Tagesordnung - Sitzung des Rates der Stadt

Bezeichnung:	Sitzung des Rates der Stadt
Gremium:	Rat der Stadt
Datum:	Mo, 16.11.2009	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	18:00 - 19:20	Anlass:	Sitzung
Raum:	Großer Saal des Bürgerzentrums,
Ort:	42929 Wermelskirchen, Telegrafenstraße 29/33

TOP		Betreff

Ö 1		Sitzungseröffnung
Ö 2		Benennung eines Ratsmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift und Bestellung des Schriftführers
Ö 3		Bericht über die Durchführung gefasster Beschlüsse
Ö 4		Verpflichtung und Einführung eines Ratsmitgliedes	RAT/1747/2009
Ö 5		Änderung der Zuständigkeitsordnung der Stadt Wermelskirchen über die Verteilung von Entscheidungsbefugnissen des Rates auf Ratsausschüsse	RAT/1745/2009
Ö 6		Antrag der SPD-Fraktion: Beibehaltung des Umweltausschusses, Erhöhung der Anzahl der Mitglieder im Rechnungsprüfungsausschuss	RAT/1750/2009
Ö 7		Bildung und Besetzung der Ausschüsse des Rates der Stadt a) Festlegung der Anzahl der Ausschusssitze b) Wahl der Mitglieder der Ausschüsse und ihrer Stellvertreter c) Bestimmung der Vorsitzenden der Ausschüsse und ihrer Stellvertreter	RAT/1733/2009
Ö 8		Bestellung von Vertretern der Stadt zur Wahrnehmung von Mitgliedschaftsrechten in Fachvereinigungen usw.	RAT/1734/2009
Ö 9		Wahl der Vertreter und ihrer Stellvertreter in die Krankenhaus Wermelskirchen GmbH a) Aufsichtsrat b) Gesellschafterversammlung	RAT/1735/2009
Ö 10		Wahl der Vertreter und ihrer Stellvertreter für die Gesellschafterversammlung der Rheinisch-Bergischen Wirtschaftsförderungsgesellschaft m.b.H. (RBW)	RAT/1736/2009
Ö 11		Wahl der Vertreter in die Verbandsversammlung des Zweckverbandes für das Berufskolleg Bergisch Land	RAT/1737/2009
Ö 12		Wahl der Mitglieder und ihrer Stellvertreter in die Verbandsversammlung des Volkshochschulzweckverbandes Bergisch Land	RAT/1738/2009
Ö 13		Wahl der Mitglieder und ihrer Stellvertreter für die Verbandsversammlung und den Betriebsausschuss des Wasserversorgungsverbandes Rhein-Wupper	RAT/1739/2009
Ö 14		Wahl eines Vertreters zur Verbandsversammlung des Wupperverbandes	RAT/1740/2009
Ö 15		Wahl der Vertreter und ihrer Stellvertreter für die Verbandsversammlung des Bergischen Transportverbandes	RAT/1741/2009
Ö 16		Verwaltungsrat Stadtsparkasse Wermelskirchen a) Wahl des Vorsitzenden b) Wahl der Mitglieder und deren Stellvertreter c) Wahl von zwei stellvertretenden Vorsitzenden d) Wahl eines Mitgliedes sowie zweier Vertreter zum Delegierten in der Verbandsversammlung des Rheinischen Sparkassen- und Giroverbandes	RAT/1742/2009
Ö 17		Wahl der Vertreter der Stadt Wermelskirchen und deren Stellvertreter in die Mitgliederversammlung des Nordrhein-Westfälischen Städte- und Gemeindebundes	RAT/1743/2009
Ö 18		Wahl der Vertreter der Stadt Wermelskirchen und deren Stellvertreter in das Kuratorium "Haus Vogelsang"	RAT/1744/2009
Ö 19		Entwicklungsmaßnahme Loches Platz; Aufhebung des Ausschreibungsverfahrens	RAT/1746/2009
	VORLAGE
	Beschlussvorschlag: Beschlussvorschlag: Der Rat der Stadt beschließt, das Ausschreibungsverfahren zur Entwicklungsmaßnahme Loches Platz aufzuheben.

	16.11.2009 - Rat der Stadt
	Ö 19 - ungeändert beschlossen
	Der Rat der Stadt beschließt, das Ausschreibungsverfahren zur Entwicklungsmaßnahme Loches Platz aufzuheben Der Antrag der Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen, Bürgerforum, FDP und WNK UWG wird eingebracht. Er soll im Ausschuss für Stadtentwicklung, Verkehr und Umwelt beraten werden. Der Rat der Stadt beschließt einstimmig bei 2 Enthaltungen (1 CDU und Herr Stadtverordneter Rainer Schneider), das Ausschreibungsverfahren zur Entwicklungsmaßnahme Loches Platz aufzuheben.
Ö 20		Anfragen
Ö 21		Verschiedenes
N 1		Bericht über die Durchführung gefasster Beschlüsse
N 2		Verschiedenes