Tagesordnung - 19. Sitzung des Rates der Stadt  

 
 
Bezeichnung: 19. Sitzung des Rates der Stadt
Gremium: Rat der Stadt
Datum: Mo, 16.10.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 18:10 Anlass: Sitzung
Raum: Neuer Ratssaal des Bürgerzentrums
Ort: 42929 Wermelskirchen, Telegrafenstr. 29/33

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Sitzungseröffnung    
Ö 2  
Benennung eines Ratsmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift und Bestellung des Schriftführers    
Ö 3  
Ersatzwahlen zu Ausschüssen und Gremien
0187/2017-1  
Ö 4  
Neubau der Sekundarschule Wermelskirchen
Enthält Anlagen
0150/2017  
Ö 4.1  
Weiterer Antrag der FDP Fraktion zum Tagesordnungspunkt 4 (Neubau der Sekundarschule Wermelskirchen)
Enthält Anlagen
0194/2017  
Ö 4.2  
Antrag der SPD Fraktion vom 04.10.2017; Neubau der Sekundarschule Wermelskirchen
Enthält Anlagen
0190/2017  
Ö 5  
Haushaltssituation 2017 hier: Zwischenbericht zum 30.09.2017
Enthält Anlagen
0188/2017  
Ö 6  
Sportplatz Pohlhausen - Umwandlung in einen Rasenplatz (sog. Grüne Asche)
0170/2017  
Ö 7  
Loches-Platz a) Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans Nr. 88 "Neuer Loches-Platz" (Aufstellungsbeschluss) b) Aufhebung des Bebauungsplanes Nr. 70 "Loches-Platz" (Aufstellungsbeschluss)
Enthält Anlagen
0161/2017  
Ö 8  
Aktualisierung und Ergänzung der Satzung der Stadt Wermelskirchen über die Nutzung der städtischen Kindertageseinrichtungen vom 15.04.2013
Enthält Anlagen
0160/2017  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

Der Rat der Stadt beschließt die Satzung der Stadt Wermelskirchen über die Nutzung der städtischen Kindertageseinrichtungen vom 15.04.2013 in der Fassung der 1. Nachtragssatzung vom 16.10.2017.

   
    13.09.2017 - Jugendhilfeausschuss
    Ö 5 - geändert beschlossen
   

Frau Vanessa Mühring (Verwaltung) stellt die Aktualisierungen und Ergänzungen der Satzung der Stadt Wermelskirchen über die Nutzung der städtischen Kindertageseinrichtungen vom 15.04.2013 vor. § 4 soll noch konkretisiert werden (siehe Beschluss).

 

Beschluss:

 

Der Jugendhilfeausschuss der Stadt beschließt einstimmig die Satzung der Stadt Wermelskirchen über die Nutzung der sdtischen Kindertageseinrichtungen vom 15.04.2013 in der Fassung der 1. Nachtragssatzung vom 16.10.2017, die in § 4 Absatz 1 Satz 3 wie folgt ergänzt wird:

Einmal jährlich werden die Eltern durch Aushänge informiert, dass Änderungswünsche angezeigt werden können.“

 

 

   
    16.10.2017 - Rat der Stadt
    Ö 8 - ungeändert beschlossen
   

 

Der Rat der Stadt beschließt einstimmig die Satzung der Stadt Wermelskirchen über die Nutzung der städtischen Kindertageseinrichtungen vom 15.04.2013 in der Fassung der 1.Nachtragssatzung vom 16.10.2017.

 

 

 

Ö 9  
Radverkehrssituation in Wermelskirchen 1. Aktuelle Daten der "Fahrrad-Dauerzählstelle Balkantrasse" 2. Erkenntnisse aus dem "ADFC-Fahrradklima-Test 2016" 3. Konkrete Maßnahmen und weitere Handlungsoptionen
Enthält Anlagen
0164/2017  
Ö 10  
Dachgeschoss Katholische Grundschule
Enthält Anlagen
0145/2017  
Ö 11  
Abschluss einer öff.-rechtl. Vereinbarung zur Unterhaltsheranziehung für die Stadt Rösrath
Enthält Anlagen
0175/2017  
Ö 12  
Anfragen    
Ö 13  
Verschiedenes    
N 1     Grundstücksangelegenheit Ankauf eines Grundstückes      
N 2     Grundstücksangelegenheit Verkauf einer Immobilie      
N 3     Grundstücksangelegenheit - Ausübung eines Wiederkaufrechtes      
N 4     Grundstücksangelegenheit - Ankauf einer Immobilie      
N 5     Grundstücksangelegenheit - Veräußerung von zwei Immobilien      
N 6     Gewährung eines Vorschusses, Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gemäß § 60 GO NRW      
N 7     Errichtung einer Sekundarschule; Mitteilung über Planungskosten für die Variantenuntersuchungen      
N 8     Personalangelegenheit; Besetzung der Amtsleitung im Amt für Brandschutz und Rettungsdienst      
N 9     Personalangelegenheit; Besetzung der Amtsleitung im Gebäudemanagement      
N 10     Grundstücksangelegenheit Ankauf einer Immobilie      
N 11     Antrag von Herrn MdR Christian Klicki; Sachstandsbericht Sportplatz Verkauf Asterweg      
N 12     Verschiedenes