Tagesordnung - Sitzung des Ausschusses für Schule, Kultur und Betriebsausschuss Kattwinkelsche Fabrik  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Ausschusses für Schule, Kultur und Betriebsausschuss Kattwinkelsche Fabrik
Gremium: Ausschuss für Schule, Kultur und Betriebsausschuss Kattwinkelsche Fabrik
Datum: Mi, 04.03.2015 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 19:35 Anlass: Sitzung
Raum: Großer Saal des Bürgerzentrums,
Ort: 42929 Wermelskirchen, Telegrafenstraße 29/33

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Sitzungseröffnung    
Ö 2  
Benennung eines Ratsmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift und Bestellung des Schriftführers    
Ö 3  
Sachstandsbericht zu den Schulbaumaßnahmen
RAT/3048/2015  
Ö 4  
Schulentwicklungsplanung - Planungszeitraum 2011/2012 mit Prognose bis 2026/2027 Überprüfung der Grundschulverbünde Dabringhausen/Dhünn und Am Haiderbach
RAT/3043/2015  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

Der Rat der Stadt beschließt als Änderung der bestehenden Schulentwicklungsplanung - Planungszeitraum ab 2011/2012 bis 2026/2027 -

 

a)               im Teilstandort Hünger des Grundschulverbundes Am Haiderbach ab dem Schuljahr 2015/2016 keine Eingangsklasse mehr zu bilden,

b)              den Teilstandort Hünger spätestens ab dem Schuljahr 2018/2019 zu schließen,

c)              den Grundschulverbund Am Haiderbach, bei Erhalt des Hauptstandortes Tente als eigenständige Grundschule, mit Ende des Schuljahres 2017/2018 aufzulösen

                            und

d)              die Schwanenschule zum nächstliegenden Schulstandort für die bisher dem Teilstandort Hünger zugeordneten Wohnbereiche zu erklären.

    

   
    04.03.2015 - Ausschuss für Schule, Kultur und Betriebsausschuss Kattwinkelsche Fabrik
    Ö 4 - geändert beschlossen
   

Herr Seeger als Ausschussvorsitzender beantragt das Rederechtr Frau Lenz und Herrn Kolischus (Vorsitzender des Betreuungsvereins Hünger).

 

Der Ausschuss beschließt das Rederecht einmütig (2 Enthaltungen: FDP und Bürgerforum)

 

Frau Görne/Bürgerforum stellt Antrag auf Vertagung des Beschlussvorschlags. Der Ausschuss stimmt mit einem Verhältnis 11 : 4 (Bürgerforum, FDP, WNK, AFD) nicht zu.

 

 

Beschluss:

 

Der Ausschuss für Schule, Kultur und Betriebsausschuss Kattwinkelsche Fabrik stimmt mit 13 Gegenstimmen und 2 Enthaltungen (Bürgerforum und FDP) entgegen dem Beschlussvorschlag gegen die Änderung der bestehenden Schulentwicklungsplanung - Planungszeitraum ab 2011/2012 bis 2026/2027 -

 

a)               im Teilstandort Hünger des Grundschulverbundes Am Haiderbach ab dem Schuljahr 2015/2016 keine Eingangsklasse mehr zu bilden,

b)              den Teilstandort Hünger spätestens ab dem Schuljahr 2018/2019 zu schließen,

c)              den Grundschulverbund Am Haiderbach, bei Erhalt des Hauptstandortes Tente als eigenständige Grundschule, mit Ende des Schuljahres 2017/2018 aufzulösen

                            und

d)              die Schwanenschule zum nächstliegenden Schulstandort für die bisher dem Teilstandort Hünger zugeordneten Wohnbereiche zu erklären.

 

 

   
    16.03.2015 - Haupt- und Finanzausschuss
    Ö 7 - zurückgezogen
   

Der Haupt- und Finanzausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt als Änderung der bestehenden Schulentwicklungsplanung - Planungszeitraum ab 2011/2012 bis 2026/2027 zu beschließen im Teilstandort Hünger des Grundschulverbundes Am Haiderbach für das Schuljahr 2015/2016 eine Eingangsklasse zu bilden.

Ö 5  
Haushaltsplanung 2015
Enthält Anlagen
RAT/3051/2015  
Ö 6  
Städt. Hauptschule Wermelskirchen Begrenzung der Schülerzahlen gem. § 46 Schulgesetz NRW
RAT/2958/2014  
Ö 7  
Zustimmung des Schulträgers zur Festlegung des Klassenfrequenzhöchstwertes in der Sekundarschule
RAT/3014/2014  
Ö 8  
Zukunft des Berufskollegs Bergisch Land - Aktueller Sachstand
Enthält Anlagen
RAT/3058/2015  
Ö 9  
Enthält Anlagen
Feststellung des Jahresabschlusses des städtischen Eigenbetriebs Kattwinkelsche Fabrik für das Wirtschaftsjahr 2013
Enthält Anlagen
RAT/3066/2015  
Ö 10  
Enthält Anlagen
Wirtschaftsplan der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung "Kattwinkelsche Fabrik" für das Wirtschaftsjahr 2015 einschl. Erfolgsplan, Vermögensplan und Finanzplan
Enthält Anlagen
RAT/3065/2015  
Ö 11  
Verschiedenes    
N 1     Verschiedenes      
N 2     Benennung eines Wirtschaftsprüfers/einer Wirtschaftsprüfungsgesellschaft zur Prüfung des Jahresabschlusses zum 31.12.2014