Tagesordnung - öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses

Bezeichnung:	öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses
Gremium:	Haupt- und Finanzausschuss
Datum:	Mo, 29.05.2006	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	17:00 - 18:20	Anlass:	Sitzung
Raum:	Kleiner Saal des Bürgerzentrums
Ort:	42929 Wermelskirchen, Telegrafenstraße 29/33

TOP		Betreff

Ö 1		Sitzungseröffnung
Ö 2		Benennung eines Ratsmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift und Bestellung des Schriftführers
Ö 3		Bericht über die Durchführung gefasster Beschlüsse
Ö 4		Kenntnisnahme über- und außerplanmäßiger Ausgaben im Haushaltsjahr 2005	RAT/0681/2006
Ö 5		Kenntnisnahme über- und außerplanmäßiger Ausgaben im Haushaltsjahr 2006	RAT/0682/2006
Ö 6		Straßenausbau in der Ortslage Emminghausen einschl. Gehweg entlang der Kreisstraße Hier: Mitteilung über Mehrausgaben gemäß § 29 GemHVO	RAT/0685/2006
Ö 7		Ausbau Schwanenplatz hier: Mitteilung über Mehrausgaben gemäß § 29 GemHVO	RAT/0700/2006
	VORLAGE
	Beschlussvorschlag: Beschlussvorschlag: Der Rat nimmt bei der Maßnahme „Ausbau Schwanenplatz“ und hier der Haushaltsstelle 1.615.9601.9 gemäß § 29 GemHVO folgende Mehrkosten zur Kenntnis: Gesamtausgabebedarf alt: 1.608.000,00 € Gesamtausgabebedarf neu: 1.798.000,00 € Mehrbedarf: 190.000,00 € Die Deckung der Mehrkosten erfolgt im Rahmen der gegenseitigen Deckungsfähigkeit im UA 615 über Minderausgaben in gleicher Höhe bei Haushaltsstelle 1.615.960.2.7 „Kreuzung Bügeleisen“. Diese Maßnahme wird in 2006 nicht in dem ursprünglich vorgesehenen Umfang umgesetzt, so dass sich hier in 2006 entsprechende Minderausgaben ergeben. Eine Anpassung der Ansätze ist dann für den Haushalt 2007 vorgesehen.

	29.05.2006 - Haupt- und Finanzausschuss
	Ö 7 - ungeändert beschlossen
	Der Rat nimmt bei der Maßnahme „Ausbau Schwanenplatz“ und hier der Haushaltsstelle 1 Der Rat nimmt bei der Maßnahme „Ausbau Schwanenplatz“ und hier der Haushaltsstelle 1.615.9601.9 gemäß § 29 GemHVO folgende Mehrkosten zur Kenntnis: Gesamtausgabebedarf alt: 1.608.000,00 € Gesamtausgabebedarf neu: 1.798.000,00 € Mehrbedarf: 190.000,00 € Die Deckung der Mehrkosten erfolgt im Rahmen der gegenseitigen Deckungsfähigkeit im UA 615 über Minderausgaben in gleicher Höhe bei Haushaltsstelle 1.615.960.2.7 „Kreuzung Bügeleisen“. Diese Maßnahme wird in 2006 nicht in dem ursprünglich vorgesehenen Umfang umgesetzt, so dass sich hier in 2006 entsprechende Minderausgaben ergeben. Eine Anpassung der Ansätze ist dann für den Haushalt 2007 vorgesehen.

	19.06.2006 - Rat der Stadt
	Ö 9 - ungeändert beschlossen
	Der Rat nimmt bei der Maßnahme „Ausbau Schwanenplatz“ und hier der Haushaltsstelle 1 Der Rat nimmt bei der Maßnahme „Ausbau Schwanenplatz“ und hier der Haushaltsstelle 1.615.9601.9 gemäß § 29 GemHVO folgende Mehrkosten zur Kenntnis: Gesamtausgabebedarf alt: 1.608.000,00 € Gesamtausgabebedarf neu: 1.798.000,00 € Mehrbedarf: 190.000,00 € Die Deckung der Mehrkosten erfolgt im Rahmen der gegenseitigen Deckungsfähigkeit im UA 615 über Minderausgaben in gleicher Höhe bei Haushaltsstelle 1.615.960.2.7 „Kreuzung Bügeleisen“. Diese Maßnahme wird in 2006 nicht in dem ursprünglich vorgesehenen Umfang umgesetzt, so dass sich hier in 2006 entsprechende Minderausgaben ergeben. Eine Anpassung der Ansätze ist dann für den Haushalt 2007 vorgesehen.
Ö 8		Maßnahmen zur Vitalisierung der Innenstadt
Ö 8.1		Vitalisierungsprogramm Wermelskirchen-Innenstadt	RAT/0677/2006
Ö 8.2		Änderung der Sondernutzungssatzung vom 02.08.2002 hier: Antrag der CDU-Fraktion vom 01.02.2006 bezüglich der Aussetzung von Verwaltungsgebühren und Antrag der WNK-Fraktion vom 12.03.2006 zur Friständerung bei Plakatierungen im Zusammenhang mit Wahlen	RAT/0684/2006
Ö 9		Sponsoringbericht für das I. Quartal 2006	RAT/0678/2006
Ö 10		Neufestlegung der Schiedsmannbezirke und Benennung von 2 stellvertretenden Schiedsmännern	RAT/0648/2006
Ö 11		Antrag der Fraktionen von Bürgerforum, FDP, WNK und UWG vom 11.05.2006 bezüglich Contracting für Wärmeerzeugungsanlagen in öffentlichen Gebäuden der Stadt Wermelskirchen
Ö 12		Anfragen
Ö 12.1		Anfrage der Fraktionen von Bürgerforum, WNK, FDP und UWG vom 11.05.2006 bezüglich der weiteren Verwendung des städtischen Hauses Kölner Straße 30
Ö 13		Verschiedenes
N 1		Bericht über die Durchführung gefasster Beschlüsse
N 2		Aufnahme von Krediten (Kenntnisnahme)
N 3		Rahmenvertrag zur Lieferung von PC-Systemeinheiten
N 4		Ersatzbeschaffung einer vollautomatischen Drehleiter mit Korb (DLK 23/12)
N 5		Beschaffung eines Krankentransportfahrzeuges KTW 2A
N 6		Sporthalle Schwanenhalle: Vergabe der Dachdecker- und Klempnerarbeiten
N 7		Einbau einer Zentralheizungsanlage in der Grundschule Tente
N 8		Straßenausbau Forthausen hier: Vergabe der Bauleistung
N 9		Verschiedenes