Tagesordnung - Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Verkehr und Umweltfragen  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Verkehr und Umweltfragen
Gremium: Ausschuss für Stadtentwicklung, Verkehr und Umweltfragen
Datum: Mo, 18.06.2012 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 20:15 Anlass: Sitzung
Raum: Kleiner Saal des Bürgerzentrums
Ort: 42929 Wermelskirchen, Telegrafenstraße 29/33

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Sitzungseröffnung    
Ö 2  
Benennung eines Ausschussmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift und Bestellung des Schriftführers    
Ö 3  
Bebauungsplan Nr. 81 "Einkaufszentrum Telegrafenstraße" Satzungsbeschluss gemäß § 10 Abs. 1 BauGB
Enthält Anlagen
RAT/2336/2012  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Der Rat der Stadt beschließt die zum Satzungsbeschluss vorliegende Fassung des Bebauungsplanes Nr. 81 „Einkaufszentrum Telegrafenstraße“, bestehend aus der Planzeichnung (Teil A) sowie den textlichen Festsetzungen (Teil B) gemäß § 10 Abs. 1 BauGB als Satzung. Der zugehörigen Begründung mit Umweltbericht wird zugestimmt.

 

     

   
    18.06.2012 - Ausschuss für Stadtentwicklung, Verkehr und Umweltfragen
    Ö 3 - ungeändert beschlossen
    Beschlussvorschlag:

Auf Nachfrage von MdR Gisela Grangeret (Grüne) informiert Herr Dr. Prusa die Ausschussmitglieder, dass der städtebauliche Vertrag zum Bebauungsplan Nr. 81 „Einkaufszentrum Telegrafenstraße“ in der Fassung unterschrieben wurde, die in der Sitzung des Rates der Stadt am 18.07.2011, Sitzungsvorlage RAT/2129/2011, beschlossen worden ist.

 

Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr empfiehlt dem Rat der Stadt mehrheitlich mit 13 Stimmen (4 CDU, 3 SPD, 2 Büfo, 2 WNK UWG Freie Wähler, 2 FDP) gegen 2 Stimmen (Grüne), die zum Satzungsbeschluss vorliegende Fassung des Bebauungsplanes Nr. 81 „Einkaufszentrum Telegrafenstraße“, bestehend aus der Planzeichnung (Teil A) sowie den textlichen Festsetzungen (Teil B) gemäß § 10 Abs. 1 BauGB als Satzung zu beschließen. Der zugehörigen Begründung mit Umweltbericht wird zugestimmt.

 

     

 

   
    02.07.2012 - Rat der Stadt
    Ö 3 - ungeändert beschlossen
   

Der Rat der Stadt beschließt mehrheitlich bei 5 Gegenstimmen (5 Bündnis 90/Die Grünen) und 1 Enthaltung (CDU) die zum Satzungsbeschluss vorliegende Fassung des Bebauungsplanes Nr. 81 „Einkaufszentrum Telegrafenstraße“, bestehend aus der Planzeichnung (Teil A) sowie den textlichen Festsetzungen (Teil B) gemäß § 10 Abs. 1 BauGB als Satzung. Der zugehörigen Begründung mit Umweltbericht wird zugestimmt.

Ö 4  
Radverkehr auf der Telegrafenstraße hier: Sachstand / Erfahrungsbericht
RAT/2349/2012  
Ö 5  
Beratung zur Aufstellung eines Bebauungsplanes "Höferhofer Feld" zur Entwicklung eines Wohngebietes Hier: Antrag der CDU Fraktion im Rat der Stadt Wermelskirchen vom 01.05.2012    
Ö 6  
Radwegekonzept / RadRegionRheinland Hier: Bereich Dhünntalsperre
RAT/2351/2012  
Ö 7  
4. vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes Nr. 41 "Sportanlage Unterpohlhausen West I" - Vorstellung der Planinhalte - Aufstellungsbeschluss
Enthält Anlagen
RAT/2358/2012  
Ö 8  
Fastfood-Filiale Hünger; Antrag der WNK UWG Freie Wähler - Fraktion vom 27.05.2012
Enthält Anlagen
RAT/2362/2012  
Ö 9  
Entwicklung einer Gestaltungssatzung für die Stadt Wermelskirchen Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 04.06.2012
Enthält Anlagen
RAT/2366/2012  
Ö 10  
Bürgeranregung nach § 24 Gemeindeordnung Nordrhein-Westfalen zum Thema "Stadtschild- Werbezusatz"
Enthält Anlagen
RAT/2334/2012  
Ö 11  
Anträge auf FNP-Änderung sowie auf Aufstellung von Satzungen und Satzungsänderungen
Enthält Anlagen
RAT/2324/2012-1  
Ö 12  
Aufstellung von Außenbereichssatzungen nach § 35 (6) Baugesetzbuch
RAT/2325/2012  
Ö 13  
Verschiedenes    
N 1     Städtebaulicher Vertrag im Bereich Unterstraße in Wermelskirchen Mündlicher Sachstandsbericht      
N 2     Verschiedenes