Tagesordnung - 22. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Verkehr

Bezeichnung:	22. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Verkehr
Gremium:	Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr
Datum:	Mo, 14.05.2007	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	17:00 - 19:10	Anlass:	Sitzung
Raum:	Kleiner Saal des Bürgerzentrums
Ort:	42929 Wermelskirchen, Telegrafenstraße 29/33

TOP		Betreff

Ö 1		Sitzungseröffnung
Ö 2		Benennung eines Ratsmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift und Bestellung des Schriftführers
Ö 3		Bericht über die Durchführung gefasster Beschlüsse
Ö 4		Verkehrskonzept Innenstadt; Antrag der Fraktionen BüFo, FDP, UWG und WNK UWG vom 10.02.2007	RAT/0905/2007
Ö 5		27. Änderung des Flächennutzungsplanes "Käfringhausen" A) Beschluss über Anregungen aus der frühzeitigen Beteiligung B) Beschluss zur neuen Abgrenzung	RAT/0955/2007
Ö 6		28. Änderung des Flächennutzungsplanes "Wöllersberg" A) Beschluss über Anregungen B) Beschluss zur neuen Abgrenzung	RAT/0956/2007
Ö 7		Beschluss zur Aufstellung des einfachen Bebauungsplanes DA Nr. 11 "Stichstraße Forthausen" gemäß § 2 Abs. 1 BauGB	RAT/0968/2007
	VORLAGE
	Beschlussvorschlag: Beschlussvorschlag: Der Rat der Stadt beschließt die Aufstellung des Bebauungsplanes DA Nr. 11 „Stichstraße Forthausen“ gemäß § 2 (1) BauGB. Das Verfahren soll gemäß § 13 BauGB im vereinfachten Verfahren durchgeführt werden. Im Rahmen dieses Verfahrens soll von der frühzeitigen Unterrichtung und Erörterung nach § 3 Abs.1 und § 4 Abs. 1 BauGB abgesehen werden. Die Beteiligung der Öffentlichkeit soll durch die Auslegung nach § 3 Abs. 2 BauGB durchgeführt werden. Die berührten Behörden und Träger öffentlicher Belange werden nach § 4 Abs. 2 BauGB am Verfahren beteiligt.

	14.05.2007 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr
	Ö 7 - ungeändert beschlossen
	Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr empfiehlt dem Rat der Stadt einstimmig die Aufstellung des Bebauungsplanes DA N Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr empfiehlt dem Rat der Stadt einstimmig die Aufstellung des Bebauungsplanes DA Nr. 11 „Stichstraße Forthausen“ gemäß § 2 (1) BauGB zu beschließen. Das Verfahren soll gemäß § 13 BauGB im vereinfachten Verfahren durchgeführt werden. Im Rahmen dieses Verfahrens soll von der frühzeitigen Unterrichtung und Erörterung nach § 3 Abs.1 und § 4 Abs. 1 BauGB abgesehen werden. Die Beteiligung der Öffentlichkeit soll durch die Auslegung nach § 3 Abs. 2 BauGB durchgeführt werden. Die berührten Behörden und Träger öffentlicher Belange werden nach § 4 Abs. 2 BauGB am Verfahren beteiligt.

	11.06.2007 - Rat der Stadt
	Ö 7 - ungeändert beschlossen
	Der Rat der Stadt beschließt einmütig bei einer Enthaltung (FDP) die Aufstellung des Bebauungsplanes DA Nr Der Rat der Stadt beschließt einmütig bei einer Enthaltung (FDP) die Aufstellung des Bebauungsplanes DA Nr. 11 „Stichstraße Forthausen“ gemäß § 2 (1) BauGB. Das Verfahren soll gemäß § 13 BauGB im vereinfachten Verfahren durchgeführt werden. Im Rahmen dieses Verfahrens soll von der frühzeitigen Unterrichtung und Erörterung nach § 3 Abs.1 und § 4 Abs. 1 BauGB abgesehen werden. Die Beteiligung der Öffentlichkeit soll durch die Auslegung nach § 3 Abs. 2 BauGB durchgeführt werden. Die berührten Behörden und Träger öffentlicher Belange werden nach § 4 Abs. 2 BauGB am Verfahren beteiligt.
Ö 8		Beratung und Beschlüsse zur Aufstellung von Satzungen und Satzungsergänzungen gemäß § 34 (4) 1 und 3 BauGB für verschiedene Ortslagen: 1. Eipringhausen 2. Lüffringhausen 3. Grunewald 4. Limmringhausen	RAT/0969/2007
Ö 9		Antrag der CDU-Fraktion vom 27.04.2007 bezüglich Verbesserung der Parkplatzsituation im oberen Hasenpfad	RAT/0979/2007
Ö 10		Bepflanzung des Kreisverkehrsplatzes Burger Straße/UPA 1
Ö 11		Anfragen
Ö 12		Verschiedenes
N 1		Bericht über die Durchführung gefasster Beschlüsse
N 2		Verschiedenes