Tagesordnung - 18. Sitzung des Rates der Stadt

Bezeichnung:	18. Sitzung des Rates der Stadt
Gremium:	Rat der Stadt
Datum:	Mo, 10.07.2017	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	17:04 - 18:03	Anlass:	Sitzung
Raum:	Alter Ratssaal des Bürgerzentrums
Ort:	42929 Wermelskirchen, Telegrafenstr. 29/33

TOP		Betreff

Ö 1		Sitzungseröffnung
Ö 2		Benennung eines Ratsmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift und Bestellung des Schriftführers
Ö 3		Ersatzwahlen zu Ausschüssen und Gremien	0135/2017-1
Ö 4		Ersatzwahl zu Ausschüssen und Gremien	0134/2017
Ö 5		Wohnraumbeschaffung für Flüchtlinge; Fortschreibung des Konzeptes	0107/2017
Ö 6		Änderung der Seniorenbeiratsordnung	0108/2017
Ö 7		Neubau eines Hallenbades - weitere Vorgehensweise und Standortentscheidung	0132/2017
Ö 8		Errichtung einer 2. Kunstrasenanlage im Eifgenstadion	0071/2017-1
Ö 9		Richtlinien der Stadt Wermelskirchen über die Ehrung für sportliche Erfolge vom 01.01.2004 / Satzungsänderung	0110/2017-1
Ö 10		Bebauungsplan Nr. DA 14 "Meisenweg" A. Vorstellung des Entwurfs der Bauleitplanung B. Aufstellungsbeschluss	0111/2017
Ö 11		Rahmenkonzept Kinderschutz mit dem Deutschen Kinderschutzbund Rheinisch-Bergischer Kreis e.V. (DKSB)	0093/2017
Ö 12		Entlastung der Organe der Stadtsparkasse für das Geschäftsjahr 2016	0128/2017
	VORLAGE
	Beschlussvorschlag: Der Rat der Stadt nimmt Kenntnis vom Jahresabschluss und vom Lagebericht 2016 und erteilt den Organen der Stadtsparkasse Wermelskirchen gemäß § 8 (2) Buchstabe f SpkG NW Entlastung. Die Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder des Verwaltungsrates der Stadtsparkasse Wermelskirchen nehmen aus Gründen des § 31 GO NW an der Beratung und Abstimmung zu diesem Tagesordnungspunkt nicht teil.

	10.07.2017 - Rat der Stadt
	Ö 12 - ungeändert beschlossen
	Der Rat der Stadt nimmt einstimmig Kenntnis vom Jahresabschluss und vom Lagebericht 2016 und erteilt einstimmig den Organen der Stadtsparkasse Wermelskirchen gemäß § 8 (2) Buchstabe f SpkG NW Entlastung. Die Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder des Verwaltungsrates der Stadtsparkasse Wermelskirchen nehmen aus Gründen des § 31 GO NW an der Beratung und Abstimmung zu diesem Tagesordnungspunkt nicht teil und verlassen den Sitzungstisch.
Ö 13		Anfragen
Ö 13.1		Anfrage der Fraktion von WNK UWG Freie Wähler vom 10.05.2017: Versorgung von Asylbewerbern/ Flüchtlingen mit einer elektronischen Gesundheitskarte (eGK) in Wermelskirchen	0100/2017
Ö 14		Verschiedenes
N 1		Grundstücksangelegenheit Tausch von Grundstücken - Jugendfreizeitplatz
N 2		Grundstücksangelegenheit Bebauungsgebiet Hilfringhausen
N 3		Personalangelegenheit; Wiederbestellung eines Vorstandsmitgliedes der Stadtsparkasse Wermelskirchen
N 4		Personalangelegenheit; Anrechnung von "Kann-Zeiten" gemäß § 57 LBeamtVG
N 5		Personalangelegenheit; Bestellung eines stv. Vorstandsmitgliedes der Stadtsparkasse Wermelskirchen
N 6		Personalangelegenheit; Beförderung eines Beamten
N 7		Bestellung und Abberufung von Prüfern der örtlichen Rechnungsprüfung gem. § 104 Abs. 2 GO Neubesetzung der Stelle einer Verwaltungsprüferin
N 8		Verwendung des Jahresüberschusses der Stadtsparkasse Wermelskirchen aus dem Geschäftsjahr 2016
N 9		Verschiedenes

Tagesordnung - 18. Sitzung des Rates der Stadt

Der Rat der Stadt nimmt Kenntnis vom Jahresabschluss und vom Lagebericht 2016 und erteilt den Organen der Stadtsparkasse Wermelskirchen gemäß § 8 (2) Buchstabe f SpkG NW Entlastung.

Der Rat der Stadt nimmt einstimmig Kenntnis vom Jahresabschluss und vom Lagebericht 2016 und erteilt einstimmig den Organen der Stadtsparkasse Wermelskirchen gemäß § 8 (2) Buchstabe f SpkG NW Entlastung.