Tagesordnung - 19. Sitzung des Rates der Stadt  

 
 
Bezeichnung: 19. Sitzung des Rates der Stadt
Gremium: Rat der Stadt
Datum: Mo, 16.10.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 18:10 Anlass: Sitzung
Raum: Neuer Ratssaal des Bürgerzentrums
Ort: 42929 Wermelskirchen, Telegrafenstr. 29/33

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Sitzungseröffnung    
Ö 2  
Benennung eines Ratsmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift und Bestellung des Schriftführers    
Ö 3  
Ersatzwahlen zu Ausschüssen und Gremien
0187/2017-1  
Ö 4  
Neubau der Sekundarschule Wermelskirchen
Enthält Anlagen
0150/2017  
Ö 4.1  
Weiterer Antrag der FDP Fraktion zum Tagesordnungspunkt 4 (Neubau der Sekundarschule Wermelskirchen)
Enthält Anlagen
0194/2017  
Ö 4.2  
Antrag der SPD Fraktion vom 04.10.2017; Neubau der Sekundarschule Wermelskirchen
Enthält Anlagen
0190/2017  
Ö 5  
Haushaltssituation 2017 hier: Zwischenbericht zum 30.09.2017
Enthält Anlagen
0188/2017  
Ö 6  
Sportplatz Pohlhausen - Umwandlung in einen Rasenplatz (sog. Grüne Asche)
0170/2017  
Ö 7  
Loches-Platz a) Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans Nr. 88 "Neuer Loches-Platz" (Aufstellungsbeschluss) b) Aufhebung des Bebauungsplanes Nr. 70 "Loches-Platz" (Aufstellungsbeschluss)
Enthält Anlagen
0161/2017  
Ö 8  
Aktualisierung und Ergänzung der Satzung der Stadt Wermelskirchen über die Nutzung der städtischen Kindertageseinrichtungen vom 15.04.2013
Enthält Anlagen
0160/2017  
Ö 9  
Radverkehrssituation in Wermelskirchen 1. Aktuelle Daten der "Fahrrad-Dauerzählstelle Balkantrasse" 2. Erkenntnisse aus dem "ADFC-Fahrradklima-Test 2016" 3. Konkrete Maßnahmen und weitere Handlungsoptionen
Enthält Anlagen
0164/2017  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

Der Rat der Stadt nimmt die Ausführungen zur Radverkehrssituation in Wermelskirchen zur Kenntnis und beauftragt die Verwaltung, für die dargestellten Handlungsoptionen entsprechende Maßnahmen zu entwickeln.


 

   
    25.09.2017 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr
    Ö 6 - ungeändert beschlossen
   

Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr nimmt die Ausführungen zur Radverkehrssituation in Wermelskirchen zur Kenntnis.

Fragen der Ausschussmitglieder werden beantwortet.

 

Herr MdR Henning Rehse (WNK UWG) regt an, alle weiteren neuen geplanten Maßnahmen der Verwaltung, die in diesem Zusammenhang stehen, dem Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr zur Beschlussfassung vorzulegen.

 

Herr MdR Hartmut Zulauf (FDP) regt an, dass sich die Verwaltung bei den zuständigen Behörden einsetzt, um auf der L 101 eine Anbindung des Radweges nach Dabringhausen zu erreichen.

 

Herr MdR Friedel Burghoff (Büfo) regt an, dass sich die Ausschussmitglieder die Beschilderung des Radverkehrs im Münsterland anschauen.

 

Herr MdR Randolph Schmidt (CDU) regt an, in alle weiteren neuen geplanten Maßnahmen der Verwaltung, die in diesem Zusammenhang stehen, den Technischen Beigeordneten Herrn Marner einzubeziehen und dem Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr zur Beschlussfassung vorzulegen.

 

Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr empfiehlt dem Rat der Stadt einstimmig,

die Ausführungen zur Radverkehrssituation in Wermelskirchen zur Kenntnis zu nehmen und die Verwaltung zu beauftragen, für die dargestellten Handlungsoptionen entsprechende Maßnahmen zu entwickeln.

 

 

 

 

 

 

 

   
    16.10.2017 - Rat der Stadt
    Ö 9 - ungeändert beschlossen
   

 

Der Rat der Stadt nimmt die Ausführungen zur Radverkehrssituation in Wermelskirchen zur Kenntnis und beauftragt die Verwaltung einstimmig, für die dargestellten Handlungsoptionen entsprechende Maßnahmen zu entwickeln.

 

 

Ö 10  
Dachgeschoss Katholische Grundschule
Enthält Anlagen
0145/2017  
Ö 11  
Abschluss einer öff.-rechtl. Vereinbarung zur Unterhaltsheranziehung für die Stadt Rösrath
Enthält Anlagen
0175/2017  
Ö 12  
Anfragen    
Ö 13  
Verschiedenes    
N 1     Grundstücksangelegenheit Ankauf eines Grundstückes      
N 2     Grundstücksangelegenheit Verkauf einer Immobilie      
N 3     Grundstücksangelegenheit - Ausübung eines Wiederkaufrechtes      
N 4     Grundstücksangelegenheit - Ankauf einer Immobilie      
N 5     Grundstücksangelegenheit - Veräußerung von zwei Immobilien      
N 6     Gewährung eines Vorschusses, Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gemäß § 60 GO NRW      
N 7     Errichtung einer Sekundarschule; Mitteilung über Planungskosten für die Variantenuntersuchungen      
N 8     Personalangelegenheit; Besetzung der Amtsleitung im Amt für Brandschutz und Rettungsdienst      
N 9     Personalangelegenheit; Besetzung der Amtsleitung im Gebäudemanagement      
N 10     Grundstücksangelegenheit Ankauf einer Immobilie      
N 11     Antrag von Herrn MdR Christian Klicki; Sachstandsbericht Sportplatz Verkauf Asterweg      
N 12     Verschiedenes