Tagesordnung - 16. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Verkehr  

 
 
Bezeichnung: 16. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Verkehr
Gremium: Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr
Datum: Mo, 13.03.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 19:56 Anlass: Sitzung
Raum: Neuer Ratssaal des Bürgerzentrums
Ort: 42929 Wermelskirchen, Telegrafenstr. 29/33

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Sitzungseröffnung    
Ö 2  
Benennung eines Ratsmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift und Bestellung des Schriftführers    
Ö 3  
Loches-Platz Vorstellung der Entwürfe durch die Bewerber
0042/2017  
Ö 4  
Haushaltsplanung 2017/2018
Enthält Anlagen
0031/2017  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:
 

Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr empfiehlt dem Haupt- und Finanzauschuss bzw. dem Rat der Stadt,

 

die Teilbudgets

 

 - 61.02 Räumliche Planung und Verkehrsplanung

 - 61.09 Öffentlicher Personennahverkehr (ÖPNV)

 - 61.10 Bauordnung und Bauverwaltung

 - 65.01 Zentrale Gebäudewirtschaft (hier: Denkmalschutz und                                            Denkmalpflege)             

 - 66.01 Betriebshof

 - 66.02 Sonderprojekte

 - 66.03 Öffentliche Verkehrsflächen / Verkehrsanlagen

  

in der Fassung des von der Verwaltung vorgelegten Entwurfes des Doppelhaushaltsplanes 2017/2018 mit Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzepts (ggf. unter Berücksichtigung der nachstehend aufgeführten  Änderungsvorschläge) zu beschließen.

   
    13.03.2017 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr
    Ö 4 - geändert beschlossen
   

Der Stadtkämmerer Herr Hibst erläutert den Ausschussmitgliedern die Änderungsvorschläge der Verwaltung.

Die Vorlage 0044/2017 wird wegen der Haushaltsrelevanz ebenso unter TOP 4 beraten.

 

Interkommunales integriertes Entwicklungs- und Handlungskonzept
weiteres Vorgehen
Vorlage: 0044/2017

 

Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr empfiehlt dem Rat der Stadt, zu beschließen, die notwendigen Mittel in Höhe von

 

2017: 48.000,00 €

 2018: 21.500,00 €

 

zur Erstellung eines interkommunalen integrierten Entwicklungs- und Handlungskonzepts mit der Stadt Burscheid bereitzustellen. Von den Gesamtkosten von 120.000 € sind 60 %, also 72.000 €rderfähig.

Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr fasst keinen Beschluss zu den u. g. Teilbudgets.

 

 

 

 

 

Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr verweist im Übrigen die Beratung

 

der Teilbudgets

 

-61.02umliche Planung und Verkehrsplanung

-61.09Öffentlicher Personennahverkehr (ÖPNV)

-61.10Bauordnung und Bauverwaltung

-65.01Zentrale Gebäudewirtschaft (hier: Denkmalschutz und                                           Denkmalpflege)             

-66.01Betriebshof

-66.02Sonderprojekte

-66.03Öffentliche Verkehrsflächen / Verkehrsanlagen

in der Fassung des von der Verwaltung vorgelegten Entwurfes des Doppelhaushaltsplanes 2017/2018 mit Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzepts in den Haupt- und Finanzausschuss bzw. Rat der Stadt.

 

Ö 5  
Überörtliche Prüfung der Haushalts- und Wirtschaftsführung der Stadt Wermelskirchen durch die Gemeindeprüfungsanstalt Nordrhein-Westfalen 2015/16
Enthält Anlagen
0005/2017  
Ö 6  
Erlass einer Wahlwerbungssatzung
Enthält Anlagen
0043/2017  
Ö 7  
Das Bergische Rheinland Bewerbung zur REGIONALE 2022/2025 des Landes NRW
0041/2017  
Ö 8  
Interkommunales integriertes Entwicklungs- und Handlungskonzept weiteres Vorgehen
0044/2017  
Ö 9  
2. Ergänzungssatzung zur Klarstellungssatzung "Herrlinghausen/Kolfhausen/Tente-Mitte": Einleitung Satzungsverfahren
Enthält Anlagen
0047/2017  
Ö 10  
3. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 48 "Ostringhausen" a) Abwägung der eingegangenen Bedenken und Anregungen b) Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB
Enthält Anlagen
RAT/3602/2016  
Ö 11  
Antrag der Fraktionen von CDU und Bündnis 90/ Die Grünen vom 20.12.2016: Lebensmittelversorgung in Dabringhausen
RAT/3612/2016  
Ö 12  
Antrag der Fraktion Bürgerforum vom 16.01.2017; Radwegführung durch die Innenstadt
Enthält Anlagen
0013/2017  
Ö 13  
Antrag der Fraktion von WNK UWG Freie Wähler vom 13.02.2017: Prüfauftrag zur Errichtung einer Fahrradinfrastruktur
Enthält Anlagen
0050/2017  
Ö 14  
Antrag der Fraktion von WNK UWG Freie Wähler vom 13.02.2017: Einrichtung eines Zebrastreifens über den Brückenweg
Enthält Anlagen
0049/2017  
Ö 15  
Anfragen    
Ö 16  
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