Tagesordnung - 2. Sitzung des Rates der Stadt  

 
 
Bezeichnung: 2. Sitzung des Rates der Stadt
Gremium: Rat der Stadt
Datum: Mo, 30.06.2014 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 19:40 Anlass: Sitzung
Raum: Großer Saal des Bürgerzentrums,
Ort: 42929 Wermelskirchen, Telegrafenstraße 29/33

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Sitzungseröffnung    
Ö 2  
Benennung eines Ratsmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift und Bestellung des Schriftführers    
Ö 3  
Bildung und Besetzung der Ausschüsse des Rates der Stadt a) Festlegung der Anzahl der Ausschusssitze b) Wahl der Mitglieder der Ausschüsse und ihrer Stellvertreter c) Bestimmung der Vorsitzenden der Ausschüsse und ihrer Stellvertreter d) Bildung und Besetzung von Arbeitskreisen
RAT/2824/2014  
Ö 4  
Wahl eines Vertreters zur Verbandsversammlung des Wupperverbandes
RAT/2832/2014  
Ö 5  
Wahl der Vertreter und ihrer Stellvertreter für die Verbandsversammlung des Bergischen Transportverbandes
RAT/2833/2014  
Ö 6  
Wahl der Vertreter und ihrer Stellvertreter für die Verbandsversammlung des Rheinischen Sparkassen- und Giroverbandes    
Ö 7  
Wahl der Vertreter und ihrer Stellvertreter für die Gesellschafterversammlung der Rheinisch-Bergischen Wirtschaftsförderungsgesellschaft m.b.H. (RBW)
RAT/2827/2014  
Ö 8  
Wahl der Vertreter der Stadt Wermelskirchen in den Aufsichtsrat der Bergischen Energie- und Wassergesellschaft mbH (BEW) und Bestellung des Vertreters in der Gesellschafterversammlung
RAT/2823/2014  
Ö 9  
Wahl der Vertreter und ihrer Stellvertreter in die Krankenhaus Wermelskirchen GmbH a) Aufsichtsrat b) Gesellschafterversammlung
RAT/2828/2014  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

Der Rat der Stadt wählt

 

a)              in den Aufsichtsrat der Krankenhaus Wermelskirchen GmbH als Mitglied bzw. Stellvertreter: (einsetzen nach Anlage 1) und empfehlen der Gesellschafterversammlung, die Gewählten in den Aufsichtsrat zu berufen;

 

b)              in die Gesellschafterversammlung der Krankenhaus Wermelskirchen GmbH als Mitglied bzw. Stellvertreter: (einsetzen nach Anlage 2).

   
    30.06.2014 - Rat der Stadt
    Ö 9 - ungeändert beschlossen
   

Der Rat der Stadt wählt in geheimer Abstimmung:

 

Liste 1:                            39 Stimmen

Liste 2:                            14 Stimmen

Enthaltungen:              1 Stimmen

 

a)              in den Aufsichtsrat der Krankenhaus Wermelskirchen GmbH als Mitglied bzw. Stellvertreter: und empfehlen der Gesellschafterversammlung, die Gehlten in den Aufsichtsrat zu berufen:

 

Aufsichtsrat Krankenhaus Wermelskirchen GmbH

Vorsitzender:

Wahl durch Aufsichtsrat

stv. Vorsitzender:

Wahl durch Aufsichtsrat

lfd. Nr.

