Tagesordnung - Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Verkehr  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Verkehr
Gremium: Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr
Datum: Mo, 05.06.2023 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 18:51 Anlass: Sitzung
Raum: Großer Saal des Bürgerzentrums, Raum 1.29
Ort: 42929 Wermelskirchen, Telegrafenstraße 29/33

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Sitzungseröffnung    
Ö 2  
Bestellung der Schriftführerin bzw. des Schriftführers    
Ö 3  
Verpflichtung des Sachkundigen Bürgers Olaf Springorum    
Ö 4  
Bebauungsplan Nr. 89 "Neuenhöhe Mitte": a) Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen b) Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
0107/2023  
Ö 5  
31. Änderung des Flächennutzungsplans "Industriegebiet Elbringhausen" a) Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen b) Beschluss der 31. Änderung des Flächennutzungsplans
Enthält Anlagen
0117/2023  
Ö 6  
Radwegprojekte Hier: Sachstand und außerplanmäßige Mittelbereitstellung
0122/2023  
    VORLAGE
   

Beschluss:

 

Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr nimmt den Sachstandsbericht der Verwaltung zur Kenntnis. Die Verwaltung wird beauftragt, die Planungen (Radtrasse L409 und Radtrasse Hüpptal/Gymnasium) schnellstmöglich umzusetzen und den Antrag für die Maßnahme Radtrasse entlang Hüpptal und Gymnasium beim Fördergeber einzureichen.

 

Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr empfiehlt dem Rat der Stadt Wermelskirchen, die für die Planungen benötigten Haushaltsmittel für die beiden o.a. Radtrassen in einer Gesamthöhe von 410.000 € gem. § 83 der Gemeindeordnung NRW (GO NRW) außerplanmäßig bereitzustellen.

 


 

   
    05.06.2023 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr
    Ö 6 - (offen)
   

Beschluss:

 

Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr nimmt den Sachstandsbericht der Verwaltung zur Kenntnis.

Die Verwaltung wird mehrheitlich, mit einer Gegenstimme der Fraktion Freie Wähler, beauftragt, die Planungen (Radtrasse L409 und Radtrasse Hüpptal/Gymnasium) schnellstmöglich umzusetzen und den Antrag für die Maßnahme Radtrasse entlang Hüpptal und Gymnasium beim Fördergeber einzureichen.

 

Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr empfiehlt dem Rat der Stadt Wermelskirchen mehrheitlich, mit einer Gegenstimme der Fraktion Freie Wähler, die für die Planungen benötigten Haushaltsmittel für die beiden o.a. Radtrassen in einer Gesamthöhe von 410.000 € gem. § 83 der Gemeindeordnung NRW (GO NRW) außerplanmäßig bereitzustellen.
 

   
    12.06.2023 - Haupt- und Finanzausschuss
    Ö 4 - (offen)
   

Beschluss:

 

Der Haupt- und Finanzausschuss empfiehlt mehrheitlich dem Rat der Stadt Wermelskirchen, die für die Planungen benötigten Haushaltsmittel für die beiden o.a. Radtrassen in einer Gesamthöhe von 410.000 € gem. § 83 der Gemeindeordnung NRW (GO NRW) außerplanmäßig bereitzustellen.

Gegen die Empfehlung stimmten die Freien Wähler und die AfD.
 

   
    19.06.2023 - Rat der Stadt
    Ö 8 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Der Rat der Stadt nimmt den Sachstandsbericht der Verwaltung zur Kenntnis. Die Verwaltung wird beauftragt, die Planungen (Radtrasse L409 und Radtrasse Hüpptal/Gymnasium) schnellstmöglich umzusetzen und den Antrag für die Maßnahme Radtrasse entlang Hüpptal und Gymnasium beim Fördergeber einzureichen.

 

Der Rat der Stadt Wermelskirchen beschließt mehrheitlich, die für die Planungen benötigten Haushaltsmittel für die beiden o.a. Radtrassen in einer Gesamthöhe von 410.000 € gem. § 83 der Gemeindeordnung NRW (GO NRW) außerplanmäßig bereitzustellen.

Gegen den Antrag stimmen Zukunft Wermelskirchen sowie die Fraktionen von Freie Wähler und AfD. Jeweils eine Stimme Enthaltung kommt vom BürgerForum, der FDP und Die Linke.


 

Ö 7  
Beginn des Schnellbusbetriebes im August 2023
Enthält Anlagen
0120/2023  
Ö 8  
Mobilstation in Wermelskirchen Hier: Sachstand P+R-Anlage Busbahnhof
0138/2023  
Ö 9  
Straßen- und Wegekonzept gem. § 8a KAG Hier: Fortschreibung der Straßenliste
Enthält Anlagen
0116/2023  
Ö 10  
Roteinfärbungen an Einmündungen an der Landstraße L101
0141/2023  
Ö 11  
Antrag (gemeinsam) der Fraktionen Bürgerforum und Freie Wähler Wermelskirchen vom 09.02.2023 zum Thema "Machbarkeitsstudie Radweg entlang der L101 zwischen Dreibäumen und Limmringhausen"
Enthält Anlagen
0047/2023  
Ö 12  
Antrag der CDU Fraktion vom 24.03.2023 "Prüfauftrag - Beleuchtung Balkantrasse im Rahmen des Förderaufrufes Klimaschutz durch Radverkehr oder anderer Fördermöglichkeiten"
Enthält Anlagen
0086/2023  
Ö 13  
Antrag (gemeinsam) der Fraktionen von BürgerForum und Freie Wähler vom 15.05.2023 zur Einrichtung einer Fahrradstraße von Schürholz bis Hinterhufe
Enthält Anlagen
0132/2023  
Ö 14  
Antrag der Fraktion BürgerForum vom 10.05.2023 Zeitweise Sperrung von Zugangsstraßen zu Grundschulen
Enthält Anlagen
0129/2023  
Ö 15     Anfragen    
Ö 15.1  
Anfrage der SPD-Fraktion vom 22.03.2023 Hier: Straße Löh
Enthält Anlagen
0127/2023  
Ö 15.2  
Anfrage der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen vom 17.04.2023 Bitte um schriftliche Sachstandsberichte zu mehreren Vorgängen (siehe Anlage)
Enthält Anlagen
0097/2023  
Ö 16  
Verschiedenes    
N 1     Anfrage der Fraktion Bündnis90 / Die Grünen vom 19.05.2023 zum Thema aktueller Sachstand Grundstücksangelegenheiten "Alte Ziegelei"      
N 2     Verschiedenes