Tagesordnung - Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses

Bezeichnung:	Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses
Gremium:	Haupt- und Finanzausschuss
Datum:	Mo, 07.03.2016	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	17:00 - 20:08	Anlass:	Sitzung
Raum:	Alter Ratssaal des Bürgerzentrums
Ort:	42929 Wermelskirchen, Telegrafenstr. 29/33


Anlagen:
20_Haushaltsplanberatung_2016_HuF_160303

TOP		Betreff

Ö 1		Sitzungseröffnung
Ö 2		Benennung eines Ratsmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift und Bestellung des Schriftführers
Ö 3		Änderung der Entgelteordnung für das Quellenbad Anpassung der Eintrittsgelder	RAT/3339/2016
Ö 4		Antrag der Fraktion von WNK UWG FREIE WÄHLER vom 11.02.2016: Antrag zum Haushalt 2016: Bereitstellung von 25.000 € für - den Abriss des Gebäudes Berliner Straße 17a - die Nivellierung der unteren Grundstücksfläche und Optimierung der Böschungen, ohne dass hierfür bauliche Sicherungen erforderlich werden - die Schotterung der unteren Grundstücksfläche zur provisorischen Nutzung als Parkplatz	RAT/3376/2016
Ö 5		Errichtung einer Kunstrasenanlage	RAT/3319/2016-1
Ö 6		Beantragung von Städtebaufördermitteln zur Integration von Flüchtlingen A) Eilbeschluss zu Projekt und Maßnahmen B) Eilbeschluss zum Eigenanteil der Stadt Wermelskirchen	RAT/3385/2016
Ö 7		Sicherstellung des Brandschutzes im Stadtgebiet Wermelskirchen	RAT/3380/2016
Ö 8		Haushaltsplanung 2016	RAT/3379/2016
Ö 9		Beteiligung an der Krankenhaus Wermelskirchen GmbH 1. Erweiterung des Gesellschaftsvertrages der Krankenhaus Wermelskirchen GmbH unter § 2 (Gegenstand der Gesellschaft). 2. Gründung einer MVZ-Trägergesellschaft "MVZ Wermelskirchen GmbH" als 100%ige Tochtergesellschaft der Krankenhaus Wermelskirchen GmbH.	RAT/3372/2016
Ö 10		Beitritt der Stadt Wermelskirchen zur KoPart eG	RAT/3387/2016
	VORLAGE
	Beschlussvorschlag: Der Rat der Stadt beschließt den Beitritt der Stadt Wermelskirchen zur KoPart zum 01.05.2016, hilfsweise zum 01.06.2016. Der Rat der Stadt beschließt weiterhin, dass der Beitritt durch Herrn Bürgermeister Rainer Bleek vollzogen wird und die Stadt Wermelskirchen durch Herrn Bürgermeister Rainer Bleek in der Generalversammlung vertreten wird.

	07.03.2016 - Haupt- und Finanzausschuss
	Ö 10 - ungeändert beschlossen
	Der Haupt- und Finanzausschuss empfiehlt einstimmig dem Rat der Stadt den Beitritt der Stadt Wermelskirchen zur KoPart zum 01.05.2016, hilfsweise zum 01.06.2016, zu beschließen. Der Haupt- und Finanzausschuss empfiehlt einstimmig dem Rat der Stadt weiterhin zu beschließen, dass der Beitritt durch Herrn Bürgermeister Rainer Bleek vollzogen wird und die Stadt Wermelskirchen durch Herrn Bürgermeister Rainer Bleek in der Generalversammlung vertreten wird.

	14.03.2016 - Rat der Stadt
	Ö 11 - ungeändert beschlossen
	Der Rat der Stadt beschließt einstimmig den Beitritt der Stadt Wermelskirchen zur KoPart zum 01.05.2016, hilfsweise zum 01.06.2016. Der Rat der Stadt beschließt einstimmig, dass der Beitritt durch Herrn Bürgermeister Rainer Bleek vollzogen wird und die Stadt Wermelskirchen durch Herrn Bürgermeister Rainer Bleek in der Generalversammlung vertreten wird.
Ö 11		Nebentätigkeitsvergütungen und Abführungspflichten des Bürgermeisters; Einnahmejahr 2015 / Abführungsjahr 2016	RAT/3386/2016
Ö 12		Bericht der Verwaltung über die Beteiligung der Stadt Wermelskirchen an Rechtsstreitigkeiten im Jahr 2015	RAT/3377/2016
Ö 13		Antrag der CDU-Fraktion vom 21.02.2016: Vermarktung städtischer Grundstücke	RAT/3388/2016
Ö 14		Anfrage der CDU-Fraktion vom 21.02.2016: Überarbeitung der Entgelteordnung zur Nutzung städtischer Einrichtungen	RAT/3389/2016
Ö 15		Antrag der CDU-Fraktion vom 11.02.2016: Unterbringung von Flüchtlingen	RAT/3375/2016
Ö 16		Anfragen
Ö 17		Verschiedenes
N 1		Personalangelegenheit; Anrechnung von "Kann-Zeiten" nach § 66 (9) LBeamtVG NRW
N 2		Personalangelegenheit; Anrechnung von "Kann-Zeiten" nach § 12 (1) LBeamtVG NRW
N 3		Grundstücksangelegenheit Verkauf eines städtischen Baugrundstücks
N 4		Grundstücksangelegenheit Flächentausch mit dem Landesbetrieb Straßenbau NRW
N 5		Grundstücksangelegenheit Ankauf von Baugrundstücken
N 6		Verschiedenes