Tagesordnung - Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Verkehr

Bezeichnung:	Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Verkehr
Gremium:	Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr
Datum:	Mo, 09.05.2022	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	17:00 - 19:40	Anlass:	Sitzung
Raum:	Großer Saal des Bürgerzentrums, Raum 1.29
Ort:	42929 Wermelskirchen, Telegrafenstraße 29/33

TOP		Betreff

Ö 1		Sitzungseröffnung
Ö 2		Bestellung des Schriftführers
Ö 3		IEHK Hüpptal - Vorstellung der in die Entwurfsplanung eingearbeiteten Anregungen und Hinweise aus der Öffentlichkeitsbeteiligung	0096/2022
Ö 4		Haushaltsplanung 2022/2023 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr	0055/2022
Ö 5		Vertragsänderung mit der Edeka Rhein-Ruhr eG zum Durchführungsvertrag zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. DA 15 "Sondergebiet Lebensmittelvollsortimenter Dabringhausen"	0094/2022
Ö 6		Bebauungsplan Nr. 89 "Neuenhöhe Mitte": a) Erneuerung des Aufstellungsbeschlusses b) Beschluss zur Beteiligung von Öffentlichkeit und Behörden (Offenlage)	0090/2022
Ö 7		Plangebiet "Johnenheide" a) Aufstellungsbeschluss für die 57. Änderung des Flächennutzungsplanes b) Aufstellungsbeschluss für den Bebauungsplan Nr. 97 c) Durchführung der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange	0091/2022
	VORLAGE
	Beschluss: a) Der Rat der Stadt beschließt, das Verfahren zur 57. Änderung des Flächennutzungsplanes „Johnenheide“ einzuleiten (Aufstellungsbeschluss). b) Der Rat der Stadt beschließt, das Verfahren zur Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 97 „Johnenheide“ einzuleiten (Aufstellungsbeschluss). c) Der Rat der Stadt beauftragt die Verwaltung zur Durchführung der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) und der Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 BauGB, sobald die erforderlichen Unterlagen vorliegen.

	09.05.2022 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr
	Ö 7 - (offen)
	a) Der Rat der Stadt beschließt, das Verfahren zur 57. Änderung des Flächennutzungsplanes „Johnenheide“ einzuleiten (Aufstellungsbeschluss). b) Der Rat der Stadt beschließt, das Verfahren zur Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 97 „Johnenheide“ einzuleiten (Aufstellungsbeschluss). c) Der Rat der Stadt beauftragt die Verwaltung zur Durchführung der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) und der Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 BauGB, sobald die erforderlichen Unterlagen vorliegen. Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr beschließt, die Entscheidung in der Ratssitzung zu treffen.

	23.05.2022 - Rat der Stadt
	Ö 11 - (offen)
	a) Der Rat der Stadt beschließt mehrheitlich mit 43 Ja-Stimmen (18 CDU, 5 SPD, 7 Bündnis 90/Die Grünen, 3 Bürgerforum, 3 FDP, 3 Freie Wähler Wermelskirchen, 2 Zukunft Wermelskirchen, 2 AfD), 3 Nein-Stimmen (2 SPD, 1 Bündnis 90/Die Grünen) und 1 Enthaltung (SPD), das Verfahren zur 57. Änderung des Flächennutzungsplanes „Johnenheide“ einzuleiten (Aufstellungsbeschluss). b) Der Rat der Stadt beschließt mehrheitlich mit 43 Ja-Stimmen (18 CDU, 5 SPD, 7 Bündnis 90/Die Grünen, 3 Bürgerforum, 3 FDP, 3 Freie Wähler Wermelskirchen, 2 Zukunft Wermelskirchen, 2 AfD), 3 Nein-Stimmen (2 SPD, 1 Bündnis 90/Die Grünen) und 1 Enthaltung (SPD), das Verfahren zur Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 97 „Johnenheide“ einzuleiten (Aufstellungsbeschluss). c) Der Rat der Stadt beauftragt mehrheitlich mit 43 Ja-Stimmen (18 CDU, 5 SPD, 7 Bündnis 90/Die Grünen, 3 Bürgerforum, 3 FDP, 3 Freie Wähler Wermelskirchen, 2 Zukunft Wermelskirchen, 2 AfD), 3 Nein-Stimmen (2 SPD, 1 Bündnis 90/Die Grünen) und 1 Enthaltung (SPD) die Verwaltung zur Durchführung der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) und der Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 BauGB, sobald die erforderlichen Unterlagen vorliegen.
Ö 8		Straßenbenennung im Bereich Neuenhaus "Alte Schuhfabrik" in Emil-Pfeiffer-Weg	0093/2022
Ö 9		Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen; Minifahrpläne und Stadtfahrplan	0030/2022
Ö 10		Anfragen
Ö 11		Verschiedenes
N 1		Vertragsänderung mit der Edeka Rhein-Ruhr eG zum Durchführungsvertrag zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. DA 15 "Sondergebiet Lebensmittelvollsortimenter Dabringhausen"
N 2		Städtebaulicher Vertrag "Friedenstraße Stichweg (neben Hausnummer 6)"
N 3		Städtebaulicher Vertrag "Butscheider Berg"
N 4		Verschiedenes