Tagesordnung - Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses
Gremium: Haupt- und Finanzausschuss
Datum: Mo, 07.03.2016 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 20:08 Anlass: Sitzung
Raum: Alter Ratssaal des Bürgerzentrums
Ort: 42929 Wermelskirchen, Telegrafenstr. 29/33
Anlagen:
20_Haushaltsplanberatung_2016_HuF_160303  

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Sitzungseröffnung    
Ö 2  
Benennung eines Ratsmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift und Bestellung des Schriftführers    
Ö 3  
Änderung der Entgelteordnung für das Quellenbad Anpassung der Eintrittsgelder
Enthält Anlagen
RAT/3339/2016  
Ö 4  
Antrag der Fraktion von WNK UWG FREIE WÄHLER vom 11.02.2016: Antrag zum Haushalt 2016: Bereitstellung von 25.000 € für - den Abriss des Gebäudes Berliner Straße 17a - die Nivellierung der unteren Grundstücksfläche und Optimierung der Böschungen, ohne dass hierfür bauliche Sicherungen erforderlich werden - die Schotterung der unteren Grundstücksfläche zur provisorischen Nutzung als Parkplatz
Enthält Anlagen
RAT/3376/2016  
    29.02.2016 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr
    Ö 5 - zur Kenntnis genommen
   

Herr MdR Henning Rehse WNK UWG Fraktion ergänzt den Antrag dahingehend, dass der Ansatz mit einem Sperrvermerk versehen werden könne.

 

Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr verweist den Antrag einstimmig zur weiteren Beratung und Beschlussfassung in den Haupt- und Finanzausschuss.

   
    07.03.2016 - Haupt- und Finanzausschuss
    Ö 4 - abgelehnt
   

Herr Mitglied des Rates Henning Rehse beantragt, den Betrag in Höhe von 25.000,00 € mit einem Sperrvermerk zu versehen, der durch Beschluss des Haupt- und Finanzausschusses aufgehoben werden kann, wenn sich bis zu den Sommerferien keine anderweitige Lösung für das Gebäude abzeichnet. Nach kurzer Diskussion lehnt der Haupt- und Finanzausschuss den Antrag mit 10 Stimmen (5 CDU, 3 SPD, 1 ndnis 90/ Die Grünen, rgermeister) gegen 5 Stimmen (3 WNK UWG FREIE WÄHLER, 1 rgerforum, Herr Müßener) bei 1 Enthaltung (FDP) ab.

Ö 5  
Errichtung einer Kunstrasenanlage
Enthält Anlagen
RAT/3319/2016-1  
Ö 6  
Beantragung von Städtebaufördermitteln zur Integration von Flüchtlingen A) Eilbeschluss zu Projekt und Maßnahmen B) Eilbeschluss zum Eigenanteil der Stadt Wermelskirchen
Enthält Anlagen
RAT/3385/2016  
Ö 7  
Sicherstellung des Brandschutzes im Stadtgebiet Wermelskirchen
RAT/3380/2016  
Ö 8  
Enthält Anlagen
Haushaltsplanung 2016
RAT/3379/2016  
Ö 9  
Beteiligung an der Krankenhaus Wermelskirchen GmbH 1. Erweiterung des Gesellschaftsvertrages der Krankenhaus Wermelskirchen GmbH unter § 2 (Gegenstand der Gesellschaft). 2. Gründung einer MVZ-Trägergesellschaft "MVZ Wermelskirchen GmbH" als 100%ige Tochtergesellschaft der Krankenhaus Wermelskirchen GmbH.
Enthält Anlagen
RAT/3372/2016  
Ö 10  
Beitritt der Stadt Wermelskirchen zur KoPart eG
RAT/3387/2016  
Ö 11  
Nebentätigkeitsvergütungen und Abführungspflichten des Bürgermeisters; Einnahmejahr 2015 / Abführungsjahr 2016
Enthält Anlagen
RAT/3386/2016  
Ö 12  
Bericht der Verwaltung über die Beteiligung der Stadt Wermelskirchen an Rechtsstreitigkeiten im Jahr 2015
Enthält Anlagen
RAT/3377/2016  
Ö 13  
Antrag der CDU-Fraktion vom 21.02.2016: Vermarktung städtischer Grundstücke
Enthält Anlagen
RAT/3388/2016  
Ö 14  
Anfrage der CDU-Fraktion vom 21.02.2016: Überarbeitung der Entgelteordnung zur Nutzung städtischer Einrichtungen
Enthält Anlagen
RAT/3389/2016  
Ö 15  
Antrag der CDU-Fraktion vom 11.02.2016: Unterbringung von Flüchtlingen
Enthält Anlagen
RAT/3375/2016  
Ö 16  
Anfragen    
Ö 17  
Verschiedenes    
N 1     Personalangelegenheit; Anrechnung von "Kann-Zeiten" nach § 66 (9) LBeamtVG NRW      
N 2     Personalangelegenheit; Anrechnung von "Kann-Zeiten" nach § 12 (1) LBeamtVG NRW      
N 3     Grundstücksangelegenheit Verkauf eines städtischen Baugrundstücks      
N 4     Grundstücksangelegenheit Flächentausch mit dem Landesbetrieb Straßenbau NRW      
N 5     Grundstücksangelegenheit Ankauf von Baugrundstücken      
N 6     Verschiedenes