Tagesordnung - Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses
Gremium: Haupt- und Finanzausschuss
Datum: Mo, 07.03.2016 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 20:08 Anlass: Sitzung
Raum: Alter Ratssaal des Bürgerzentrums
Ort: 42929 Wermelskirchen, Telegrafenstr. 29/33
Anlagen:
20_Haushaltsplanberatung_2016_HuF_160303  

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Sitzungseröffnung    
Ö 2  
Benennung eines Ratsmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift und Bestellung des Schriftführers    
Ö 3  
Änderung der Entgelteordnung für das Quellenbad Anpassung der Eintrittsgelder
Enthält Anlagen
RAT/3339/2016  
Ö 4  
Antrag der Fraktion von WNK UWG FREIE WÄHLER vom 11.02.2016: Antrag zum Haushalt 2016: Bereitstellung von 25.000 € für - den Abriss des Gebäudes Berliner Straße 17a - die Nivellierung der unteren Grundstücksfläche und Optimierung der Böschungen, ohne dass hierfür bauliche Sicherungen erforderlich werden - die Schotterung der unteren Grundstücksfläche zur provisorischen Nutzung als Parkplatz
Enthält Anlagen
RAT/3376/2016  
Ö 5  
Errichtung einer Kunstrasenanlage
Enthält Anlagen
RAT/3319/2016-1  
Ö 6  
Beantragung von Städtebaufördermitteln zur Integration von Flüchtlingen A) Eilbeschluss zu Projekt und Maßnahmen B) Eilbeschluss zum Eigenanteil der Stadt Wermelskirchen
Enthält Anlagen
RAT/3385/2016  
Ö 7  
Sicherstellung des Brandschutzes im Stadtgebiet Wermelskirchen
RAT/3380/2016  
Ö 8  
Enthält Anlagen
Haushaltsplanung 2016
RAT/3379/2016  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

Der Haupt- und Finanzausschuss berät über die Änderungsempfehlungen aus den Fachausschüssen und empfiehlt dem Rat nachfolgende Änderungen…

  

   
    07.03.2016 - Haupt- und Finanzausschuss
    Ö 8 - geändert beschlossen
   

Über die von der Verwaltung vorgelegten Änderungsvorschläge zum Entwurf des Haushaltsplanes 2016 wird wie folgt entschieden:

 

Änderungsvorschläge der Verwaltung (Seiten 1 3 der Liste):

 

Die Umsetzung dieser Vorschläge wird einstimmig beschlossen.

 

Produkt 003.007.001 (Kosten Inklusionshelfer):

 

Der erste Teil des Vorschlages wird einstimmig beschlossen. Der Hinweis auf die ersatzweise Finanzierung der Maßnahme im Haushaltsplan entfällt.

 

Produkt 008.001.002 (Kunstrasen):

 

Eine Entscheidung soll in der Sitzung des Rates der Stadt am 14.03.2016 getroffen werden.

 

Produkt 008.003.001 (Quellenbad):

 

Siehe den Beschluss hierzu unter Tagesordnungspunkt 3.

 

Produkt 012.001.001 (Abriss Gebäude Berliner Straße 17a):

 

Siehe den Beschluss hierzu unter Tagesordnungspunkt 4.

 

Produkt 012.001.001 (Radverkehr Innenstadt):

 

Der Änderungsvorschlag wird mit 9 Stimmen (3 SPD, 1 Bündnis 90/ Die Grünen, 1 FDP, 3 WNK UWG FREIE WÄHLER, Bürgermeister) gegen 6 Stimmen (5 CDU, 1 Bürgerforum) bei 1 Enthaltung (Herr Müßener) angenommen.

 

 

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 2016_Anlage Haushaltsplanberatung Haupt- und Finanzausschuss (187 KB)      
Ö 9  
Beteiligung an der Krankenhaus Wermelskirchen GmbH 1. Erweiterung des Gesellschaftsvertrages der Krankenhaus Wermelskirchen GmbH unter § 2 (Gegenstand der Gesellschaft). 2. Gründung einer MVZ-Trägergesellschaft "MVZ Wermelskirchen GmbH" als 100%ige Tochtergesellschaft der Krankenhaus Wermelskirchen GmbH.
Enthält Anlagen
RAT/3372/2016  
Ö 10  
Beitritt der Stadt Wermelskirchen zur KoPart eG
RAT/3387/2016  
Ö 11  
Nebentätigkeitsvergütungen und Abführungspflichten des Bürgermeisters; Einnahmejahr 2015 / Abführungsjahr 2016
Enthält Anlagen
RAT/3386/2016  
Ö 12  
Bericht der Verwaltung über die Beteiligung der Stadt Wermelskirchen an Rechtsstreitigkeiten im Jahr 2015
Enthält Anlagen
RAT/3377/2016  
Ö 13  
Antrag der CDU-Fraktion vom 21.02.2016: Vermarktung städtischer Grundstücke
Enthält Anlagen
RAT/3388/2016  
Ö 14  
Anfrage der CDU-Fraktion vom 21.02.2016: Überarbeitung der Entgelteordnung zur Nutzung städtischer Einrichtungen
Enthält Anlagen
RAT/3389/2016  
Ö 15  
Antrag der CDU-Fraktion vom 11.02.2016: Unterbringung von Flüchtlingen
Enthält Anlagen
RAT/3375/2016  
Ö 16  
Anfragen    
Ö 17  
Verschiedenes    
N 1     Personalangelegenheit; Anrechnung von "Kann-Zeiten" nach § 66 (9) LBeamtVG NRW      
N 2     Personalangelegenheit; Anrechnung von "Kann-Zeiten" nach § 12 (1) LBeamtVG NRW      
N 3     Grundstücksangelegenheit Verkauf eines städtischen Baugrundstücks      
N 4     Grundstücksangelegenheit Flächentausch mit dem Landesbetrieb Straßenbau NRW      
N 5     Grundstücksangelegenheit Ankauf von Baugrundstücken      
N 6     Verschiedenes