Tagesordnung - Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Verkehr  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Verkehr
Gremium: Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr
Datum: Mo, 05.06.2023 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 18:51 Anlass: Sitzung
Raum: Großer Saal des Bürgerzentrums, Raum 1.29
Ort: 42929 Wermelskirchen, Telegrafenstraße 29/33
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Sitzungseröffnung    
Ö 2  
Bestellung der Schriftführerin bzw. des Schriftführers    
Ö 3  
Verpflichtung des Sachkundigen Bürgers Olaf Springorum    
Ö 4  
Bebauungsplan Nr. 89 "Neuenhöhe Mitte": a) Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen b) Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
 0107/2023  
Ö 5  
31. Änderung des Flächennutzungsplans "Industriegebiet Elbringhausen" a) Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen b) Beschluss der 31. Änderung des Flächennutzungsplans
Enthält Anlagen
 0117/2023  
Ö 6  
Radwegprojekte Hier: Sachstand und außerplanmäßige Mittelbereitstellung
0122/2023  
Ö 7  
Beginn des Schnellbusbetriebes im August 2023
Enthält Anlagen
 0120/2023  
Ö 8  
Mobilstation in Wermelskirchen Hier: Sachstand P+R-Anlage Busbahnhof
0138/2023  
Ö 9  
Straßen- und Wegekonzept gem. § 8a KAG Hier: Fortschreibung der Straßenliste
Enthält Anlagen
 0116/2023  
Ö 10  
Roteinfärbungen an Einmündungen an der Landstraße L101
0141/2023  
Ö 11  
Antrag (gemeinsam) der Fraktionen Bürgerforum und Freie Wähler Wermelskirchen vom 09.02.2023 zum Thema "Machbarkeitsstudie Radweg entlang der L101 zwischen Dreibäumen und Limmringhausen"
Enthält Anlagen
 0047/2023  
Ö 12  
Antrag der CDU Fraktion vom 24.03.2023 "Prüfauftrag - Beleuchtung Balkantrasse im Rahmen des Förderaufrufes Klimaschutz durch Radverkehr oder anderer Fördermöglichkeiten"
Enthält Anlagen
 0086/2023  
Ö 13  
Antrag (gemeinsam) der Fraktionen von BürgerForum und Freie Wähler vom 15.05.2023 zur Einrichtung einer Fahrradstraße von Schürholz bis Hinterhufe   0132/2023  
Ö 14  
Antrag der Fraktion BürgerForum vom 10.05.2023 Zeitweise Sperrung von Zugangsstraßen zu Grundschulen
Enthält Anlagen
 0129/2023  
    VORLAGE
   

Beschluss:

 


 
   
    05.06.2023 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr
    Ö 14 - (offen)
   

Beschluss:

 

Der Antrag wurde mit folgender Stimmbeteiligung abgelehnt:

 


TOP


CDU


SPD


Grüne


BüFo


FDP


Freie Wähler


AfD 


Linke

 

Ja

 

 2

 

 1

 1

1 

 

 

 

Nein

 6

 

 

 

 

 

 

 

 

Enthaltung

 

 1

 3

 

 

 

 

 

 

 
Ö 15     Anfragen    
Ö 15.1  
Anfrage der SPD-Fraktion vom 22.03.2023 Hier: Straße Löh
Enthält Anlagen
 0127/2023  
Ö 15.2  
Anfrage der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen vom 17.04.2023 Bitte um schriftliche Sachstandsberichte zu mehreren Vorgängen (siehe Anlage)
Enthält Anlagen
 0097/2023  
Ö 16  
Verschiedenes    
N 1     Anfrage der Fraktion Bündnis90 / Die Grünen vom 19.05.2023 zum Thema aktueller Sachstand Grundstücksangelegenheiten "Alte Ziegelei"      
N 2     Verschiedenes