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Betreff |
Vorlage |
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| Ö 1 |
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Sitzungseröffnung |
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| Ö 2 |
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Benennung eines Ratsmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift und Bestellung des Schriftführers |
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| Ö 3 |
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Jahresabschluss 2007 |
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RAT/2094/2011 |
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| Ö 4 |
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Entwicklung der Haushaltswirtschaft 2010 |
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RAT/2086/2011 |
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| Ö 5 |
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Kenntnisnahme über- und außerplanmäßiger Aufwendungen und
Auszahlungen im Haushaltsjahr 2010 |
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RAT/2085/2011 |
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| Ö 6 |
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Wirtschaftsplan der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung "Kattwinkelsche Fabrik" für das Wirtschaftsjahr 2011 einschl. Erfolgsplan, Vermögensplan und Finanzplan |
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RAT/2065/2011 |
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| Ö 7 |
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Einzelhandelskonzept für die Stadt Wermelskirchen;
32. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Wermelskirchen "Zentraler Versorgungsbereich Innenstadt"
a) Abwägung der eingegangenen Bedenken und Anregungen
b) Beschluss des Einzelhandelskonzeptes für die Stadt Wermelskirchen
c) Beschluss der 32. Änderung des Flächennutzungsplanes "Zentraler Versorgungsbereich Innenstadt" |
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RAT/2061/2011 |
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| Ö 8 |
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Ausweitung der Vergünstigungen durch den Stadtpass auf den Bereich der Stadtbücherei und die Jugendveranstaltungen des Amtes für Jugend, Bildung und Sport sowie die der Kattwinkelschen Fabrik
hier: Antrag der SPD-Fraktion vom 26.05.2010 |
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RAT/1971/2010-1 |
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VORLAGE |
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Beschlussvorschlag:Beschlussvorschlag: Der Rat der Stadt beschließt, die aktuell gültigen Vergünstigungen durch den Stadtpass für Bezieher von Leistungen nach dem SGB II, SGB XII und AsylbLG auszuweiten auf · Ermäßigungen beim Besuch/der Inanspruchnahme der städt. Bücherei, · Ermäßigungen der Jugendveranstaltungen des Amtes für Jugend, Bildung und Sport und · Ermäßigungen der Jugendveranstaltungen der Kattwinkelschen Fabrik. Die Vergünstigungen des Stadtpasses sollen nur zum Tragen kommen, wenn sie gesetzliche Neuregelungen, z. B. im Bereich des Sozialgesetzbuches II, Bildungsangebote für Jugendliche (Chipkarte) nicht tangieren, d. h., bei deckungsgleich gewährten Vergünstigungen sollen zusätzliche finanzielle Erleichterungen durch den Stadtpass nicht greifen. |
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23.02.2011 - Ausschuss für Schule, Sport und Kultur, Betriebsausschuss Kattwinkelsche Fabrik |
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Ö 6 - (offen) |
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Beschluss:Beschluss: Der Ausschuss für Schule, Sport, Kultur, Betriebsauschuss Kattwinkelsche Fabrik der Stadt Wermelskirchen empfiehlt einstimmig dem Rat der Stadt, die aktuell gültigen Vergünstigungen durch den Stadtpass für Bezieher von Leistungen nach dem SGB II, SGB XII und AsylbLG auszuweiten auf · Ermäßigungen beim Besuch/der Inanspruchnahme der städt. Bücherei, · Ermäßigungen der Jugendveranstaltungen des Amtes für Jugend, Bildung und Sport und · Ermäßigungen der Jugendveranstaltungen der Kattwinkelschen Fabrik. Die Vergünstigungen des Stadtpasses sollen nur zum Tragen kommen, wenn sie gesetzliche Neuregelungen, z. B. im Bereich des Sozialgesetzbuches II, Bildungsangebote für Jugendliche (Chipkarte) nicht tangieren, d. h., bei deckungsgleich gewährten Vergünstigungen sollen zusätzliche finanzielle Erleichterungen durch den Stadtpass nicht greifen. |
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24.02.2011 - Jugendhilfeausschuss |
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Ö 10 - (offen) |
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Beschluss:Beschluss: Der Jugendhilfeausschuss empfiehlt einstimmig dem Rat der Stadt zu beschließen, die aktuell gültigen Vergünstigungen durch den Stadtpass für Bezieher von Leistungen nach dem SGB II, SGB XII und AsylbLG auszuweiten auf · Ermäßigungen beim Besuch/der Inanspruchnahme der städt. Bücherei, · Ermäßigungen der Jugendveranstaltungen des Amtes für Jugend, Bildung und Sport und · Ermäßigungen der Jugendveranstaltungen der Kattwinkelschen Fabrik. Die Vergünstigungen des Stadtpasses sollen nur zum Tragen kommen, wenn sie gesetzliche Neuregelungen, z. B. im Bereich des Sozialgesetzbuches II, Bildungsangebote für Jugendliche (Chipkarte) nicht tangieren, d. h., bei deckungsgleich gewährten Vergünstigungen sollen zusätzliche finanzielle Erleichterungen durch den Stadtpass nicht greifen. |
