Tagesordnung - 13. Sitzung des Rates der Stadt   

 
 
Bezeichnung: 13. Sitzung des Rates der Stadt
Gremium: Rat der Stadt
Datum: Mo, 28.03.2011 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 20:25 Anlass: Sitzung
Raum: Großer Saal des Bürgerzentrums,
Ort: 42929 Wermelskirchen, Telegrafenstraße 29/33

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Sitzungseröffnung    
Ö 2  
Benennung eines Ratsmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift und Bestellung des Schriftführers    
Ö 3  
Jahresabschluss 2007
RAT/2094/2011  
Ö 4  
Entwicklung der Haushaltswirtschaft 2010
Enthält Anlagen
RAT/2086/2011  
Ö 5  
Kenntnisnahme über- und außerplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen im Haushaltsjahr 2010
Enthält Anlagen
RAT/2085/2011  
Ö 6  
Wirtschaftsplan der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung "Kattwinkelsche Fabrik" für das Wirtschaftsjahr 2011 einschl. Erfolgsplan, Vermögensplan und Finanzplan
RAT/2065/2011  
Ö 7  
Einzelhandelskonzept für die Stadt Wermelskirchen; 32. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Wermelskirchen "Zentraler Versorgungsbereich Innenstadt" a) Abwägung der eingegangenen Bedenken und Anregungen b) Beschluss des Einzelhandelskonzeptes für die Stadt Wermelskirchen c) Beschluss der 32. Änderung des Flächennutzungsplanes "Zentraler Versorgungsbereich Innenstadt"
Enthält Anlagen
RAT/2061/2011  
Ö 8  
Ausweitung der Vergünstigungen durch den Stadtpass auf den Bereich der Stadtbücherei und die Jugendveranstaltungen des Amtes für Jugend, Bildung und Sport sowie die der Kattwinkelschen Fabrik hier: Antrag der SPD-Fraktion vom 26.05.2010
RAT/1971/2010-1  
Ö 9  
Neufassung der Satzung des ehrenamtlichen Beirates für Menschen mit Behinderung der Stadt Wermelskirchen
Enthält Anlagen
RAT/2060/2011  
Ö 10  
Festlegung des Wahltermins für die Neuwahl des Seniorenbeirates der Stadt Wermelskirchen
Enthält Anlagen
RAT/2063/2011  
Ö 11  
Haushaltsplanung 2011 Haushaltssatzung mit Haushaltsplan
Enthält Anlagen
RAT/2083/2011-1  
Ö 12  
Stellenplanentwurf 2011
Enthält Anlagen
RAT/2056/2011  
Ö 13  
Verwaltungsrat der Stadtsparkasse Wermelskirchen; Ersatzwahl von Mitgliedern/ stv. Mitgliedern
RAT/2084/2011  
Ö 14  
Eratzwahlen zu Ausschüssen und Gremien
RAT/2091/2011  
Ö 15  
Blockhütte Braunsberg / SPD Antrag vom 14.09.2010
RAT/2068/2011  
Ö 16  
Antrag von Herrn Rainer Schneider hier; Das Konnexitätsprinzip beachten, Selbstverwaltung gewährleisten
Enthält Anlagen
RAT/2100/2011  
    28.03.2011 - Rat der Stadt
    Ö 16 - abgelehnt
    Der Rat der Stadt lehnt den Antrag von Herr Rainer Schneider mehrheitlich ab

Der Rat der Stadt lehnt den Antrag von Herr Rainer Schneider mehrheitlich mit 48 Nein-Stimmen (16 CDU, 7 SPD, 8 Bürgerforum, 8 FDP, 9 WNKUWG), 11 Enthaltungen (6 Bündnis 90/ Die Grünen, 3 SPD, 1 Bürgerforum, 1 WNKUWG) und 1 JA-Stimme (Herr Rainer Schneider) ab.

Ö 17  
Anfragen    
Ö 18  
Anfrage von Herr Rainer Schneider; zu SWAP-Geschäften
Enthält Anlagen
RAT/2099/2011  
Ö 19  
Verschiedenes