Tagesordnung - Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Verkehr  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Verkehr
Gremium: Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr
Datum: Mo, 05.05.2014 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 19:10 Anlass: Sitzung
Raum: Kleiner Saal des Bürgerzentrums
Ort: 42929 Wermelskirchen, Telegrafenstraße 29/33

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Sitzungseröffnung    
Ö 2  
Benennung eines Ratsmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift und Bestellung des Schriftführers    
Ö 3  
Außenbereichssatzung Altenhof a) Abwägung der eingegangenen Hinweise, Anregungen und Bedenken b) erneute öffentliche Auslegung und Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange
Enthält Anlagen
RAT/2781/2014  
Ö 4  
Außenbereichssatzung Habenichts a) Abwägung der eingegangenen Hinweise, Anregungen und Bedenken b) Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
RAT/2782/2014  
Ö 5  
Außenbereichssatzung Kreckersweg a) Abwägung der eingegangenen Hinweise, Anregungen und Bedenken b) Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
RAT/2793/2014  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

 

a)

 

Der Rat der Stadt beschließt, die Abwägung der im Rahmen des Satzungsverfahrens der Außenbereichssatzung Kreckersweg vorgebrachten Hinweise, Anregungen und Bedenken wie in dieser Sitzungsvorlage dargestellt vorzunehmen.

 

b)

 

Der Rat der Stadt beschließt die Satzung über die erleichterte Zulässigkeit von Vorhaben im Außenbereich (Außenbereichssatzung) Kreckersweg gemäß § 35 Abs. 6 Baugesetzbuch (BauGB) in der vorliegenden Fassung.

 

   
    05.05.2014 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr
    Ö 5 - ungeändert beschlossen
   

 

a)              Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr empfiehlt dem Rat der Stadt mehrheitlich mit 8 Ja-Stimmen (4 CDU, 2 Büfo, 2 WNK UWG Freie Wähler) gegen 5 Nein-Stimmen (3 SPD, 2 Grüne), zu beschließen, die Abwägung der im Rahmen des Satzungsverfahrens der Außenbereichssatzung Kreckersweg vorgebrachten Hinweise, Anregungen und Bedenken wie in dieser Sitzungsvorlage dargestellt vorzunehmen.

 

b)              Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr empfiehlt dem Rat der Stadt mehrheitlich mit 8 Ja-Stimmen (4 CDU, 2 Büfo, 2 WNK UWG Freie Wähler) gegen 5 Nein-Stimmen (3 SPD, 2 Grüne), die Satzung über die erleichterte Zulässigkeit von Vorhaben im Außenbereich (Außenbereichssatzung) Kreckersweg gemäß § 35 Abs. 6 Baugesetzbuch (BauGB) in der vorliegenden Fassung zu beschließen.

 

 

   
    19.05.2014 - Rat der Stadt
    Ö 10 - ungeändert beschlossen
   

a)      Der Rat der Stadt beschließt mehrheitlich mir 41 Stimmen (16 CDU, 10 WNK UWG Freie Wähler, 6 FDP, 9 Bürgerforum) und 4 Nein-Stimmen (Bündnis 90/Die Grünen) bei 13 Enthaltungen (10 SPD, 2 Bündnis 90/Die Grünen, Herr Rainer Schneider),  die Abwägung der im Rahmen des Satzungsverfahrens der Außenbereichssatzung Kreckersweg vorgebrachten Hinweise, Anregungen und Bedenken wie in dieser Sitzungsvorlage dargestellt vorzunehmen.

 

b)      Der Rat der Stadt beschließt mehrheitlich mit 41 Stimmen (16 CDU, 10 WNK UWG Freie Wähler, 6 FDP, 9 Bürgerforum) und 17 Nein-Stimmen (10 SPD, 6 Bündnis 90/Die Grünen, Herr Rainer Schneider) die Satzung über die erleichterte Zulässigkeit von Vorhaben im Außenbereich (Außenbereichssatzung) Kreckersweg gemäß § 35 Abs. 6 Baugesetzbuch (BauGB) in der vorliegenden Fassung.

Ö 6  
Außenbereichssatzung Krähenbach a) Abwägung der eingegangenen Hinweise, Anregungen und Bedenken b) Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
RAT/2794/2014  
Ö 7  
Außenbereichssatzung Hundheim a) Abwägung der eingegangenen Hinweise, Anregungen und Bedenken b) Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
RAT/2795/2014  
Ö 8  
Außenbereichssatzung Kleinfrenkhausen a) Abwägung der eingegangenen Hinweise, Bedenken und Anregungen b) Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
RAT/2796/2014  
Ö 9  
Außenbereichssatzungen Büschhausen und Haid; Einstellung der Verfahren
Enthält Anlagen
RAT/2783/2014  
Ö 10  
Aufstellungsbeschlüsse zur 41. Änderung des Flächennutzungsplanes und zum Bebauungsplan Nr. 87 "Servicestation Hünger" unter Einbeziehung und Änderung von Teilen des Vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 69 "Tankstelle Hünger"
Enthält Anlagen
RAT/2797/2014  
Ö 11  
Ergänzungssatzung "Grunewald (2)" A. Vorstellung der Satzungsinhalte B. Offenlagebeschluss
Enthält Anlagen
RAT/2800/2014  
Ö 12  
Ergänzungssatzung "Asterweg" A. Vorstellung der Satzungsinhalte B. Offenlagebeschluss
Enthält Anlagen
RAT/2801/2014  
Ö 13  
A) Informationen zur Bauleitplanung der Stadt Solingen (Windenergie) B) Stand der Planung zum Ausbau der Windenergie in Wermelskirchen
Enthält Anlagen
RAT/2799/2014  
Ö 14  
Antrag der Fraktion Bürgerforum vom 22.04l.2014 Einrichtung eines Gestaltungsbeirates
Enthält Anlagen
RAT/2802/2014  
Ö 15  
Bauvorhaben Schillerstraße Mündlicher Sachstandsbericht
RAT/2803/2014  
Ö 16  
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