Tagesordnung - 2. Sitzung des Rates der Stadt

Bezeichnung:	2. Sitzung des Rates der Stadt
Gremium:	Rat der Stadt
Datum:	Mo, 30.06.2014	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	18:00 - 19:40	Anlass:	Sitzung
Raum:	Großer Saal des Bürgerzentrums,
Ort:	42929 Wermelskirchen, Telegrafenstraße 29/33

TOP		Betreff

Ö 1		Sitzungseröffnung
Ö 2		Benennung eines Ratsmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift und Bestellung des Schriftführers
Ö 3		Bildung und Besetzung der Ausschüsse des Rates der Stadt a) Festlegung der Anzahl der Ausschusssitze b) Wahl der Mitglieder der Ausschüsse und ihrer Stellvertreter c) Bestimmung der Vorsitzenden der Ausschüsse und ihrer Stellvertreter d) Bildung und Besetzung von Arbeitskreisen	RAT/2824/2014
Ö 4		Wahl eines Vertreters zur Verbandsversammlung des Wupperverbandes	RAT/2832/2014
Ö 5		Wahl der Vertreter und ihrer Stellvertreter für die Verbandsversammlung des Bergischen Transportverbandes	RAT/2833/2014
Ö 6		Wahl der Vertreter und ihrer Stellvertreter für die Verbandsversammlung des Rheinischen Sparkassen- und Giroverbandes
Ö 7		Wahl der Vertreter und ihrer Stellvertreter für die Gesellschafterversammlung der Rheinisch-Bergischen Wirtschaftsförderungsgesellschaft m.b.H. (RBW)	RAT/2827/2014
Ö 8		Wahl der Vertreter der Stadt Wermelskirchen in den Aufsichtsrat der Bergischen Energie- und Wassergesellschaft mbH (BEW) und Bestellung des Vertreters in der Gesellschafterversammlung	RAT/2823/2014
Ö 9		Wahl der Vertreter und ihrer Stellvertreter in die Krankenhaus Wermelskirchen GmbH a) Aufsichtsrat b) Gesellschafterversammlung	RAT/2828/2014
Ö 10		Wahl der Vertreter in die Verbandsversammlung des Zweckverbandes für das Berufskolleg Bergisch Land	RAT/2829/2014
Ö 11		Wahl der Mitglieder und ihrer Stellvertreter in die Verbandsversammlung des Volkshochschulzweckverbandes Bergisch Land	RAT/2830/2014
Ö 12		Wahl der Mitglieder und ihrer Stellvertreter für die Verbandsversammlung und den Betriebsausschuss des Wasserversorgungsverbandes Rhein-Wupper	RAT/2831/2014
Ö 13		Verwaltungsrat Stadtsparkasse Wermelskirchen a) Wahl des Vorsitzenden b) Wahl der Mitglieder und deren Stellvertreter c) Wahl von zwei stellvertretenden Vorsitzenden d) Wahl eines Mitgliedes sowie zweier Vertreter zum Delegierten in der Verbandsversammlung des Rheinischen Sparkassen- und Giroverbandes	RAT/2834/2014
Ö 14		Wahl der Vertreter der Stadt Wermelskirchen und deren Stellvertreter in das Kuratorium "Haus Vogelsang"	RAT/2836/2014
Ö 15		Wahl der Vertreter der Stadt Wermelskirchen und deren Stellvertreter in die Mitgliederversammlung des Nordrhein-Westfälischen Städte- und Gemeindebundes	RAT/2835/2014
Ö 16		Bestellung der Mitglieder und ihrer Stellvertreter für den Umlegungsausschuss	RAT/2841/2014
Ö 17		Entlastung der Organe der Stadtsparkasse für das Geschäftsjahr 2013	RAT/2838/2014
	VORLAGE
	Beschlussvorschlag: Der Rat der Stadt nimmt Kenntnis vom Jahresabschluss und vom Lagebericht 2013 und erteilt den Organen der Stadtsparkasse Wermelskirchen gemäß § 8 (2) Buchstabe f SpkG NW Entlastung. Die Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder des Verwaltungsrates der Stadtsparkasse Wermelskirchen nehmen aus Gründen des § 31 GO NW an der Beratung und Abstimmung zu diesem Tagesordnungspunkt nicht teil.

	30.06.2014 - Rat der Stadt
	Ö 17 - ungeändert beschlossen
	Herr Bürgermeister Weik gibt die Leitung der Sitzung ab, an Herrn stv. Bürgermeister Stefan Leßenich. Der Rat der Stadt nimmt Kenntnis vom Jahresabschluss und vom Lagebericht 2013 und erteilt einstimmig den Organen der Stadtsparkasse Wermelskirchen gemäß § 8 (2) Buchstabe f SpkG NW Entlastung. Die Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder des Verwaltungsrates der Stadtsparkasse Wermelskirchen nehmen aus Gründen des § 31 GO NW an der Beratung und Abstimmung zu diesem Tagesordnungspunkt nicht teil.
Ö 18		Änderung der Zuständigkeitsordnung der Stadt Wermelskirchen über die Verteilung von Entscheidungsbefugnissen des Rates auf Ratsausschüsse	RAT/2839/2014
Ö 19		Anfragen
Ö 20		Verschiedenes
N 1		Verwendung des Jahresüberschusses der Stadtsparkasse Wermelskirchen aus dem Geschäftsjahr 2013
N 2		Nebentätigkeitsvergütungen und Abführungspflichten des Bürgermeisters (Einnahmejahr 2013/ Abführungsjahr 2014)
N 3		Grundstücksangelegenheit Ankauf einer Immobilie
N 4		Verschiedenes

Tagesordnung - 2. Sitzung des Rates der Stadt

Der Rat der Stadt nimmt Kenntnis vom Jahresabschluss und vom Lagebericht 2013 und erteilt den Organen der Stadtsparkasse Wermelskirchen gemäß § 8 (2) Buchstabe f SpkG NW Entlastung.

Die Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder des Verwaltungsrates der Stadtsparkasse Wermelskirchen nehmen aus Gründen des § 31 GO NW an der Beratung und Abstimmung zu diesem Tagesordnungspunkt nicht teil.

Herr Bürgermeister Weik gibt die Leitung der Sitzung ab, an Herrn stv. Bürgermeister

Der Rat der Stadt nimmt Kenntnis vom Jahresabschluss und vom Lagebericht 2013 und erteilt einstimmig den Organen der Stadtsparkasse Wermelskirchen gemäß § 8 (2) Buchstabe f SpkG NW Entlastung.

Die Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder des Verwaltungsrates der Stadtsparkasse Wermelskirchen nehmen aus Gründen des § 31 GO NW an der Beratung und Abstimmung zu diesem Tagesordnungspunkt nicht teil.