Tagesordnung - Sitzung des Rates der Stadt  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Rates der Stadt
Gremium: Rat der Stadt
Datum: Mo, 23.10.2023 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 17:32 Anlass: Sitzung
Raum: Großer Saal des Bürgerzentrums,
Ort: 42929 Wermelskirchen, Telegrafenstraße 29/33

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Sitzungseröffnung    
Ö 2  
Bestellung der Schriftführerin bzw. des Schriftführers    
Ö 3  
Ersatzwahlen in Ausschüssen und Gremien
0223/2023  
Ö 4  
Sachstandsbericht der Verwaltung zur Einführung von SD.Net
0237/2023  
Ö 5  
Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung nach § 60 Absatz 1 GO NRW
Enthält Anlagen
0236/2023  
Ö 6  
Stellenplan 2022/2023 - 5. Änderung
0232/2023  
Ö 7  
Feststellung des Jahresabschlusses 2020
Enthält Anlagen
0218/2023  
Ö 8  
Interkommunaler Kulturentwicklungsplan Burscheid/Wermelskirchen
Enthält Anlagen
0220/2023  
Ö 9  
Aktualisierung der Richtlinie über die Förderung von Kindern in Kindertagespflege der Stadt Wermelskirchen
Enthält Anlagen
0187/2023  
Ö 10  
Kostensteigerung im Bauprojekt Feuerwehr Dabringhausen - Freigabe weiterer Mittel
0228/2023  
    VORLAGE
   

Beschluss:

Der Rat der Stadt nimmt gem. § 25 Abs. 1 S. 2 Kommunalhaushaltsverordnung die Mehrkosten in Höhe von 561.000 € bei der Maßnahme I01122105 Neubau Feuerwehrgerätehaus zur Kenntnis. Der Rat der Stadt beschließt, Einsparungen bei der Maßnahme I91370001 Neubau FW-Gerätehaus Tente/Unterstraße im Haushaltsjahr 2023 als Deckung in Anspruch zu nehmen.

   
    17.10.2023 - Haupt- und Finanzausschuss
    Ö 4 - ungeändert beschlossen
   

Der Haupt- und Finanzausschuss nimmt gem. § 25 Abs. 1 S. 2 Kommunalhaushaltsverordnung die
Mehrkosten in Höhe von 561.000 € bei der Maßnahme I01122105 Neubau
Feuerwehrgerätehaus zur Kenntnis.
Der Haupt- und Finanzausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt einstimmig, Einsparungen bei der Maßnahme I91370001 Neubau FW-Gerätehaus Tente/Unterstraße im Haushaltsjahr 2023
als Deckung zu beschließen.

   
    23.10.2023 - Rat der Stadt
    Ö 10 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Der Rat der Stadt nimmt gem. § 25 Abs. 1 S. 2 Kommunalhaushaltsverordnung die Mehrkosten in Höhe von 561.000 € bei der Maßnahme I01122105 Neubau Feuerwehrgerätehaus zur Kenntnis. Der Rat der Stadt beschließt einstimmig, Einsparungen bei der Maßnahme I91370001 Neubau FW-Gerätehaus Tente/Unterstraße im Haushaltsjahr 2023 als Deckung in Anspruch zu nehmen.

Ö 11  
Anfragen    
Ö 12  
Verschiedenes    
N 1     4. Zusatzvereinbarung zum Straßenbeleuchtungsvertrag hier: Verlängerung der Vertragslaufzeit bis zum 30.09.2024      
N 2     Krankenhaus Wermelskirchen GmbH hier: Abschluss eines Betrauungsaktes      
N 3     Verlängerung einer Bürgschaft      
N 4     Grundstücksangelegenheit      
N 5     Verschiedenes