Tagesordnung - 19. Sitzung des Rates der Stadt  

 
 
Bezeichnung: 19. Sitzung des Rates der Stadt
Gremium: Rat der Stadt
Datum: Mo, 16.10.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 18:10 Anlass: Sitzung
Raum: Neuer Ratssaal des Bürgerzentrums
Ort: 42929 Wermelskirchen, Telegrafenstr. 29/33

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Sitzungseröffnung    
Ö 2  
Benennung eines Ratsmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift und Bestellung des Schriftführers    
Ö 3  
Ersatzwahlen zu Ausschüssen und Gremien
0187/2017-1  
Ö 4  
Neubau der Sekundarschule Wermelskirchen
Enthält Anlagen
0150/2017  
Ö 4.1  
Weiterer Antrag der FDP Fraktion zum Tagesordnungspunkt 4 (Neubau der Sekundarschule Wermelskirchen)
Enthält Anlagen
0194/2017  
Ö 4.2  
Antrag der SPD Fraktion vom 04.10.2017; Neubau der Sekundarschule Wermelskirchen
Enthält Anlagen
0190/2017  
Ö 5  
Haushaltssituation 2017 hier: Zwischenbericht zum 30.09.2017
Enthält Anlagen
0188/2017  
Ö 6  
Sportplatz Pohlhausen - Umwandlung in einen Rasenplatz (sog. Grüne Asche)
0170/2017  
Ö 7  
Loches-Platz a) Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans Nr. 88 "Neuer Loches-Platz" (Aufstellungsbeschluss) b) Aufhebung des Bebauungsplanes Nr. 70 "Loches-Platz" (Aufstellungsbeschluss)
Enthält Anlagen
0161/2017  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

a)Der Rat der Stadt beschließt, das Verfahren zur Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 88 „Neuer Loches-Platz“ einzuleiten (Aufstellungsbeschluss).

 

b)Der Rat der Stadt beschließt, das Verfahren zur Aufhebung des Bebauungsplanes Nr. 70 „Loches-Platz“ einzuleiten (Aufstellungsbeschluss).

 

   
    25.09.2017 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr
    Ö 7 - zur Kenntnis genommen
   

Herr MdR Henning Rehse (WNK UWG) fragt an, ob es sinnvoll sei, die südliche Grenze des B-Plans zu verschieben und das angrenzende Grundstück Eich 12 mit einzubeziehen, um auch zunftige planerische Überlegungen abzudecken. Die Verwaltung sagt eine Prüfung und Beantwortung bis zur nächsten Ratssitzung zu.

Die Antwort der Verwaltung ist dieser Niederschrift als Anlage beigefügt.

 

Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr verweist die Angelegenheit zur Beschlussfassung in die nächste Sitzung des Rates der Stadt.

 

   
    16.10.2017 - Rat der Stadt
    Ö 7 - ungeändert beschlossen
   

 

a)Der Rat der Stadt beschließt einstimmig, das Verfahren zur Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 88 „Neuer Loches-Platz“ einzuleiten (Aufstellungsbeschluss).

 

b)Der Rat der Stadt beschließt einstimmig, das Verfahren zur Aufhebung des Bebauungsplanes Nr. 70 „Loches-Platz“ einzuleiten (Aufstellungsbeschluss).

 

 

Ö 8  
Aktualisierung und Ergänzung der Satzung der Stadt Wermelskirchen über die Nutzung der städtischen Kindertageseinrichtungen vom 15.04.2013
Enthält Anlagen
0160/2017  
Ö 9  
Radverkehrssituation in Wermelskirchen 1. Aktuelle Daten der "Fahrrad-Dauerzählstelle Balkantrasse" 2. Erkenntnisse aus dem "ADFC-Fahrradklima-Test 2016" 3. Konkrete Maßnahmen und weitere Handlungsoptionen
Enthält Anlagen
0164/2017  
Ö 10  
Dachgeschoss Katholische Grundschule
Enthält Anlagen
0145/2017  
Ö 11  
Abschluss einer öff.-rechtl. Vereinbarung zur Unterhaltsheranziehung für die Stadt Rösrath
Enthält Anlagen
0175/2017  
Ö 12  
Anfragen    
Ö 13  
Verschiedenes    
N 1     Grundstücksangelegenheit Ankauf eines Grundstückes      
N 2     Grundstücksangelegenheit Verkauf einer Immobilie      
N 3     Grundstücksangelegenheit - Ausübung eines Wiederkaufrechtes      
N 4     Grundstücksangelegenheit - Ankauf einer Immobilie      
N 5     Grundstücksangelegenheit - Veräußerung von zwei Immobilien      
N 6     Gewährung eines Vorschusses, Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gemäß § 60 GO NRW      
N 7     Errichtung einer Sekundarschule; Mitteilung über Planungskosten für die Variantenuntersuchungen      
N 8     Personalangelegenheit; Besetzung der Amtsleitung im Amt für Brandschutz und Rettungsdienst      
N 9     Personalangelegenheit; Besetzung der Amtsleitung im Gebäudemanagement      
N 10     Grundstücksangelegenheit Ankauf einer Immobilie      
N 11     Antrag von Herrn MdR Christian Klicki; Sachstandsbericht Sportplatz Verkauf Asterweg      
N 12     Verschiedenes