Tagesordnung - Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Verkehr  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Verkehr
Gremium: Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr
Datum: Mo, 09.05.2022 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 19:40 Anlass: Sitzung
Raum: Großer Saal des Bürgerzentrums, Raum 1.29
Ort: 42929 Wermelskirchen, Telegrafenstraße 29/33

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Sitzungseröffnung    
Ö 2  
Bestellung des Schriftführers    
Ö 3  
Enthält Anlagen
IEHK Hüpptal - Vorstellung der in die Entwurfsplanung eingearbeiteten Anregungen und Hinweise aus der Öffentlichkeitsbeteiligung
0096/2022  
Ö 4  
Haushaltsplanung 2022/2023 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr
Enthält Anlagen
0055/2022  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:
 

Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr empfiehlt dem Haupt- und Finanzauschuss bzw. dem Rat der Stadt,

 

die Teilbudgets

 

 - 61.01 umliche Planung und Verkehrsplanung

 - 61.05 Öffentlicher Personennahverkehr (ÖPNV)

 - 61.06 Bauordnung und Bauverwaltung

 - 61.07 Integriertes Entwicklungs- und Handlungskonzept (IEHK)

 - 65.01 Gebäudeunterhaltung und Hochbaumaßnahmen

hier: Denkmalschutz und Denkmalpflege

 - 66.01 Betriebshof

 - 66.02 Sonderprojekte

 - 66.03 Öffentliche Verkehrsflächen/Verkehrsanlagen

  

in der Fassung des von der Verwaltung vorgelegten Entwurfes des Doppelhaushaltsplanes 2022/2023 (ggf. unter Berücksichtigung der nachstehend aufgeführten Änderungs-vorschläge) zu beschließen.

   
    09.05.2022 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr
    Ö 4 - (offen)
   

Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr empfiehlt dem Haupt- und Finanzauschuss bzw. dem Rat der Stadt,

 

die Teilbudgets

 

 - 61.01 umliche Planung und Verkehrsplanung

 - 61.05 Öffentlicher Personennahverkehr (ÖPNV)

 - 61.06 Bauordnung und Bauverwaltung

 - 61.07 Integriertes Entwicklungs- und Handlungskonzept (IEHK)

 - 65.01 Gebäudeunterhaltung und Hochbaumaßnahmen

hier: Denkmalschutz und Denkmalpflege

 - 66.01 Betriebshof

 - 66.02 Sonderprojekte

 - 66.03 Öffentliche Verkehrsflächen/Verkehrsanlagen

  

in der Fassung des von der Verwaltung vorgelegten Entwurfes des Doppelhaushaltsplanes 2022/2023 (ggf. unter Berücksichtigung der nachstehend aufgeführten Änderungsvorschläge) einschließlich der ausgelegten Tischvorlage zu beschließen.

 

Der Beschluss erfolgt einstimmig.

Ö 5  
Vertragsänderung mit der Edeka Rhein-Ruhr eG zum Durchführungsvertrag zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. DA 15 "Sondergebiet Lebensmittelvollsortimenter Dabringhausen"
Enthält Anlagen
0094/2022  
Ö 6  
Bebauungsplan Nr. 89 "Neuenhöhe Mitte": a) Erneuerung des Aufstellungsbeschlusses b) Beschluss zur Beteiligung von Öffentlichkeit und Behörden (Offenlage)
Enthält Anlagen
0090/2022  
Ö 7  
Plangebiet "Johnenheide" a) Aufstellungsbeschluss für die 57. Änderung des Flächennutzungsplanes b) Aufstellungsbeschluss für den Bebauungsplan Nr. 97 c) Durchführung der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange
Enthält Anlagen
0091/2022  
Ö 8  
Straßenbenennung im Bereich Neuenhaus "Alte Schuhfabrik" in Emil-Pfeiffer-Weg
Enthält Anlagen
0093/2022  
Ö 9  
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen; Minifahrpläne und Stadtfahrplan
Enthält Anlagen
0030/2022  
Ö 10  
Anfragen    
Ö 11  
Verschiedenes    
N 1     Vertragsänderung mit der Edeka Rhein-Ruhr eG zum Durchführungsvertrag zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. DA 15 "Sondergebiet Lebensmittelvollsortimenter Dabringhausen"      
N 2     Städtebaulicher Vertrag "Friedenstraße Stichweg (neben Hausnummer 6)"      
N 3     Städtebaulicher Vertrag "Butscheider Berg"      
N 4     Verschiedenes