Tagesordnung - Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Verkehr  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Verkehr
Gremium: Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr
Datum: Mo, 05.05.2014 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 19:10 Anlass: Sitzung
Raum: Kleiner Saal des Bürgerzentrums
Ort: 42929 Wermelskirchen, Telegrafenstraße 29/33

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Sitzungseröffnung    
Ö 2  
Benennung eines Ratsmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift und Bestellung des Schriftführers    
Ö 3  
Außenbereichssatzung Altenhof a) Abwägung der eingegangenen Hinweise, Anregungen und Bedenken b) erneute öffentliche Auslegung und Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange
Enthält Anlagen
RAT/2781/2014  
Ö 4  
Außenbereichssatzung Habenichts a) Abwägung der eingegangenen Hinweise, Anregungen und Bedenken b) Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
RAT/2782/2014  
Ö 5  
Außenbereichssatzung Kreckersweg a) Abwägung der eingegangenen Hinweise, Anregungen und Bedenken b) Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
RAT/2793/2014  
Ö 6  
Außenbereichssatzung Krähenbach a) Abwägung der eingegangenen Hinweise, Anregungen und Bedenken b) Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
RAT/2794/2014  
Ö 7  
Außenbereichssatzung Hundheim a) Abwägung der eingegangenen Hinweise, Anregungen und Bedenken b) Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
RAT/2795/2014  
Ö 8  
Außenbereichssatzung Kleinfrenkhausen a) Abwägung der eingegangenen Hinweise, Bedenken und Anregungen b) Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
RAT/2796/2014  
Ö 9  
Außenbereichssatzungen Büschhausen und Haid; Einstellung der Verfahren
Enthält Anlagen
RAT/2783/2014  
Ö 10  
Aufstellungsbeschlüsse zur 41. Änderung des Flächennutzungsplanes und zum Bebauungsplan Nr. 87 "Servicestation Hünger" unter Einbeziehung und Änderung von Teilen des Vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 69 "Tankstelle Hünger"
Enthält Anlagen
RAT/2797/2014  
Ö 11  
Ergänzungssatzung "Grunewald (2)" A. Vorstellung der Satzungsinhalte B. Offenlagebeschluss
Enthält Anlagen
RAT/2800/2014  
Ö 12  
Ergänzungssatzung "Asterweg" A. Vorstellung der Satzungsinhalte B. Offenlagebeschluss
Enthält Anlagen
RAT/2801/2014  
Ö 13  
A) Informationen zur Bauleitplanung der Stadt Solingen (Windenergie) B) Stand der Planung zum Ausbau der Windenergie in Wermelskirchen
Enthält Anlagen
RAT/2799/2014  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag

 

zu A)

 

Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr nimmt die Informationen zum Planaufstellungsverfahren der Stadt Solingen (Vorentwurf zum Sachlichen Teilflächennutzungsplan „Neufassung von Standorten für die Windenergie in Solingen“) im Rahmen des Verfahrensschrittes zur frühzeitigen Beteiligung zur Kenntnis.

 

Das Beratungsergebnis in Bezug auf die ggf. vorzulegende Stellungnahme der Stadt Wermelskirchen - beispielsweise hinsichtlich einer Anregung zur Höhenbeschränkung für die WEA - bleibt abzuwarten.

 

 

zu B)

 

Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr nimmt den Sachstand der Planung zum Ausbau der Windenergie in Wermelskirchen zur Kenntnis.

 

   
    05.05.2014 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr
    Ö 13 - geändert beschlossen
   

 

a)              Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr nimmt die Informationen zum Planaufstellungsverfahren der Stadt Solingen (Vorentwurf zum Sachlichen Teilflächennutzungsplan „Neufassung von Standorten für die Windenergie in Solingen“) im Rahmen des Verfahrensschrittes zur frühzeitigen Beteiligung zur Kenntnis.

 

Bezugnehmend auf das Planaufstellungsverfahren der Stadt Solingen beauftragt der Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr die Verwaltung mehrheitlich mit 9 Ja-Stimmen (4 CDU, 2 Büfo, 2 WNK UWG Freie Wähler, 1 FDP) gegen 5 Nein-Stimmen (3 SPD, 2 Grüne), im Rahmen ihrer Stellungnahme zur geplanten Konzentrationszone im Bereich der Sengbachtalsperre eine Höhenbeschränkung von 150 m über Normalhöhennull (Anlagenhöhe = 150 m über Geländehöhe) anzuregen.

 

b)              Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr nimmt den Sachstand der Planung zum Ausbau der Windenergie in Wermelskirchen zur Kenntnis.

 

 

Ö 14  
Antrag der Fraktion Bürgerforum vom 22.04l.2014 Einrichtung eines Gestaltungsbeirates
Enthält Anlagen
RAT/2802/2014  
Ö 15  
Bauvorhaben Schillerstraße Mündlicher Sachstandsbericht
RAT/2803/2014  
Ö 16  
Verschiedenes    
N 1     Verschiedenes