Tagesordnung - Sitzung des Rates der Stadt  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Rates der Stadt
Gremium: Rat der Stadt
Datum: Mo, 23.10.2023 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 17:32 Anlass: Sitzung
Raum: Großer Saal des Bürgerzentrums,
Ort: 42929 Wermelskirchen, Telegrafenstraße 29/33

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Sitzungseröffnung    
Ö 2  
Bestellung der Schriftführerin bzw. des Schriftführers    
Ö 3  
Ersatzwahlen in Ausschüssen und Gremien
0223/2023  
Ö 4  
Sachstandsbericht der Verwaltung zur Einführung von SD.Net
0237/2023  
Ö 5  
Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung nach § 60 Absatz 1 GO NRW
Enthält Anlagen
0236/2023  
Ö 6  
Stellenplan 2022/2023 - 5. Änderung
0232/2023  
Ö 7  
Feststellung des Jahresabschlusses 2020
Enthält Anlagen
0218/2023  
Ö 8  
Interkommunaler Kulturentwicklungsplan Burscheid/Wermelskirchen
Enthält Anlagen
0220/2023  
Ö 9  
Aktualisierung der Richtlinie über die Förderung von Kindern in Kindertagespflege der Stadt Wermelskirchen
Enthält Anlagen
0187/2023  
    VORLAGE
   

Beschluss:

Der Jugendhilfeausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt, nachfolgende Satzung zur Förderung von Kindern in der Kindertagespflege der Stadt Wermelskirchen zu beschließen.


 

   
    28.09.2023 - Jugendhilfeausschuss
    Ö 7 - ungeändert beschlossen
   

 

Frau Theresa Schulze stellt die aktualisierte Richtlinie mit den wesentlichen Änderungen anhand einer Präsentation vor.

Die Präsentation ist dieser Niederschrift als Anlage beigefügt.

 

Der Jugendhilfeausschuss nimmt die Ausführungen der Verwaltung zur Kenntnis und empfiehlt dem Rat der Stadt einstimmig die nachfolgende Satzung zur Förderung von Kindern in der Kindertagespflege der Stadt Wermelskirchen zu beschließen.

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 TOP 7 2023 09 28 Satzung KTP JHA (346 KB)      
   
    23.10.2023 - Rat der Stadt
    Ö 9 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Der Rat der Stadt beschließt mehrheitlich bei einer Nein Stimme der AfD die Satzung zur Förderung von Kindern in der Kindertagespflege der Stadt Wermelskirchen.


 

Ö 10  
Kostensteigerung im Bauprojekt Feuerwehr Dabringhausen - Freigabe weiterer Mittel
0228/2023  
Ö 11  
Anfragen    
Ö 12  
Verschiedenes    
N 1     4. Zusatzvereinbarung zum Straßenbeleuchtungsvertrag hier: Verlängerung der Vertragslaufzeit bis zum 30.09.2024      
N 2     Krankenhaus Wermelskirchen GmbH hier: Abschluss eines Betrauungsaktes      
N 3     Verlängerung einer Bürgschaft      
N 4     Grundstücksangelegenheit      
N 5     Verschiedenes