Tagesordnung - 13. Sitzung des Rates der Stadt

Bezeichnung:	13. Sitzung des Rates der Stadt
Gremium:	Rat der Stadt
Datum:	Mo, 28.03.2011	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	18:00 - 20:25	Anlass:	Sitzung
Raum:	Großer Saal des Bürgerzentrums,
Ort:	42929 Wermelskirchen, Telegrafenstraße 29/33

TOP		Betreff

Ö 1		Sitzungseröffnung
Ö 2		Benennung eines Ratsmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift und Bestellung des Schriftführers
Ö 3		Jahresabschluss 2007	RAT/2094/2011
Ö 4		Entwicklung der Haushaltswirtschaft 2010	RAT/2086/2011
Ö 5		Kenntnisnahme über- und außerplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen im Haushaltsjahr 2010	RAT/2085/2011
Ö 6		Wirtschaftsplan der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung "Kattwinkelsche Fabrik" für das Wirtschaftsjahr 2011 einschl. Erfolgsplan, Vermögensplan und Finanzplan	RAT/2065/2011
Ö 7		Einzelhandelskonzept für die Stadt Wermelskirchen; 32. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Wermelskirchen "Zentraler Versorgungsbereich Innenstadt" a) Abwägung der eingegangenen Bedenken und Anregungen b) Beschluss des Einzelhandelskonzeptes für die Stadt Wermelskirchen c) Beschluss der 32. Änderung des Flächennutzungsplanes "Zentraler Versorgungsbereich Innenstadt"	RAT/2061/2011
Ö 8		Ausweitung der Vergünstigungen durch den Stadtpass auf den Bereich der Stadtbücherei und die Jugendveranstaltungen des Amtes für Jugend, Bildung und Sport sowie die der Kattwinkelschen Fabrik hier: Antrag der SPD-Fraktion vom 26.05.2010	RAT/1971/2010-1
Ö 9		Neufassung der Satzung des ehrenamtlichen Beirates für Menschen mit Behinderung der Stadt Wermelskirchen	RAT/2060/2011
Ö 10		Festlegung des Wahltermins für die Neuwahl des Seniorenbeirates der Stadt Wermelskirchen	RAT/2063/2011
Ö 11		Haushaltsplanung 2011 Haushaltssatzung mit Haushaltsplan	RAT/2083/2011-1
Ö 12		Stellenplanentwurf 2011	RAT/2056/2011
Ö 13		Verwaltungsrat der Stadtsparkasse Wermelskirchen; Ersatzwahl von Mitgliedern/ stv. Mitgliedern	RAT/2084/2011
Ö 14		Eratzwahlen zu Ausschüssen und Gremien	RAT/2091/2011
Ö 15		Blockhütte Braunsberg / SPD Antrag vom 14.09.2010	RAT/2068/2011
	VORLAGE
	Beschlussvorschlag: Beschlussvorschlag: Der Rat der Stadt Wermelskirchen beschließt, die Blockhütte in Braunsberg der VHS Wermelskirchen zur Verfügung zu stellen. Die Betriebskosten für Strom, Wasser und Reinigung werden von der Stadt Wermelskirchen weiterhin übernommen.

	24.02.2011 - Jugendhilfeausschuss
	Ö 7 - (offen)
	Beschluss: Beschluss: Der Jugendhilfeausschuss empfiehlt einstimmig dem Rat der Stadt zu beschließen, die Blockhütte in Braunsberg der VHS Wermelskirchen zur Verfügung zu stellen. Die Betriebskosten für Strom, Wasser und Reinigung werden von der Stadt Wermelskirchen weiterhin übernommen.

	28.03.2011 - Rat der Stadt
	Ö 15 - zurückgezogen
	Der Rat der Stadt Wermelskirchen beschließt einstimmig, die Blockhütte in Braunsberg der VHS Wermelskirchen zur Verfügung zu s Die SPD Fraktion zieht ihren Antrag vom 14.09.2010/ Blockhütte Braunsberg zurück.
Ö 16		Antrag von Herrn Rainer Schneider hier; Das Konnexitätsprinzip beachten, Selbstverwaltung gewährleisten	RAT/2100/2011
Ö 17		Anfragen
Ö 18		Anfrage von Herr Rainer Schneider; zu SWAP-Geschäften	RAT/2099/2011
Ö 19		Verschiedenes