Zu Beginn der Beratungen wird
vereinbart, dass Anträge / Änderungen / Ergänzungen zu Produktzielen nicht in diesem
Rahmen diskutiert werden, sondern, wie im Haupt- und Finanzausschuss am 17.11.2008
vereinbart, gesondert im Frühjahr 2009.
Die Haushaltsplanberatung der Produkte ‚Friedhof’
und ‚Abfall’ erfolgt aufgrund der Gebührenrelevanz laut
Zuständigkeitsordnung im Haupt- und Finanzausschuss.
Die Produkte im Einzelnen:
1.
013.002.001 Natur und Landschaft, Gewässer
Erläuterung der Verwaltung zum
Hochwasserschutz in Unterburg (geplante Maßnahmen und Kosten).
2.
013.003.001 Wald-, Forst-, Landwirtschaft und Naherholung
-
3.
014.001.001 Umweltinformation und –koordination
Herr Seeger (CDU) begründet den
Antrag seiner Fraktion vom 13.11.2008 zur „Durchführung eines
Perspektivworkshops zu Entwicklungsmöglichkeiten hinsichtlich der Landschaftspflege
und –gestaltung“.
Nach kurzer Beratung und der
Anregung zur Bündelung bzw. Verknüpfung der Themen «sanfter Tourismus; Regionale 2010;
Landschaftspflege und –gestaltung» wird der Antrag zur weiteren
Beratung - mit dem Hinweis der Verwaltung, dass 20.000 € Planungskosten
für die Regionale 2010 im Haushalt 2009 eingeplant sind - in den Haupt- und
Finanzausschuss verwiesen.
4.
014.002.001 Dienstleistungen im Umweltmanagement
-
Der Umweltausschuss
empfiehlt dem Haupt- und Finanzausschuss bzw. dem Rat der
Stadt,
die Produkte
013.002.001
013.003.001
014.001.001
014.002.001
in der Fassung des von der Verwaltung vorgelegten Entwurfes
des Haushaltsplanes 2009 - unter Berücksichtigung des Beratungsergebnisses des eingebrachten
Antrags der CDU-Fraktion zum Perspektivworkshop - zu beschließen.
Der
Beschluss wird einstimmig und ohne Enthaltungen gefasst.
