Tagesordnung - 44. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Verkehr

Bezeichnung:	44. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Verkehr
Gremium:	Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr
Datum:	Mo, 09.02.2004	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	17:00 - 20:30	Anlass:	Sitzung
Raum:	Kleiner Saal des Bürgerzentrums
Ort:	42929 Wermelskirchen, Telegrafenstraße 29/33

TOP		Betreff

Ö 1		Sitzungseröffnung
Ö 2		Benennung eines Ratsmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift und Bestellung des Schriftführers
Ö 3		Bericht über die Durchführung gefasster Beschlüsse
Ö 4		Straßenausbau "Untere Eich, Teilstück Burger Str. , Kurze Str. und Teilstück Schwanen" Vorstellung der Entwurfsplanung	RAT/0321/2003
Ö 5		Straßenausbau "Wolfhagener Str. 76-96" Ausbaubeschluß	RAT/0003/2004
Ö 6		Straßenausbau "Lüffringhausen"und " Lüffringhauser Weg" Ausbaubeschluß	RAT/0324/2003
Ö 7		Einleitung von Satzungsverfahren als Innenbereichssatzung nach § 34 BauGB für die Ortslagen Preyersmühle, Lüffringhausen und Hoffnung und als Außenbereichssatzung nach § 35 (6) BauGB für die Ortslagen Stolzenberg, Zur Mühle, Wenschebach, Großfrenkhausen, Lindscheid, Haussels, Grünenbäumchen und Dortenhof Hier: Einleitungsbeschluß
Ö 8		Loches-Platz a) Bebauungsplan Nr. 70 "Loches-Platz"; Beschluss zur frühzeitigen Bürger- und TÖB-Beteiligung	RAT/0012/2004
Ö 9		Bereich Brunnenstraße/Berufschulstraße/Stockhauser Straße Aufstellung einer Satzung zum Schutz des Erscheinungsbildes der Siedlung
Ö 10		Verkehrssituation Fußgängerüberweg Remscheider Str. Antrag der UWG vom 24.10.03	RAT/0011/2004
Ö 11		B51n, 3.BA / Verkehrsführung Viktoriastr Antrag der WNK vom 9.11.03	RAT/0014/2004
Ö 12		Antrag der WNK-Fraktion vom 10.03.2002 Markierung von "30-Piktogrammen" auf der Fahrbahn in Tempo-30-Zonen	RAT/0020/2004
Ö 13		Antrag der UWG-Fraktion vom 06.08.2003 bezüglich der Satzungen über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 KAG NRW für straßenbauliche Maßnahmen der Stadt Wermelskirchen	RAT/0276/2003
	VORLAGE
	Beschlussvorschlag: Beschlussvorschlag: Der Ausschuß für Stadtentwicklung und Verkehr nimmt die Ausführungen der Verwaltung zur Kenntnis und weist den Antrag der UWG-Fraktion auf Änderung der Beitragssatzung nach § 8 KAG NW für straßenbauliche Maßnahmen der Stadt Wermelskirchen in Form der Minderung der Beitragsanteile für die Beitragspflichtigen zurück.

	09.02.2004 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr
	Ö 13 - ungeändert beschlossen

Ö 14		Anfragen
Ö 15		Verschiedenes
N 1		Bericht über die Durchführung gefasster Beschlüsse
N 2		Parkraumbewirtschaftung / Bewirtschaftungsvertrag
N 3		Verschiedenes