Tagesordnung - 25. öffentlichen/nichtöffentlichen Sitzung des Rates der Stadt Wermelskirchen  

 
 
Bezeichnung: 25. öffentlichen/nichtöffentlichen Sitzung des Rates der Stadt Wermelskirchen
Gremium: Rat der Stadt
Datum: Mo, 02.06.2003 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 19:23 Anlass: Sitzung
Raum: Kleiner Saal des Bürgerzentrums
Ort: 42929 Wermelskirchen, Telegrafenstraße 29/33

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Benennung eines Ratsmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift und Bestellung des Schriftführers    
Ö 2  
Beanstandung der Niederschrift über die Sitzung des Rates der Stadt am 31.03.2003
RAT/0123/2003  
Ö 3  
Bericht über die Durchführung gefasster Beschlüsse    
Ö 4  
Ersatzwahlen zu Ausschüssen
RAT/0125/2003  
Ö 5  
Benennung eines Stimmgruppendelegierten für die Verbandsversammlung des Wupperverbandes
RAT/0122/2003  
Ö 6  
Kenntnisnahme über-/außerplanmäßiger Ausgaben im Haushaltsjahr 2003
Enthält Anlagen
RAT/0111/2003  
Ö 7  
Entwicklung der Haushaltswirtschaft 2003 b) Informationen nach §§ 28 und 29 Gemeindehaushaltsverordnung (GemHVO) (Gefährdung des Haushaltsausgleichs und Haushaltssperren)
RAT/0087/2003  
Ö 8  
Erstmalige Herstellung der Erschließungsanlage "Lange Heide" hier: Festlegung des Abrechnungsabschnittes
RAT/0083/2003  
Ö 9  
14. Änderung des Flächennutzungsplanes im Bereich Bremsenfeld a) Abwägung der Anregungen aus der öffentlichen Auslegung nach § 3 Abs. 2 BauGB b) Beschluss des Rates zur 14. Änderung des Flächennutzungsplanes (alte Drucksache-Nr. III / 025 / 01)
RAT/0052/2003  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

zu a)

Der Rat der Stadt beschließt die Berücksichtigung bzw. Zurückweisung der im Rahmen der öffentlichen Auslegung vorgebrachten Anregungen.

(Die jeweiligen Beschlussvorschläge zu den Einzelpunkten sind Teil der Darstellung zum Sachverhalt.)

 

zu b)

Der Rat der Stadt beschließt die 14. Änderung des Flächennutzungsplanes für den Bereich Bremsenfeld als "gemischte Baufläche (M)" gemäß der in der Sitzungsvorlage beigefügten Plandarstellung einschließlich des dazugehörigen Erläuterungsberichtes.

   
    12.05.2003 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr
    Ö 8 - ungeändert beschlossen
   

 

 

   
    02.06.2003 - Rat der Stadt
    Ö 9 - (offen)
   

 

                         

                         

Ö 10  
17. Änderung des Flächennutzungsplanes im Bereich Höferhofer Feld a) Abwägung der Anregungen gem. § 1 Abs. 6 aus der öffentlichen Auslegung gem. § 3 Abs. 2 BauGB b) Beschluss zur 17. Änderung des Flächennutzungsplanes    
Ö 11  
Projekt Loches-Platz; mündlicher Sachstandsbericht    
Ö 12     Anfragen    
Ö 12.1  
Führungs- und Fortbildungsseminare    
Ö 12.2  
Begrenzung Eifgenstadion    
Ö 12.3  
Anfrage der WNK-Fraktion vom 03.05.2003 betreffend Kreisverkehr Friedhof-/Wustbacher-/Feldstraße    
Ö 12.4  
Anfrage der WNK-Fraktion vom 25.05.2003 betreffend Veranlagung der Anlieger zu Straßenumbaukosten    
Ö 12.5  
Anfrage der WNK-Fraktion vom 01.04.2003 betreffend DB 411    
Ö 12.6     Wasserpreiserhöhung durch die Bergische Energie und Wasser-GmbH      
Ö 13     Verschiedenes    
Ö 13.1  
Stadtfest Mai/Juni 2003    
N 1     Bericht über die Durchführung gefasster Beschlüsse      
N 2     Ehrung verdienter Bürger      
N 3     Personalangelegenheit; Besetzung Amtsleiterstelle Gebäudewirtschaft      
N 4     Rheinisch-Bergische Wirtschaftsförderungsgesellschaft mbH; mündlicher Sachstandsbericht      
N 5     Grundstücksangelegenheiten      
N 5.1     Grundstücksangelegenheit; Verkauf des städtischen Hauses Josef-Haydn-Str. 1      
N 5.2     Grundstücksangelegenheit hier: Verlängerung der Geltungsdauer eines Erbbaurechtes      
N 5.3     Grundstücksangelegenheit; Verkauf des städtischen Hauses Wielstr. 32      
N 6     Verschiedenes      
N 6.1     Gremientätigkeiten des Hauptverwaltungsbeamten