Tagesordnung - öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses  

 
 
Bezeichnung: öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses
Gremium: Haupt- und Finanzausschuss
Datum: Mo, 29.05.2006 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 18:20 Anlass: Sitzung
Raum: Kleiner Saal des Bürgerzentrums
Ort: 42929 Wermelskirchen, Telegrafenstraße 29/33

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Sitzungseröffnung    
Ö 2  
Benennung eines Ratsmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift und Bestellung des Schriftführers    
Ö 3  
Bericht über die Durchführung gefasster Beschlüsse    
Ö 4  
Kenntnisnahme über- und außerplanmäßiger Ausgaben im Haushaltsjahr 2005
Enthält Anlagen
RAT/0681/2006  
Ö 5  
Kenntnisnahme über- und außerplanmäßiger Ausgaben im Haushaltsjahr 2006
Enthält Anlagen
RAT/0682/2006  
Ö 6  
Straßenausbau in der Ortslage Emminghausen einschl. Gehweg entlang der Kreisstraße Hier: Mitteilung über Mehrausgaben gemäß § 29 GemHVO
RAT/0685/2006  
Ö 7  
Ausbau Schwanenplatz hier: Mitteilung über Mehrausgaben gemäß § 29 GemHVO
RAT/0700/2006  
Ö 8  
Maßnahmen zur Vitalisierung der Innenstadt    
Ö 8.1  
Vitalisierungsprogramm Wermelskirchen-Innenstadt
RAT/0677/2006  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Der Rat der Stadt beschließt die Auflegung des Vitalisierungsprogramms Wermelskirchen-Innenstadt in der der Beschlussvorlage  Nr. 0607/2006 beigefügten Fassung. Das Programm ist mit sofortiger Wirkung umzusetzen.

Weiter beschließt der Rat der Stadt, das Programm durch entsprechende Mittelentnahme aus der „Sonderrücklage Wirtschaftsförderung“ zu finanzieren und für das laufende Haus-haltsjahr einen Betrag von 40.000 € außerplanmäßig bei H.-Stelle 1.791.633.0.6 zur Verfügung zu stellen.

Sollten die z. Z. verfügbaren Mittel der Sonderrücklage nicht ausreichen, wird die Deckung des Restbetrages aus dem Allgemeinen Haushalt erfolgen (z. Z. ggf. aus Mehreinnahmen Gewerbesteuer).

   
    29.05.2006 - Haupt- und Finanzausschuss
    Ö 8.1 - geändert beschlossen
    Der Haupt- und Finanzausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt einstimmig zu beschließen, die Auflegung des Vitalisierungsprogramm

Der Haupt- und Finanzausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt einstimmig zu beschließen, die Auflegung des Vitalisierungsprogramms Wermelskirchen-Innenstadt in der der Beschlussvorlage  Nr. 0677/2006 beigefügten Fassung inklusive der in der Sitzung beschlossenen Änderungen. Das Programm ist mit sofortiger Wirkung umzusetzen.

Weiter beschließt der Rat der Stadt, das Programm durch entsprechende Mittelentnahme aus der „Sonderrücklage Wirtschaftsförderung“ zu finanzieren und für das laufende Haus-haltsjahr einen Betrag von 40.000 € außerplanmäßig bei H.-Stelle 1.791.633.0.6 zur Verfügung zu stellen.

Sollten die z. Z. verfügbaren Mittel der Sonderrücklage nicht ausreichen, wird die Deckung des Restbetrages aus dem Allgemeinen Haushalt erfolgen (z. Z. ggf. aus Mehreinnahmen Gewerbesteuer).

 

   
    19.06.2006 - Rat der Stadt
    Ö 15 - ungeändert beschlossen
    Der Rat der Stadt beschließt einstimmig, die Auflegung des Vitalisierungsprogramms Wermelskirchen-Innenstadt in der der Beschl

Der Rat der Stadt beschließt einstimmig die Auflegung des Vitalisierungsprogramms Wermelskirchen-Innenstadt in der der Beschlussvorlage  Nr. 0677/2006 beigefügten Fassung inklusive der in der Sitzung des Haupt- und Finanzausschuss am 29.05.2006 beschlossenen Änderungen. Das Programm ist mit sofortiger Wirkung umzusetzen.

Weiter beschließt der Rat der Stadt, das Programm durch entsprechende Mittelentnahme aus der „Sonderrücklage Wirtschaftsförderung“ zu finanzieren und für das laufende Haus-haltsjahr einen Betrag von 40.000 € außerplanmäßig bei H.-Stelle 1.791.633.0.6 zur Verfügung zu stellen.

Sollten die z. Z. verfügbaren Mittel der Sonderrücklage nicht ausreichen, wird die Deckung des Restbetrages aus dem Allgemeinen Haushalt erfolgen (z. Z. ggf. aus Mehreinnahmen Gewerbesteuer).

Ö 8.2  
Änderung der Sondernutzungssatzung vom 02.08.2002 hier: Antrag der CDU-Fraktion vom 01.02.2006 bezüglich der Aussetzung von Verwaltungsgebühren und Antrag der WNK-Fraktion vom 12.03.2006 zur Friständerung bei Plakatierungen im Zusammenhang mit Wahlen
RAT/0684/2006  
Ö 9  
Sponsoringbericht für das I. Quartal 2006
RAT/0678/2006  
Ö 10  
Neufestlegung der Schiedsmannbezirke und Benennung von 2 stellvertretenden Schiedsmännern
RAT/0648/2006  
Ö 11  
Antrag der Fraktionen von Bürgerforum, FDP, WNK und UWG vom 11.05.2006 bezüglich Contracting für Wärmeerzeugungsanlagen in öffentlichen Gebäuden der Stadt Wermelskirchen    
Ö 12  
Anfragen    
Ö 12.1  
Anfrage der Fraktionen von Bürgerforum, WNK, FDP und UWG vom 11.05.2006 bezüglich der weiteren Verwendung des städtischen Hauses Kölner Straße 30    
Ö 13  
Verschiedenes    
N 1     Bericht über die Durchführung gefasster Beschlüsse      
N 2     Aufnahme von Krediten (Kenntnisnahme)      
N 3     Rahmenvertrag zur Lieferung von PC-Systemeinheiten      
N 4     Ersatzbeschaffung einer vollautomatischen Drehleiter mit Korb (DLK 23/12)      
N 5     Beschaffung eines Krankentransportfahrzeuges KTW 2A      
N 6     Sporthalle Schwanenhalle: Vergabe der Dachdecker- und Klempnerarbeiten      
N 7     Einbau einer Zentralheizungsanlage in der Grundschule Tente      
N 8     Straßenausbau Forthausen hier: Vergabe der Bauleistung      
N 9     Verschiedenes