Tagesordnung - Sitzung des Rates der Stadt

Bezeichnung:	Sitzung des Rates der Stadt
Gremium:	Rat der Stadt
Datum:	Mo, 21.02.2022	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	17:00 - 18:05	Anlass:	Sitzung
Raum:	Großer Saal des Bürgerzentrums, Raum 1.29
Ort:	42929 Wermelskirchen, Telegrafenstraße 29/33

TOP		Betreff

Ö 1		Sitzungseröffnung
Ö 2		Bestellung der Schriftführerin/ des Schriftführers
Ö 3		Ersatzwahlen in Ausschüssen	0029/2022
Ö 4		23. Nachtragssatzung zur Änderung der Hauptsatzung der Stadt Wermelskirchen vom 12.07.1995	0025/2022
Ö 5		58. Änderung des Flächennutzungsplans "Eifgen" a) Aufstellungsbeschluss b) Durchführung der frühzeitigen Bürgerbeteiligung	0293/2021
Ö 6		Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 95 "Eifgen"; a) Aufstellungsbeschluss b) Durchführung der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit	0289/2021
Ö 7		Bebauungsplan Nr. DA 16 "Am Höferhofer Feld" a) Einleitung des Verfahrens (Aufstellungsbeschluss) b) frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit c) Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses zum Bebauungsplan Nr. DA 12 "Höferhofer Feld"	0297/2021
Ö 8		Stärkung der Innenstadt; Beantragung von Mitteln des Förderprogramms "Zukunftsfähige Innenstädte und Zentren"	0018/2022
Ö 9		Haushaltssatzung mit Haushaltsplan und Anlagen für den Doppelhaushalt 2022/23, hier: Einbringung	0038/2022
Ö 10		Stellenplan 2022/2023	0041/2022
	VORLAGE
	Beschluss: Der Rat der Stadt beschließt den Stellenplan für das Jahr 2022/2023 in der von der Verwaltung vorgelegten Fassung.

	21.02.2022 - Rat der Stadt
	Ö 10 - zur Kenntnis genommen
	Der Rat der Stadt nimmt den Stellenplan für das Jahr 2022/2023 in der von der Verwaltung vorgelegten Fassung zur Kenntnis.

	16.05.2022 - Haupt- und Finanzausschuss
	Ö 7 - (offen)
	Der Haupt- und Finanzausschuss empfiehlt einmütig mit 1 Enthaltung (FDP) dem Rat der Stadt den Stellenplan für das Jahr 2022/2023 in der von der Verwaltung vorgelegten Fassung zu beschließen.

	23.05.2022 - Rat der Stadt
	Ö 5 - (offen)
	Der Rat der Stadt beschließt mehrheitlich mit 44 Ja-Stimmen (18 CDU, 8 SPD, 8 Bündnis 90/Die Grünen, 3 Bürgerforum, 3 Freie Wähler Wermelskirchen, 2 Zukunft Wermelskirchen, 2 AfD) und 3 Nein-Stimmen (FDP) den Stellenplan für das Jahr 2022/2023 in der von der Verwaltung vorgelegten Fassung.
Ö 11		Brandschutz in öffentlichen Räumlichkeiten - Durchführung von Brandschauen	0048/2022
Ö 12		Antrag der Fraktion Zukunft Wermelskirchen; Organisation gemeinsamer Sprechstunden der Fraktionen	0035/2022
Ö 13		Anfragen
Ö 14		Verschiedenes
N 1		Verkauf von Teilflächen
N 2		Grundstücksangelegenheit - Ankauf eines Erbbaurechtes
N 3		Abberufung der Prüferin und Leiterin der örtlichen Rechnungsprüfung gem. § 101 Abs. 4 GO NRW
N 4		Verschiedenes