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28.02.2011 - Haupt- und Finanzausschuss |
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Ö 3 - ungeändert beschlossen |
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Der Haupt- und Finanzausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt zu beschließen, die aktuell gültigen Vergünstigungen durch den StadDer Haupt- und Finanzausschuss empfiehlt einstimmig dem Rat der Stadt zu beschließen, die aktuell gültigen Vergünstigungen durch den Stadtpass für Bezieher von Leistungen nach dem SGB II, SGB XII und AsylbLG auszuweiten auf · Ermäßigungen beim Besuch/der Inanspruchnahme der städt. Bücherei, · Ermäßigungen der Jugendveranstaltungen des Amtes für Jugend, Bildung und Sport und · Ermäßigungen der Jugendveranstaltungen der Kattwinkelschen Fabrik. Die Vergünstigungen des Stadtpasses sollen nur zum Tragen kommen, wenn sie gesetzliche Neuregelungen, z. B. im Bereich des Sozialgesetzbuches II, Bildungsangebote für Jugendliche (Chipkarte) nicht tangieren, d. h., bei deckungsgleich gewährten Vergünstigungen sollen zusätzliche finanzielle Erleichterungen durch den Stadtpass nicht greifen. |
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28.03.2011 - Rat der Stadt |
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Ö 8 - ungeändert beschlossen |
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Der Rat der Stadt beschließt einstimmig, die aktuell gültigen Vergünstigungen durch den Stadtpass für Bezieher von LeistungenDer Rat der Stadt beschließt einstimmig, die aktuell gültigen Vergünstigungen durch den Stadtpass für Bezieher von Leistungen nach dem SGB II, SGB XII und AsylbLG auszuweiten auf · Ermäßigungen beim Besuch/der Inanspruchnahme der städt. Bücherei, · Ermäßigungen der Jugendveranstaltungen des Amtes für Jugend, Bildung und Sport und · Ermäßigungen der Jugendveranstaltungen der Kattwinkelschen Fabrik. Die Vergünstigungen des Stadtpasses sollen nur zum Tragen kommen, wenn sie gesetzliche Neuregelungen, z. B. im Bereich des Sozialgesetzbuches II, Bildungsangebote für Jugendliche (Chipkarte) nicht tangieren, d. h., bei deckungsgleich gewährten Vergünstigungen sollen zusätzliche finanzielle Erleichterungen durch den Stadtpass nicht greifen. Das Mitglied des Rates Herr Klophaus regt an, dass die Verwaltung Gespräche mit Vereinen und der Musikschule aufnimmt, mit dem Ziel, dass diese um Vergünstigungen für Stadtpassinhaber gewähren. |
| Ö 9 |
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Neufassung der Satzung des ehrenamtlichen Beirates für Menschen mit Behinderung der Stadt Wermelskirchen |
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RAT/2060/2011 |
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| Ö 10 |
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Festlegung des Wahltermins für die Neuwahl des Seniorenbeirates der Stadt Wermelskirchen |
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RAT/2063/2011 |
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| Ö 11 |
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Haushaltsplanung 2011
Haushaltssatzung mit Haushaltsplan |
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RAT/2083/2011-1 |
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| Ö 12 |
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Stellenplanentwurf 2011 |
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RAT/2056/2011 |
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| Ö 13 |
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Verwaltungsrat der Stadtsparkasse Wermelskirchen;
Ersatzwahl von Mitgliedern/ stv. Mitgliedern |
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RAT/2084/2011 |
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| Ö 14 |
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Eratzwahlen zu Ausschüssen und Gremien |
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RAT/2091/2011 |
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| Ö 15 |
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Blockhütte Braunsberg / SPD Antrag vom 14.09.2010 |
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RAT/2068/2011 |
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| Ö 16 |
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Antrag von Herrn Rainer Schneider hier; Das Konnexitätsprinzip beachten, Selbstverwaltung gewährleisten |
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RAT/2100/2011 |
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| Ö 17 |
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Anfragen |
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| Ö 18 |
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Anfrage von Herr Rainer Schneider; zu SWAP-Geschäften |
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RAT/2099/2011 |
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| Ö 19 |
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Verschiedenes |
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