Der Ausschuss für Stadtentwicklung, Verkehr und Umweltfragen berät die folgenden Anträge auf FNP-Änderungen, Satzungen und Satzungsänderungen:
a) Antrag A betreffend Vorderhufe
b) Antrag B betreffend Rölscheid
c) Antrag C betreffend Emminghausen
d) Antrag D betreffend Asterweg
e) Antrag E betreffend Wickhausen
f) Antrag F betreffend Wickhausen
g) Antrag G betreffend Hinterhufe
h) Antrag H betreffend Halzenberg
i) Antrag I betreffend Grunewald
k) Antrag K betreffend Oberwinkelhausen
Antrag A betreffend Vorderhufe
Der Ausschuss für Stadtentwicklung, Verkehr und Umweltfragen beschließt mehrheitlich mit 9 Stimmen (4 CDU, 2 Büfo, 2 WNK UWG Freie Wähler, 1 FDP) gegen 6 Stimmen (3 SPD, 2 Grüne, 1 FDP), ein entsprechendes Satzungsverfahren nach § 34 (4) Nr. 3 BauGB vorzubereiten. Alle Satzungen stehen unter der einstimmigen Beschlussmaßgabe, dass alle Kosten vom jeweiligen Antragsteller zu tragen sind. Ausgenommen davon sind die regulären Verwaltungskosten.
Antrag B betreffend Rölscheid
Der Ausschuss für Stadtentwicklung, Verkehr und Umweltfragen beschließt mehrheitlich mit 8 Stimmen (3 SPD, 2 WNK UWG Freie Wähler, 2 Grüne, 1 FDP) gegen 7 Stimmen (4 CDU, 2 Büfo, 1 FDP), keine FNP-Änderung in Verbindung mit einer Entwicklungssatzung nach § 34 (4) Nr. 2 BauGB vorzubereiten.
Antrag C betreffend Emminghausen
Der Ausschuss für Stadtentwicklung, Verkehr und Umweltfragen beschließt mehrheitlich mit 8 Stimmen (3 SPD, 2 WNK UWG Freie Wähler, 2 Grüne, 1 FDP) gegen 7 Stimmen (4 CDU, 2 Büfo, 1 FDP), keine FNP-Änderung in Verbindung mit einer Entwicklungssatzung nach § 34 (4) Nr. 2 BauGB vorzubereiten.
Antrag D betreffend Asterweg
Der Ausschuss für Stadtentwicklung, Verkehr und Umweltfragen beschließt mehrheitlich mit 7 Stimmen (4 CDU, 2 Büfo, 1 FDP) gegen 6 Stimmen (3 SPD, 2 Grüne, 1 FDP) und 2 Enthaltungen (WNK UWG Freie Wähler), ein entsprechendes Satzungsverfahren nach § 34 (4) Nr. 3 BauGB vorzubereiten. Alle Satzungen stehen unter der einstimmigen Beschlussmaßgabe, dass alle Kosten vom jeweiligen Antragsteller zu tragen sind. Ausgenommen davon sind die regulären Verwaltungskosten.
Antrag E betreffend Wickhausen
Der Ausschuss für Stadtentwicklung, Verkehr und Umweltfragen beschließt mehrheitlich mit 8 Stimmen (4 CDU, 2 Büfo, 1 WNK UWG Freie Wähler, 1 FDP) gegen 7 Stimmen (3 SPD, 1 WNK UWG Freie Wähler, 2 Grüne, 1 FDP) ein entsprechendes Satzungsverfahren nach § 34 (4) Nr. 3 BauGB vorzubereiten. Alle Satzungen stehen unter der einstimmigen Beschlussmaßgabe, dass alle Kosten vom jeweiligen Antragsteller zu tragen sind. Ausgenommen davon sind die regulären Verwaltungskosten.
Antrag F betreffend Wickhausen
Der Ausschuss für Stadtentwicklung, Verkehr und Umweltfragen beschließt mehrheitlich mit 11 Stimmen (4 CDU, 2 Büfo, 2 WNK UWG Freie Wähler, 1 Grüne, 2 FDP) gegen 4 Stimmen (3 SPD, 1 Grüne), ein entsprechendes Satzungsverfahren nach § 34 (4) Nr. 3 BauGB vorzubereiten. Alle Satzungen stehen unter der einstimmigen Beschlussmaßgabe, dass alle Kosten vom jeweiligen Antragsteller zu tragen sind. Ausgenommen davon sind die regulären Verwaltungskosten.
Antrag G betreffend Hinterhufe
Der Ausschuss für Stadtentwicklung, Verkehr und Umweltfragen beschließt mehrheitlich mit 9 Stimmen (4 CDU, 2 Büfo, 2 WNK UWG Freie Wähler, 1 FDP) gegen 6 Stimmen (3 SPD, 2 Grüne, 1 FDP), ein entsprechendes Satzungsverfahren nach § 34 (4) Nr. 3 BauGB vorzubereiten. Alle Satzungen stehen unter der einstimmigen Beschlussmaßgabe, dass alle Kosten vom jeweiligen Antragsteller zu tragen sind. Ausgenommen davon sind die regulären Verwaltungskosten.
Antrag H betreffend Halzenberg
Der Ausschuss für Stadtentwicklung, Verkehr und Umweltfragen beschließt mehrheitlich mit 9 Stimmen (4 CDU, 2 Büfo, 2 WNK UWG Freie Wähler, 1 FDP) gegen 6 Stimmen (3 SPD, 2 Grüne, 1 FDP), ein entsprechendes Satzungsverfahren nach § 34 (4) Nr. 3 BauGB vorzubereiten. Alle Satzungen stehen unter der einstimmigen Beschlussmaßgabe, dass alle Kosten vom jeweiligen Antragsteller zu tragen sind. Ausgenommen davon sind die regulären Verwaltungskosten.
Antrag I betreffend Grunewald
Der Ausschuss für Stadtentwicklung, Verkehr und Umweltfragen beschließt mehrheitlich mit 10 Stimmen (4 CDU, 2 Büfo, 2 WNK UWG Freie Wähler, 2 FDP) gegen 4 Stimmen (3 SPD, 1 Grüne) und 1 Enthaltung (Grüne), ein entsprechendes Satzungsverfahren nach § 34 (4) Nr. 3 BauGB vorzubereiten. Alle Satzungen stehen unter der einstimmigen Beschlussmaßgabe, dass alle Kosten vom jeweiligen Antragsteller zu tragen sind. Ausgenommen davon sind die regulären Verwaltungskosten.
Antrag K betreffend Oberwinkelhausen
Der Ausschuss für Stadtentwicklung, Verkehr und Umweltfragen beschließt mehrheitlich mit 8 Stimmen (3 SPD, 2 WNK UWG Freie Wähler, 2 Grüne, 1 FDP) gegen 7 Stimmen (4 CDU, 2 Büfo, 1 FDP), keine FNP-Änderung in Verbindung mit einer Entwicklungssatzung nach § 34 (4) Nr. 2 BauGB vorzubereiten.
