Tagesordnung - öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses

Bezeichnung:	öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses
Gremium:	Haupt- und Finanzausschuss
Datum:	Mo, 29.05.2006	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	17:00 - 18:20	Anlass:	Sitzung
Raum:	Kleiner Saal des Bürgerzentrums
Ort:	42929 Wermelskirchen, Telegrafenstraße 29/33

TOP		Betreff

Ö 1		Sitzungseröffnung
Ö 2		Benennung eines Ratsmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift und Bestellung des Schriftführers
Ö 3		Bericht über die Durchführung gefasster Beschlüsse
Ö 4		Kenntnisnahme über- und außerplanmäßiger Ausgaben im Haushaltsjahr 2005	RAT/0681/2006
Ö 5		Kenntnisnahme über- und außerplanmäßiger Ausgaben im Haushaltsjahr 2006	RAT/0682/2006
	VORLAGE
	Beschlussvorschlag: Beschlussvorschlag: Der Rat der Stadt nimmt Kenntnis von den aus der Anlage ersichtlichen genehmigten über- und außerplanmäßigen Ausgaben.

	29.05.2006 - Haupt- und Finanzausschuss
	Ö 5 - ungeändert beschlossen
	Der Rat der Stadt nimmt Kenntnis von den aus der Anlage ersichtlichen genehmigten über- und außerplanmäßigen Ausgaben Der Rat der Stadt nimmt Kenntnis von den aus der Anlage ersichtlichen genehmigten über- und außerplanmäßigen Ausgaben.

	19.06.2006 - Rat der Stadt
	Ö 5 - ungeändert beschlossen
	Der Rat der Stadt nimmt Kenntnis von den aus der Anlage ersichtlichen genehmigten über- und außerplanmäßigen Ausgaben Der Rat der Stadt nimmt Kenntnis von den aus der Anlage zur Beschlussvorlage ersichtlichen genehmigten über- und außerplanmäßigen Ausgaben.
Ö 6		Straßenausbau in der Ortslage Emminghausen einschl. Gehweg entlang der Kreisstraße Hier: Mitteilung über Mehrausgaben gemäß § 29 GemHVO	RAT/0685/2006
Ö 7		Ausbau Schwanenplatz hier: Mitteilung über Mehrausgaben gemäß § 29 GemHVO	RAT/0700/2006
Ö 8		Maßnahmen zur Vitalisierung der Innenstadt
Ö 8.1		Vitalisierungsprogramm Wermelskirchen-Innenstadt	RAT/0677/2006
Ö 8.2		Änderung der Sondernutzungssatzung vom 02.08.2002 hier: Antrag der CDU-Fraktion vom 01.02.2006 bezüglich der Aussetzung von Verwaltungsgebühren und Antrag der WNK-Fraktion vom 12.03.2006 zur Friständerung bei Plakatierungen im Zusammenhang mit Wahlen	RAT/0684/2006
Ö 9		Sponsoringbericht für das I. Quartal 2006	RAT/0678/2006
Ö 10		Neufestlegung der Schiedsmannbezirke und Benennung von 2 stellvertretenden Schiedsmännern	RAT/0648/2006
Ö 11		Antrag der Fraktionen von Bürgerforum, FDP, WNK und UWG vom 11.05.2006 bezüglich Contracting für Wärmeerzeugungsanlagen in öffentlichen Gebäuden der Stadt Wermelskirchen
Ö 12		Anfragen
Ö 12.1		Anfrage der Fraktionen von Bürgerforum, WNK, FDP und UWG vom 11.05.2006 bezüglich der weiteren Verwendung des städtischen Hauses Kölner Straße 30
Ö 13		Verschiedenes
N 1		Bericht über die Durchführung gefasster Beschlüsse
N 2		Aufnahme von Krediten (Kenntnisnahme)
N 3		Rahmenvertrag zur Lieferung von PC-Systemeinheiten
N 4		Ersatzbeschaffung einer vollautomatischen Drehleiter mit Korb (DLK 23/12)
N 5		Beschaffung eines Krankentransportfahrzeuges KTW 2A
N 6		Sporthalle Schwanenhalle: Vergabe der Dachdecker- und Klempnerarbeiten
N 7		Einbau einer Zentralheizungsanlage in der Grundschule Tente
N 8		Straßenausbau Forthausen hier: Vergabe der Bauleistung
N 9		Verschiedenes