Tagesordnung - Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses
Gremium: Haupt- und Finanzausschuss
Datum: Mo, 11.09.2023 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 17:07 Anlass: Sitzung
Raum: Kleiner Saal, Raum 1.28
Ort: 42929 Wermelskirchen, Telegrafenstraße 29-33

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Sitzungseröffnung    
Ö 2  
Bestellung der Schriftführerin bzw. des Schriftführers    
Ö 3  
Befreiung von der Pflicht zur Aufstellung eines Gesamtabschlusses für das Haushaltsjahr 2022
Enthält Anlagen
0202/2023  
Ö 4  
Bericht über die finanzielle Lage, hier: Stand zum 30.06.2023
Enthält Anlagen
0203/2023  
Ö 5  
Übertragung der Gesellschafteranteile der BWS auf den BAV zum 01.01.2024
0162/2023  
Ö 6  
Bericht der Verwaltung über die Beteiligung der Stadt Wermelskirchen an Rechtsstreitigkeiten im 1. Halbjahr 2023
Enthält Anlagen
0181/2023  
Ö 7  
Änderung der Satzung der Stadt Wermelskirchen über die Benutzung der Stadtbücherei vom 30.07.2013 in der Fassung der 2. Nachtragssatzung vom 29.03.2019
Enthält Anlagen
0011/2023  
    VORLAGE
   

Beschluss:

 

Der Rat der Stadt Wermelskirchen beschließt die 3. Nachtragssatzung zur Satzung der Stadt Wermelskirchen über die Benutzung der Stadtbücherei vom 30.07.2013.

 

   
    11.05.2023 - Ausschuss für Kultur, Freizeit und Tourismus
    Ö 7 - (offen)
   

 

Dieser Tagesordnungspunkt entfällt und wird auf die nächste Sitzung (07.09.2023) verschoben.

 

   
    07.09.2023 - Ausschuss für Kultur, Freizeit und Tourismus
    Ö 5 - ungeändert beschlossen
   

 

Herr Andreas Voß stellt den Sachstandsbericht anhand eines Wortbeitrages vor.

Der Rat der Stadt wird eine „-1“-Vorlage erhalten, in der die aktuellen Daten eingearbeitet sind.

Es wird geändert:

- Die Beschlussfassung enthält nur einen Satz. Das Fettgedruckte wird herausgelassen.

- Es wird in der jeweiligen Präambel das Datum „18.09.2023 aktualisiert.

 

Der Ausschuss für Kultur, Freizeit und Tourismus empfiehlt dem Rat der Stadt Wermelskirchen einstimmig, die 3. Nachtragssatzung zur Satzung der Stadt Wermelskirchen über die Benutzung der Stadtbücherei vom 30.07.2013 zu beschließen.

 

   
    11.09.2023 - Haupt- und Finanzausschuss
    Ö 7 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Der Haupt- und Finanzausschuss empfiehlt einstimmig dem Rat der Stadt die 3. Nachtragssatzung zur Satzung der Stadt Wermelskirchen über die Benutzung der Stadtbücherei vom 30.07.2013 zu beschließen.

 

Ö 8  
Alternative Orte für Trauungen
0109/2023  
Ö 9  
Straßenbau Breslauer Straße hier: Mittelbereitstellung
0200/2023  
Ö 10  
Anfragen    
Ö 10.1  
Anfrage der FDP-Fraktion vom 31.08.2023 zum Thema "Steigerung der Verfügbarkeit des Internets in Dhünn und Dabringhausen"
Enthält Anlagen
0204/2023  
Ö 11  
Verschiedenes    
N 1     Verschiedenes