Tagesordnung - 16. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Verkehr  

 
 
Bezeichnung: 16. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Verkehr
Gremium: Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr
Datum: Mo, 13.03.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 19:56 Anlass: Sitzung
Raum: Neuer Ratssaal des Bürgerzentrums
Ort: 42929 Wermelskirchen, Telegrafenstr. 29/33

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Sitzungseröffnung    
Ö 2  
Benennung eines Ratsmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift und Bestellung des Schriftführers    
Ö 3  
Loches-Platz Vorstellung der Entwürfe durch die Bewerber
0042/2017  
Ö 4  
Haushaltsplanung 2017/2018
Enthält Anlagen
0031/2017  
Ö 5  
Überörtliche Prüfung der Haushalts- und Wirtschaftsführung der Stadt Wermelskirchen durch die Gemeindeprüfungsanstalt Nordrhein-Westfalen 2015/16
Enthält Anlagen
0005/2017  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

 

Der Rat der Stadt nimmt die Stellungnahmen der Verwaltung zu dem Prüfungsbericht der Gemeindeprüfungsanstalt Nordrhein-Westfalen 2015/16 zur Kenntnis. Das Prüfungsverfahren ist damit abgeschlossen.  

 

   
    08.02.2017 - Ausschuss für Sport, Freizeit und Tourismus
    Ö 4 - zurückgestellt
   

Wegen des anstehenden Beratungsbedarfes wird der Tagesordnungspunkt in die Fraktionen verwiesen und soll in der nächsten Sitzung des Ausschusses für Sport, Freizeit und Tourismus am 01.03.2017 beraten werden.

 

 

   
    15.02.2017 - Ausschuss für Schule, Kultur und Betriebsausschuss Kattwinkelsche Fabrik
    Ö 8 - zur Kenntnis genommen
   

Der Rat der Stadt nimmt die Stellungnahmen der Verwaltung zu dem Prüfungsbericht der Gemeindeprüfungsanstalt Nordrhein-Westfalen 2015/16 zur Kenntnis. Das Prüfungsverfahren ist damit abgeschlossen.

In diesem Zusammenhang berichtet die Verwaltung auf Anfrage über den Renovierungsstau im Bereich des Gymnasiums und erläutert darüber hinaus die Höhe der Schülerbeförderungskosten.

 

   
    21.02.2017 - Jugendhilfeausschuss
    Ö 6 - (offen)
   

Herr Graef berichtet über die Prüfung der Gemeindeprüfungsanstalt NRW, sowie deren Ergebnisse.

 

Beschluss:

Der Jugendhilfeausschuss nimmt die Stellungnahmen der Verwaltung zu dem Prüfungsbericht der Gemeindeprüfungsanstalt Nordrhein-Westfalen 2015/16 einstimmig zur Kenntnis. Das Prüfungsverfahren ist damit abgeschlossen. 

 

 

   
    01.03.2017 - Ausschuss für Sport, Freizeit und Tourismus
    Ö 8 - ungeändert beschlossen
   

Der Ausschuss für Sport, Freizeit und Tourismus empfiehlt dem Rat der Stadt die Stellungnahmen der Verwaltung zu dem Prüfungsbericht der Gemeindeprüfungsanstalt Nordrhein-Westfalen 2015/16 zur Kenntnis zu nehmen.

 

 

   
    07.03.2017 - Ausschuss für Umwelt und Bau
    Ö 3 - (offen)
   

 

 

Der Ausschuss für Umwelt und Bau nimmt die Stellungnahmen der Verwaltung zu dem Prüfungsbericht der Gemeindeprüfungsanstalt Nordrhein-Westfalen 2015/16 zur Kenntnis.

 

   
    13.03.2017 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr
    Ö 5 - zur Kenntnis genommen
   

Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr empfiehlt dem Rat der Stadt einstimmig, die Stellungnahmen der Verwaltung zu dem Prüfungsbericht der Gemeindeprüfungsanstalt Nordrhein-Westfalen 2015/16 zur Kenntnis zu nehmen. Das Prüfungsverfahren ist damit abgeschlossen.  

 

   
    20.03.2017 - Haupt- und Finanzausschuss
    Ö 3 - ungeändert beschlossen
   

 

Der Haupt- und Finanzausschuss nimmt die Stellungnahmen der Verwaltung zu dem Prüfungsbericht der Gemeindeprüfungsanstalt Nordrhein-Westfalen 2015/16 zur Kenntnis. Das Prüfungsverfahren ist damit abgeschlossen. 

 

 

 

   
    27.03.2017 - Rat der Stadt
    Ö 7 - ungeändert beschlossen
   

 

Der Rat der Stadt nimmt die Stellungnahmen der Verwaltung zu dem Prüfungsbericht der Gemeindeprüfungsanstalt Nordrhein-Westfalen 2015/16 zur Kenntnis. Das Prüfungsverfahren ist damit abgeschlossen.

 

 

Ö 6  
Erlass einer Wahlwerbungssatzung
Enthält Anlagen
0043/2017  
Ö 7  
Das Bergische Rheinland Bewerbung zur REGIONALE 2022/2025 des Landes NRW
0041/2017  
Ö 8  
Interkommunales integriertes Entwicklungs- und Handlungskonzept weiteres Vorgehen
0044/2017  
Ö 9  
2. Ergänzungssatzung zur Klarstellungssatzung "Herrlinghausen/Kolfhausen/Tente-Mitte": Einleitung Satzungsverfahren
Enthält Anlagen
0047/2017  
Ö 10  
3. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 48 "Ostringhausen" a) Abwägung der eingegangenen Bedenken und Anregungen b) Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB
Enthält Anlagen
RAT/3602/2016  
Ö 11  
Antrag der Fraktionen von CDU und Bündnis 90/ Die Grünen vom 20.12.2016: Lebensmittelversorgung in Dabringhausen
RAT/3612/2016  
Ö 12  
Antrag der Fraktion Bürgerforum vom 16.01.2017; Radwegführung durch die Innenstadt
Enthält Anlagen
0013/2017  
Ö 13  
Antrag der Fraktion von WNK UWG Freie Wähler vom 13.02.2017: Prüfauftrag zur Errichtung einer Fahrradinfrastruktur
Enthält Anlagen
0050/2017  
Ö 14  
Antrag der Fraktion von WNK UWG Freie Wähler vom 13.02.2017: Einrichtung eines Zebrastreifens über den Brückenweg
Enthält Anlagen
0049/2017  
Ö 15  
Anfragen    
Ö 16  
Verschiedenes    
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