Tagesordnung - Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Verkehr  

a)              Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr empfiehlt dem Rat der Stadt

                mehrheitlich mit 8 Ja-Stimmen (4 CDU, 2 Büfo, 2 WNK UWG Freie Wähler) gegen 5

              Nein-Stimmen (3 SPD, 2 Grüne) zu beschließen,  die Abwägung der im Rahmen des

              Satzungsverfahrens der Außenbereichssatzung Altenhof vorgebrachten Hinweise,

Anregungen und Bedenken wie in dieser Sitzungsvorlage dargestellt vorzunehmen. Durch die Erweiterung des Geltungsbereichs, welche die Grundzüge der Planung berührt, wird eine erneute Bürger- und TÖB-Beteiligung notwendig.

b)              Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr empfiehlt dem Rat der Stadt mehrheitlich mit 8 Ja-Stimmen (4 CDU, 2 Büfo, 2 WNK UWG Freie Wähler) gegen 5 Nein-Stimmen (3 SPD, 2 Grüne) zu beschließen, den Entwurf der Außenbereichssatzung Altenhof erneut öffentlich auszulegen. Parallel dazu sind die Behörden sowie die sonstigen Träger öffentlicher Belange zu beteiligen.

a)      Der Rat der Stadt beschließt mehrheitlich mit 41 Stimmen (16 CDU, 9 Bürgerforum, 10 WNK UWG Freie Wähler, 6 FDP) und 5 Nein-Stimmen (4 Bündnis 90/Die Grünen, Herr Rainer Schneider) bei 12 Enthaltungen (10 SPD, 2 Bündnis 90/Die Grünen)  die Abwägung der im Rahmen des Satzungsverfahrens der Außenbereichssatzung Altenhof vorgebrachten Hinweise, Anregungen und Bedenken wie in dieser Sitzungsvorlage dargestellt vorzunehmen. Durch die Erweiterung des Geltungsbereichs, welche die Grundzüge der Planung berührt, wird eine erneute Bürger- und TÖB-Beteiligung notwendig.

b)      Der Rat der Stadt beschließt mehrheitlich mit 40 Stimmen (16 CDU, 9 Bürgerforum, 9 WNK UWG Freie Wähler, 6 FDP) und 15 Nein-Stimmen (10 SPD, 4 Bündnis 90/Die Grünen, Herr Rainer Schneider) bei 3 Enthaltungen (2 Bündnis 90/Die Grünen,1 WNK UWG Freie Wähler), den Entwurf der Außenbereichssatzung Altenhof erneut öffentlich auszulegen. Parallel dazu sind die Behörden sowie die sonstigen Träger öffentlicher Belange zu beteiligen.