Tagesordnung - Sitzung des Ausschusses für Schule, Kultur und Betriebsausschuss Kattwinkelsche Fabrik

Bezeichnung:	Sitzung des Ausschusses für Schule, Kultur und Betriebsausschuss Kattwinkelsche Fabrik
Gremium:	Ausschuss für Schule, Kultur und Betriebsausschuss Kattwinkelsche Fabrik
Datum:	Mi, 04.03.2015	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	17:00 - 19:35	Anlass:	Sitzung
Raum:	Großer Saal des Bürgerzentrums,
Ort:	42929 Wermelskirchen, Telegrafenstraße 29/33

TOP		Betreff

Ö 1		Sitzungseröffnung
Ö 2		Benennung eines Ratsmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift und Bestellung des Schriftführers
Ö 3		Sachstandsbericht zu den Schulbaumaßnahmen	RAT/3048/2015
Ö 4		Schulentwicklungsplanung - Planungszeitraum 2011/2012 mit Prognose bis 2026/2027 Überprüfung der Grundschulverbünde Dabringhausen/Dhünn und Am Haiderbach	RAT/3043/2015
Ö 5		Haushaltsplanung 2015	RAT/3051/2015
	VORLAGE
	Beschlussvorschlag: Der Ausschuss für Schule, Kultur und Betriebsausschuss Katt empfiehlt dem Haupt- und Finanzausschuss bzw. dem Rat der Stadt, die Teilbudgets - 51.01 Bereitstellung und Betrieb der Grundschulen - 51.02 Bereitstellung und Betrieb der Hauptschule - 51.03 Bereitstellung und Betrieb der Realschule - 51.04 Bereitstellung und Betrieb des Gymnasiums - 51.05 Bereitstellung und Betrieb der Förderschule - 51.07 Schülerbeförderung / Schulverwaltung - 51.08 Offener Ganztag - 51.09Kommunale Veranstaltungen, Kulturförderung und Heimatpflege - 51.10 Mitgliedschaft im Zweckverband VHS - 51.11 Stadtbücherei - 51.12Musikschule - 51.21Bereitstellung und Betrieb der Sekundarschule - in der Fassung des von der Verwaltung vorgelegten Entwurfes des Haushaltsplanes 2015 sowie den vorgelegten Entwurf der Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes 2012 - 2022 (ggf. unter Berücksichtigung der nachstehend aufgeführten Änderungsvorschläge) zu beschließen

	04.03.2015 - Ausschuss für Schule, Kultur und Betriebsausschuss Kattwinkelsche Fabrik
	Ö 5 - ungeändert beschlossen
	Beschluss: Der Ausschuss für Schule, Kultur und Betriebsausschuss Katt empfiehlt dem Haupt- und Finanzausschuss bzw. dem Rat der Stadt einstimmig, die Teilbudgets - 51.01 Bereitstellung und Betrieb der Grundschulen - 51.02 Bereitstellung und Betrieb der Hauptschule - 51.03 Bereitstellung und Betrieb der Realschule - 51.04 Bereitstellung und Betrieb des Gymnasiums - 51.05 Bereitstellung und Betrieb der Förderschule - 51.07 Schülerbeförderung / Schulverwaltung - 51.08 Offener Ganztag - 51.09 Kommunale Veranstaltungen, Kulturförderung und Heimatpflege - 51.10 Mitgliedschaft im Zweckverband VHS - 51.11 Stadtbücherei - 51.12 Musikschule - 51.21 Bereitstellung und Betrieb der Sekundarschule - in der Fassung des von der Verwaltung vorgelegten Entwurfes des Haushaltsplanes 2015 sowie den vorgelegten Entwurf der Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes 2012 - 2022 (ggf. unter Berücksichtigung der nachstehend aufgeführten Änderungsvorschläge) zu beschließen. Der Antrag der Fraktion DIE LINKE „Finanzierungskonzept zur Weiterführung der Schulsozialarbeit durch die Stadt Wermelskirchen bis 2017“ wird eingebracht. Der Vertreter der SPD, Herr Wolfgang Eisenreich, erklärt, dass die SPD Fraktion mündlich einen gleichlautenden Antrag stellt. Der Antrag gilt als eingebracht.
Ö 6		Städt. Hauptschule Wermelskirchen Begrenzung der Schülerzahlen gem. § 46 Schulgesetz NRW	RAT/2958/2014
Ö 7		Zustimmung des Schulträgers zur Festlegung des Klassenfrequenzhöchstwertes in der Sekundarschule	RAT/3014/2014
Ö 8		Zukunft des Berufskollegs Bergisch Land - Aktueller Sachstand	RAT/3058/2015
Ö 9		Feststellung des Jahresabschlusses des städtischen Eigenbetriebs Kattwinkelsche Fabrik für das Wirtschaftsjahr 2013	RAT/3066/2015
Ö 10		Wirtschaftsplan der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung "Kattwinkelsche Fabrik" für das Wirtschaftsjahr 2015 einschl. Erfolgsplan, Vermögensplan und Finanzplan	RAT/3065/2015
Ö 11		Verschiedenes
N 1		Verschiedenes
N 2		Benennung eines Wirtschaftsprüfers/einer Wirtschaftsprüfungsgesellschaft zur Prüfung des Jahresabschlusses zum 31.12.2014

Tagesordnung - Sitzung des Ausschusses für Schule, Kultur und Betriebsausschuss Kattwinkelsche Fabrik

in der Fassung des von der Verwaltung vorgelegten Entwurfes des Haushaltsplanes 2015 sowie den vorgelegten Entwurf der Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes 2012 - 2022 (ggf. unter Berücksichtigung der nachstehend aufgeführten Änderungsvorschläge) zu beschließen

in der Fassung des von der Verwaltung vorgelegten Entwurfes des Haushaltsplanes 2015 sowie den vorgelegten Entwurf der Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes 2012 - 2022 (ggf. unter Berücksichtigung der nachstehend aufgeführten Änderungsvorschläge) zu beschließen.

Der Antrag der Fraktion DIE LINKE „Finanzierungskonzept zur Weiterführung der Schulsozialarbeit durch die Stadt Wermelskirchen bis 2017“ wird eingebracht.

Der Vertreter der SPD, Herr Wolfgang Eisenreich, erklärt, dass die SPD Fraktion mündlich einen gleichlautenden Antrag stellt. Der Antrag gilt als eingebracht.