Sitzung
Raum: Kleiner Saal des Bürgerzentrums
Ort: 42929 Wermelskirchen, Telegrafenstraße 29/33

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Sitzungseröffnung    
Ö 2  
Benennung eines Ratsmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift und Bestellung des Schriftführers    
Ö 3  
Bericht über die Durchführung gefasster Beschlüsse    
Ö 4  
Gebührenkalkulation 2006 für die Kostenrechnende Einrichtung "Abfallbeseitigung" (Verfasser : Frau Irlenbusch)
Enthält Anlagen
RAT/0478/2005  
Ö 5  
Gebührenkalkulation 2006 für die Kostenrechnenden Einrichtungen "Wochenmärkte" und "Jahrmärkte"
Enthält Anlagen
RAT/0485/2005  
Ö 6  
Gebührenkalkulation 2006 für die Kostenrechnende Einrichtung "Straßenreinigung" sowie 23. Nachtragssatzung zur Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren vom 22.01.1980
Enthält Anlagen
RAT/0490/2005  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Der Rat der Stadt nimmt die Ausführungen der Verwaltung zum Gebührenhaushalt “Straßenreinigung” für das Jahr 2006 zur Kenntnis. Demnach können die Gebühren gegenüber dem Vorjahr unverändert bleiben.

 

Der Rat der Stadt beschließt die 23. Nachtragssatzung zur Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren vom 22.01.1980.

 

Ein Exemplar der 23. Nachtragssatzung ist dem Original der Niederschrift über die Sitzung des Rates als Anlage beizufügen.

 

 

   
    14.11.2005 - Haupt- und Finanzausschuss
    Ö 6 - (offen)
    Der Rat der Stadt nimmt die Ausführungen der Verwaltung zum Gebührenhaushalt “Straßenreinigung” für das Jahr 2006 zur Kenntnis

Der Haupt- und Finanzausschuss nimmt die Ausführungen der Verwaltung zum Gebührenhaushalt “Straßenreinigung” für das Jahr 2006 zur Kenntnis. Demnach können die Gebühren gegenüber dem Vorjahr unverändert bleiben.

 

Der Haupt- und Finanzausschuss empfiehlt einstimmig dem Rat der Stadt, die 23. Nachtragssatzung zur Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren vom 22.01.1980 zu beschließen.

 

Ein Exemplar der 23. Nachtragssatzung ist dem Original der Niederschrift über die Sitzung des Rates der Stadt als Anlage beizufügen.

 

 

 

   
    12.12.2005 - Rat der Stadt
    Ö 7 - ungeändert beschlossen
    Der Rat der Stadt nimmt die Ausführungen der Verwaltung zum Gebührenhaushalt “Straßenreinigung” für das Jahr 2006 zur Kenntnis

Der Rat der Stadt nimmt die Ausführungen der Verwaltung zum Gebührenhaushalt “Straßenreinigung” für das Jahr 2006 zur Kenntnis. Demnach können die Gebühren gegenüber dem Vorjahr unverändert bleiben.

 

Der Rat der Stadt beschließt einstimmig die 23. Nachtragssatzung zur Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren vom 22.01.1980.

 

Ein Exemplar der 23. Nachtragssatzung ist dem Original der Niederschrift über die Sitzung des Rates als Anlage beizufügen.

Ö 7  
Gebührenkalkulation 2006 für die Kostenrechnende Einrichtung "Bestattungswesen"
Enthält Anlagen
RAT/0491/2005  
Ö 8  
Gebührenkalkulation 2006 für die Kostenrechnende Einrichtung " Rettungsdienst"
Enthält Anlagen
RAT/0492/2005  
Ö 9  
Haushaltsplanung 2006 (Verfasser : Stubenrauch, Klaus)
Enthält Anlagen
RAT/0509/2005  
Ö 10  
Stellenplanentwurf 2006
RAT/0531/2005  
Ö 11  
Umsetzung von Klassenraumcontainern für die VHS Eilbeschluss gem. § 60 Absatz 1 GO NW (Verfasser : voß, andreas)
RAT/0540/2005  
Ö 12  
Antrag der CDU-Fraktion; Stellenplan 2006, Personalentwicklungsplanung    
Ö 13  
Anfragen    
Ö 14  
Verschiedenes    
N 1     Bericht über die Durchführung gefasster Beschlüsse      
N 2     Teilausbau der Oberen Remscheider Straße -Gehwegverbreiterung- hier Vergabe der Bauarbeiten      
N 3     Verschiedenes