Tagesordnung - Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Verkehr und Umweltfragen  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Verkehr und Umweltfragen
Gremium: Ausschuss für Stadtentwicklung, Verkehr und Umweltfragen
Datum: Mo, 18.06.2012 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 20:15 Anlass: Sitzung
Raum: Kleiner Saal des Bürgerzentrums
Ort: 42929 Wermelskirchen, Telegrafenstraße 29/33

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Sitzungseröffnung    
Ö 2  
Benennung eines Ausschussmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift und Bestellung des Schriftführers    
Ö 3  
Bebauungsplan Nr. 81 "Einkaufszentrum Telegrafenstraße" Satzungsbeschluss gemäß § 10 Abs. 1 BauGB
Enthält Anlagen
RAT/2336/2012  
Ö 4  
Radverkehr auf der Telegrafenstraße hier: Sachstand / Erfahrungsbericht
RAT/2349/2012  
Ö 5  
Beratung zur Aufstellung eines Bebauungsplanes "Höferhofer Feld" zur Entwicklung eines Wohngebietes Hier: Antrag der CDU Fraktion im Rat der Stadt Wermelskirchen vom 01.05.2012    
Ö 6  
Radwegekonzept / RadRegionRheinland Hier: Bereich Dhünntalsperre
RAT/2351/2012  
Ö 7  
4. vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes Nr. 41 "Sportanlage Unterpohlhausen West I" - Vorstellung der Planinhalte - Aufstellungsbeschluss
Enthält Anlagen
RAT/2358/2012  
Ö 8  
Fastfood-Filiale Hünger; Antrag der WNK UWG Freie Wähler - Fraktion vom 27.05.2012
Enthält Anlagen
RAT/2362/2012  
Ö 9  
Entwicklung einer Gestaltungssatzung für die Stadt Wermelskirchen Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 04.06.2012
Enthält Anlagen
RAT/2366/2012  
Ö 10  
Bürgeranregung nach § 24 Gemeindeordnung Nordrhein-Westfalen zum Thema "Stadtschild- Werbezusatz"
Enthält Anlagen
RAT/2334/2012  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

Der Haupt- und Finanzausschuss nimmt die Bürgeranregung von Herrn Hans Aschenbrenner vom 15.04.2012 zum Thema „Stadtschild-Werbezusatz“ zur Kenntnis. Die Beratungen des Ausschusses für Stadtentwicklung, Verkehr und Umweltfragen sind zunächst abzuwarten

   
    18.06.2012 - Ausschuss für Stadtentwicklung, Verkehr und Umweltfragen
    Ö 10 - zurückgestellt
    Beschlussvorschlag:

Der Ausschuss für Stadtentwicklung, Verkehr und Umweltfragen nimmt die Bürgeranregung von Herrn Hans Aschenbrenner vom 15.04.2012 zum Thema „Stadtschild-Werbezusatz“ zur Kenntnis und beauftragt einstimmig die Verwaltung, bis zur nächsten Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Verkehr und Umweltfragen zu überprüfen, ob es zulässig ist, die Bürgeranregung an die Expertenkommission „Zusatz Ortsschild“ zu verweisen.

 

 

 

 

   
    25.06.2012 - Haupt- und Finanzausschuss
    Ö 4 - zur Kenntnis genommen
   

Die Verwaltung teilt das Ergebnis der Beratung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Verkehr und Umweltfragen in dessen Sitzung am 18.06.2012 zu diesem Tagesordnungspunkt mit.

 

Der Haupt- und Finanzausschuss nimmt die Bürgeranregung von Herrn Hans Aschenbrenner vom 15.04.2012 zum Thema „Stadtschild-Werbezusatz" zur Kenntnis. Die Beratungen des Ausschusses für Stadtentwicklung, Verkehr und Umweltfragen sind zunächst abzuwarten

   
    17.09.2012 - Ausschuss für Stadtentwicklung, Verkehr und Umweltfragen
    Ö 12 - zur Kenntnis genommen
   

Der Ausschuss für Stadtentwicklung, Verkehr und Umweltfragen nimmt die Bürgeranregung von Herrn Hans Aschenbrenner vom 15.04.2012 zum Thema „Stadtschild-Werbezusatz“ zur Kenntnis und beschließt einstimmig, diese in den Haupt- und Finanzausschuss zu verweisen.

 

   
    24.09.2012 - Haupt- und Finanzausschuss
    Ö 5 - zur Kenntnis genommen
   

Der Haupt- und Finanzausschuss nimmt die Bürgeranregung von Herrn Hans Aschenbrenner vom 15.04.2012 zum Thema „Stadtschild-Werbezusatz" zur Kenntnis. Die weiteren Beratungen erfolgen zur gegebenen Zeit. Der Petent ist durch die Verwaltung entsprechend zu unterrichten.

Ö 11  
Anträge auf FNP-Änderung sowie auf Aufstellung von Satzungen und Satzungsänderungen
Enthält Anlagen
RAT/2324/2012-1  
Ö 12  
Aufstellung von Außenbereichssatzungen nach § 35 (6) Baugesetzbuch
RAT/2325/2012  
Ö 13  
Verschiedenes    
N 1     Städtebaulicher Vertrag im Bereich Unterstraße in Wermelskirchen Mündlicher Sachstandsbericht      
N 2     Verschiedenes