Tagesordnung - Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Verkehr  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Verkehr
Gremium: Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr
Datum: Mo, 04.09.2023 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 18:36 Anlass: Sitzung
Raum: Kleiner Saal, Raum 1.28
Ort: 42929 Wermelskirchen, Telegrafenstraße 29-33
Anlagen:
230904-StuV_Hüpptal  
230904-StuV_Sachstand laufende Bauleitplanverfahren  
230904-StuV_Voruntersuchung Reaktivierung Balkantrasse_Sachstand September 2023  
230904-StuV-LEADER_Wermelskirchen  

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Sitzungseröffnung    
Ö 2  
Bestellung der Schriftführerin bzw. des Schriftführers    
Ö 3  
IEHK Hüpptal - Sachstandsbericht zur Entwurfsplanung des 1. Planungsabschnitts und weiteres Vorgehen
Enthält Anlagen
0179/2023  
Ö 4  
Vorstellung Inhalte Voruntersuchung Reaktivierung Balkantrasse
0185/2023  
Ö 5  
LEADER-Region Bergisches Wasserland Zwischenbilanz zu Projekten in Wermelskirchen
0180/2023  
Ö 6  
Bebauungsplan Nr. 100 "Neuenhöhe Ost": a) Aufstellungsbeschluss b) Durchführung der frühzeitigen Beteiligung
Enthält Anlagen
0171/2023  
    VORLAGE
   

Beschluss:

 

Beschlussvorschlag StuV: 

a)      Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr empfiehlt dem Rat zu beschließen, das Verfahren zur Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 100 Neuenhöhe Ost“ einzuleiten (Aufstellungsbeschluss).

 

b)      Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr empfiehlt dem Rat zu beschließen, die Verwaltung zur Durchführung der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) und der Behörden und Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs.1 BauGB zu beauftragen, sobald die erforderlichen Unterlagen vorliegen.

 

Beschlussvorschlag Rat: 

a)      Der Rat der Stadt beschließt, das Verfahren zur Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 100 Neuenhöhe Ost“ einzuleiten (Aufstellungsbeschluss).

 

b)      Der Rat der Stadt beauftragt die Verwaltung zur Durchführung der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) und der Behörden und Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs.1 BauGB, sobald die erforderlichen Unterlagen vorliegen.


 

   
    04.09.2023 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr
    Ö 6 - (offen)
   

Beschluss:

 

Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr empfiehlt dem Rat der Stadt einstimmig den folgenden Beschlusstext:

 

a)      Der Rat der Stadt beschließt, das Verfahren zur Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 100 Neuenhöhe Ost“ einzuleiten (Aufstellungsbeschluss).

 

b)      Der Rat der Stadt beauftragt die Verwaltung zur Durchführung der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) und der Behörden und Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs.1 BauGB, sobald die erforderlichen Unterlagen vorliegen.


 

 

   
    18.09.2023 - Rat der Stadt
    Ö 12 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

a)      Der Rat der Stadt beschließt einmütig bei einer Enthaltung von Bündnis90/Die Grünen, das Verfahren zur Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 100 Neuenhöhe Ost“ einzuleiten (Aufstellungsbeschluss).
 

b)      Der Rat der Stadt beauftragt einmütig bei einer Enthaltung von Bündnis90/Die Grünen, die Verwaltung zur Durchführung der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) und der Behörden und Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs.1 BauGB, sobald die erforderlichen Unterlagen vorliegen.

 

Ö 7  
Bebauungsplan Nr. 97 der Stadt Burscheid "Zentrumserweiterung Montanusstraße" und parallele 9. Änderung des Flächennutzungsplans; Stellungnahme der Stadt Wermelskirchen im Rahmen des Verfahrens nach § 4 Abs. 2 BauGB
Enthält Anlagen
0188/2023  
Ö 8  
Enthält Anlagen
Bauleitplanverfahren in Wermelskirchen; Sachstand
0189/2023  
Ö 9  
Bundesprogramm Zukunftsfähige Innenstädte und Zentren: Richtlinien des nicht-investiven Verfügungsfonds
Enthält Anlagen
0108/2023  
Ö 10  
Treppe "Im Winkel" Abbau, Sanierung / hier: Sachstand
Enthält Anlagen
0182/2023  
Ö 11  
Kreisverkehr L101/K18 hier: Sachstand, Verwaltungsvereinbarung
0195/2023  
Ö 12  
Straßenbau Breslauer Straße hier: Mittelbereitstellung
0200/2023  
Ö 13     Anfragen    
Ö 13.1  
Anfrage der SPD Fraktion vom 17.08.2023 zum Thema "Verbrauchermärkte auf dem Loches Platz, Bau des Edeka Marktes in Dabringhausen und Co working places im Eifgen"
Enthält Anlagen
0198/2023  
Ö 13.2  
Anfrage der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen vom 17.08.2023 zum Thema "Barrierefreiheit Bushaltestelle Dhünn Alte Straße/Neuenweg"
Enthält Anlagen
0197/2023  
Ö 14  
Verschiedenes    
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