Tagesordnung - 13. Sitzung des Rates der Stadt

Bezeichnung:	13. Sitzung des Rates der Stadt
Gremium:	Rat der Stadt
Datum:	Mo, 28.03.2011	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	18:00 - 20:25	Anlass:	Sitzung
Raum:	Großer Saal des Bürgerzentrums,
Ort:	42929 Wermelskirchen, Telegrafenstraße 29/33

TOP		Betreff

Ö 1		Sitzungseröffnung
Ö 2		Benennung eines Ratsmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift und Bestellung des Schriftführers
Ö 3		Jahresabschluss 2007	RAT/2094/2011
Ö 4		Entwicklung der Haushaltswirtschaft 2010	RAT/2086/2011
Ö 5		Kenntnisnahme über- und außerplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen im Haushaltsjahr 2010	RAT/2085/2011
Ö 6		Wirtschaftsplan der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung "Kattwinkelsche Fabrik" für das Wirtschaftsjahr 2011 einschl. Erfolgsplan, Vermögensplan und Finanzplan	RAT/2065/2011
Ö 7		Einzelhandelskonzept für die Stadt Wermelskirchen; 32. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Wermelskirchen "Zentraler Versorgungsbereich Innenstadt" a) Abwägung der eingegangenen Bedenken und Anregungen b) Beschluss des Einzelhandelskonzeptes für die Stadt Wermelskirchen c) Beschluss der 32. Änderung des Flächennutzungsplanes "Zentraler Versorgungsbereich Innenstadt"	RAT/2061/2011
	VORLAGE
	Beschlussvorschlag: Beschlussvorschlag: Beschlussvorschlag zu a I / 8: Bezogen auf die Stellungnahmen der Stadt Burscheid beschließt der Rat der Stadt, diese - entsprechend des Ergebnisses der Prüfung / Abwägung - nicht zu berücksichtigen. Beschlussvorschlag zu a II / 1: Bezogen auf die Anregungen der ALDI Immobilienverwaltung GmbH & Co. KG beschließt der Rat der Stadt, diese - entsprechend des Ergebnisses der Prüfung / Abwägung - nicht zu berücksichtigen. Beschlussvorschlag zu a II / 2: Bezogen auf die Anregungen der Hermann Schöpp GmbH & Co. KG beschließt der Rat der Stadt, diese - entsprechend des Ergebnisses der Prüfung / Abwägung - nicht zu berücksichtigen. Beschlussvorschlag zu b: Der Rat der Stadt beschließt das Einzelhandelskonzept für die Stadt Wermelskirchen in der vorliegenden Fassung. Beschlussvorschlag zu c: Der Rat der Stadt beschließt die 32. Änderung des Flächennutzungsplanes „Zentraler Versorgungsbereich Innenstadt“ in der vorliegenden Fassung und stimmt der zugehörigen Begründung zu.

	21.02.2011 - Ausschuss für Stadtentwicklung, Verkehr und Umweltfragen
	Ö 3 - (offen)
	zu a : zu a : Der Ausschuss für Stadtentwicklung, Verkehr und Umwelt empfiehlt dem Rat der Stadt Wermelskirchen einstimmig, die Anregungen bzw. Stellungnahmen nicht zu berücksichtigen. zu b: Der Ausschuss für Stadtentwicklung, Verkehr und Umweltfragen empfiehlt dem Rat der Stadt das Einzelhandelskonzept für die Stadt Wermelskirchen in der vorliegenden Fassung zu beschließen. zu c: Der Ausschuss für Stadtentwicklung, Verkehr und Umweltfragen empfiehlt dem Rat der Stadt die 32. Änderung des Flächennutzungsplanes „Zentraler Versorgungsbereich Innenstadt“ in der vorliegenden Fassung zu beschließen und der zugehörigen Begründung zuzustimmen.

	28.03.2011 - Rat der Stadt
	Ö 7 - ungeändert beschlossen
	Beschlussvorschlag zu a I / 8: Der Rat der Stadt beschließt einmütig (1 Enthaltung WNKUWG) Beschlussvorschlag zu a I / 8: Bezogen auf die Stellungnahmen der Stadt Burscheid, diese - entsprechend des Ergebnisses der Prüfung / Abwägung - nicht zu berücksichtigen. Beschlussvorschlag zu a II / 1: Bezogen auf die Anregungen der ALDI Immobilienverwaltung GmbH & Co. KG, diese - entsprechend des Ergebnisses der Prüfung / Abwägung - nicht zu berücksichtigen. Beschlussvorschlag zu a II / 2: Bezogen auf die Anregungen der Hermann Schöpp GmbH & Co. KG, diese - entsprechend des Ergebnisses der Prüfung / Abwägung - nicht zu berücksichtigen. Der Rat der Stadt beschließt einmütig bei 2 Enthaltungen (1 Enthaltung WNKUWG, Herr Rainer Schneider) Beschlussvorschlag zu b: das Einzelhandelskonzept für die Stadt Wermelskirchen in der vorliegenden Fassung. Der Rat der Stadt beschließt einmütig bei 2 Enthaltungen (1 Enthaltung WNKUWG, Herr Rainer Schneider) Beschlussvorschlag zu c: die 32. Änderung des Flächennutzungsplanes „Zentraler Versorgungsbereich Innenstadt“ in der vorliegenden Fassung und stimmt der zugehörigen Begründung zu.
Ö 8		Ausweitung der Vergünstigungen durch den Stadtpass auf den Bereich der Stadtbücherei und die Jugendveranstaltungen des Amtes für Jugend, Bildung und Sport sowie die der Kattwinkelschen Fabrik hier: Antrag der SPD-Fraktion vom 26.05.2010	RAT/1971/2010-1
Ö 9		Neufassung der Satzung des ehrenamtlichen Beirates für Menschen mit Behinderung der Stadt Wermelskirchen	RAT/2060/2011
Ö 10		Festlegung des Wahltermins für die Neuwahl des Seniorenbeirates der Stadt Wermelskirchen	RAT/2063/2011
Ö 11		Haushaltsplanung 2011 Haushaltssatzung mit Haushaltsplan	RAT/2083/2011-1
Ö 12		Stellenplanentwurf 2011	RAT/2056/2011
Ö 13		Verwaltungsrat der Stadtsparkasse Wermelskirchen; Ersatzwahl von Mitgliedern/ stv. Mitgliedern	RAT/2084/2011
Ö 14		Eratzwahlen zu Ausschüssen und Gremien	RAT/2091/2011
Ö 15		Blockhütte Braunsberg / SPD Antrag vom 14.09.2010	RAT/2068/2011
Ö 16		Antrag von Herrn Rainer Schneider hier; Das Konnexitätsprinzip beachten, Selbstverwaltung gewährleisten	RAT/2100/2011
Ö 17		Anfragen
Ö 18		Anfrage von Herr Rainer Schneider; zu SWAP-Geschäften	RAT/2099/2011
Ö 19		Verschiedenes