Fraktion

Mitglied

Stellvertreter

1

Verwaltung

rgermeister Eric Weik

 

Technischer Beigeordneter

Dr. Ing. André Benedict Prusa

 

2

CDU

Helga Loepp

S

Therese Rehn

R

3

CDU

Monika Müller

R

Dr. Bernhard Bruno Meiski

R

4

CDU

Volker Schmitz

S

Heinz-Otto Kotter

S

5

SPD

Rainer Bleek

R

Petra Weber

R

6

SPD

Dr. Ralf Reetz

S

Jochen Bilstein

R

7

fo

Friedel Burghoff

R

Karin Görne

R

8

Grüne

Christine Engels

R

Dr. Heiko Faubel

S

9

WNK

Dirk Wartmann

R

Claudia Schadt

S

10

FDP

Hartmut Zulauf

R

Stephan Theil

S

 

und empfehlen der Gesellschafterversammlung, die Gehlten in den Aufsichtsrat zu berufen

 

b)     Der Rat der Stadt wählt in geheimer Abstimmung:

 

Liste 1:                            40 Stimmen

Liste 2:                            13 Stimmen

Enthaltungen:              1 Stimmen

 

in die Gesellschafterversammlung der Krankenhaus Wermelskirchen GmbH als Mitglied bzw. Stellvertreter:

 

Gesellschafterversammlung Krankenhaus Wermelskirchen GmbH *)

Vorsitzender:

Vorsitzender des Aufsichtsrates

stv. Vorsitzender:

 

lfd. Nr.

Fraktion

Mitglied

Stellvertreter

1

Verwaltung

rgermeister Eric Weik

 

Technischer Beigeordneter

Dr. Ing. André Benedict Prusa

 

2

CDU

Frank Strube

R

Gereon Stock

R

3

SPD

Sebastian Fürsich

R

Wolfgang Eisenreich

R

4

fo

Karin Görne

R

Oliver Platt

R

5

WNK

diger Bornhold

S

Heinz Salzmann

S

 

*)               Die 5 Vertreter vertreten die 10 Stimmen der Stadt Wermelskirchen, die nur einheitlich abgegeben werden können!

 

Ö 10  
Wahl der Vertreter in die Verbandsversammlung des Zweckverbandes für das Berufskolleg Bergisch Land
RAT/2829/2014  
Ö 11  
Wahl der Mitglieder und ihrer Stellvertreter in die Verbandsversammlung des Volkshochschulzweckverbandes Bergisch Land
RAT/2830/2014  
Ö 12  
Wahl der Mitglieder und ihrer Stellvertreter für die Verbandsversammlung und den Betriebsausschuss des Wasserversorgungsverbandes Rhein-Wupper
RAT/2831/2014  
Ö 13  
Verwaltungsrat Stadtsparkasse Wermelskirchen a) Wahl des Vorsitzenden b) Wahl der Mitglieder und deren Stellvertreter c) Wahl von zwei stellvertretenden Vorsitzenden d) Wahl eines Mitgliedes sowie zweier Vertreter zum Delegierten in der Verbandsversammlung des Rheinischen Sparkassen- und Giroverbandes
RAT/2834/2014  
Ö 14  
Wahl der Vertreter der Stadt Wermelskirchen und deren Stellvertreter in das Kuratorium "Haus Vogelsang"
RAT/2836/2014  
Ö 15  
Wahl der Vertreter der Stadt Wermelskirchen und deren Stellvertreter in die Mitgliederversammlung des Nordrhein-Westfälischen Städte- und Gemeindebundes
RAT/2835/2014  
Ö 16  
Bestellung der Mitglieder und ihrer Stellvertreter für den Umlegungsausschuss   RAT/2841/2014  
Ö 17  
Entlastung der Organe der Stadtsparkasse für das Geschäftsjahr 2013
RAT/2838/2014  
Ö 18  
Änderung der Zuständigkeitsordnung der Stadt Wermelskirchen über die Verteilung von Entscheidungsbefugnissen des Rates auf Ratsausschüsse
Enthält Anlagen
RAT/2839/2014  
Ö 19  
Anfragen    
Ö 20  
Verschiedenes    
N 1     Verwendung des Jahresüberschusses der Stadtsparkasse Wermelskirchen aus dem Geschäftsjahr 2013      
N 2     Nebentätigkeitsvergütungen und Abführungspflichten des Bürgermeisters (Einnahmejahr 2013/ Abführungsjahr 2014)      
N 3     Grundstücksangelegenheit Ankauf einer Immobilie      
N 4     Verschiedenes